Da infolge der internationalen Spekulation die Preise für Grundnahrungsmittel extrem angestiegen sind kam es in den letzten zwei Tagen zu einem Hungeraufstand in Maputo, der Hauptstadt von Mozambique.

Tausende Menschen errichteten Barrikaden und stürmten Lebensmittelgeschäfte. Bei dem folgenden Einsatz der Armee wurden 7 Menschen - darunter zwei Kinder - getötet und 280 verletzt als die Soldaten in die wütende Menge feuerten.

Die Regierung erklärte, daß die Preiserhöhungen unabänderlich seien und forderte die Menschen zu Ruhe und Ordnung auf. „Wir verdammen Gewalttätigkeit und rufen die Bewohner zu Ruhe auf“ sagte Regierungssprecher Nkutumula. Innenminister Jose Pacheco sagte, die Regierung bemühe sich darum die Organisation zu zerschlagen, die in Flugblättern zu den Protesten aufgerufen hatte.

Es handelt sich um die ersten Hungeraufstände seit 2008. In den letzten Wochen sind die staatlich festgesetzten Brotpreise in Mozambique, einem der ärmsten Länder der Welt, um 30% gestiegen. Die offizielle Arbeitslosenrate beträgt 54% und das durchschnittliche Monatseinkommen eines Arbeiters 28 €.

Heute waren in Maputo die meisten Geschäfte geschlossen. Vor den wenigen offenen Brotläden bildeten sich lange Schlangen.

„Die Regierung unterschätzt die Situation und will oder kann nicht verstehen, daß es sich um einen Protest gegen die hohen Lebenshaltungskosten handelt“ sagte Alice Mabota von der Mozambiquekanischen Menschenrechtsvereinigung. In den letzten Wochen war es bereits in Ägypten zu Protesten gegen die Preissteigerungen für Grundnahrungsmittel gekommen.

Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.

Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Am 1. Mai 2009 griffen Neofaschisten die 1. Mai-Demo des DGB an.

Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!

Polizei und Politik haben das Problem seit Jahren verharmlost. Dadurch tragen sie Verantwortung für das Erstarken der Neofaschisten in Dortmund. Sie haben verharmlost, obwohl seit dem Jahr 2000 vier Morde auf das Konto der Neonazis gehen: drei Polizisten wurden von dem Neonazi Michael Berger erschossen, der Punk Thomas Schulz von einem jugendlichen Neofaschisten erstochen. Aber die Polizei bleibt ihrer Linie treu: Antifaschistisches Engagement wird immer wieder behindert, Neonazis können nahezu ungestört agieren.

Der Antikriegstag erinnert an den faschistischen Überfall der Nazis am 1. September 1939 auf Polen, der Beginn eines Raub- und Vernichtungskrieges, der die Welt in Brand steckte und über 50 Millionen Tote hinterließ. Bereits in den letzten Jahren zogen Neonazis mit der Losung “Nie wieder Krieg!” durch Dortmunds Straßen. Sie fügten hinzu: “Nach unserem Sieg!” – also dem Sieg des “Nationalen Sozialismus”, des Nationalsozialismus.

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Die Gespräche vom Donnerstag in Washington zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas sind ein Mittel, mit dem die Vereinigten Staaten versuchen, ihre räuberischen Interessen im Nahen Osten durchzusetzen.

Die Obama-Regierung hat Abbas stark unter Druck gesetzt, an den Verhandlungen teilzunehmen und zumindest faktisch den Standpunkt der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) aufzugeben, dass es Gespräche nur geben könne, wenn der israelische Siedlungsbau eingestellt werde.

Ein zehnmonatiger Baustopp auf der Westbank läuft am 26. September aus und Netanjahu hat seiner Partei und den Koalitionspartnern seiner Regierung versichert, dass er nicht erneuert wird. Die Palästinenser drohten, es werde keine Verhandlungen geben, wenn dies passiere und baten Washington um Unterstützung.

Das Nahost Quartett – die USA, Europäische Union, Vereinten Nationen und Russland – lehnt den Siedlungsbau formell ab. Aber die USA stellten Israel keine Bedingungen und betonten vielmehr, dass die Gespräche „ohne Vorbedingungen“ stattfinden müssten, wie Israel es verlangt.

Der Chef der Verhandlungsdelegation der Palästinensischen Befreiungsorganisation, Mean Raschid Erekat wurde von der israelischen Zeitung Ha’aretz direkt gefragt, ob die Palästinenser unter Druck gesetzt worden seien, ihre Forderung nach einer Verlängerung des israelischen Baustopps aufzugeben. Er antwortete ausweichend, dass er das nicht „als Druck bezeichnen würde“.

Thilo Sarrazin, Mitglied im Vorstand der Bundesbank, betreibt mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab" und seinen Sprüchen eine gefährliche Spaltung der Lohnabhängigen und erreicht damit nur deren noch weitere Schwächung im Abwehrkampf gegen die Krisenfolgen.Inhaltlich ist das Buch geradezu eine Volksverhetzung, verwechselt bewusst Ursache und Wirkung und vergleicht Äpfel mit Birnen.

Der Vorwurf, dass die Moslems mehr Sozialleistungen in Anspruch nehmen würden als die Deutschen, ist eine unverschämte Frechheit und Lüge. Er behauptet, dass 40% der Moslems von Transferleistungen leben würden. Erst sorgen die Anhänger von Sarrazin mit ihrem Rassismus und ihre Hetze dafür, dass die Mehrheit der moslemischen Jugendlichen keine Arbeit mehr finden, und dann wird sich darüber beschwert, dass sie Sozialleistungen nehmen. Sollen sie vielleicht nach Sarrazin hungern? Natürlich, über so eine kaltschnäuzige Unverfrorenheit wächst nur die Wut und bei uns in Köln-Mülheim haben schon seit 2 Monaten 15 Autos gebrannt und nach dem Buch werden es 99 oder es entwickelt sich endlich mal eine große massive Gegenbewegung.

Die Mülheimer SSM (Sozialistische Selbsthilfe Mühlheim e.V.) schreiben in ihrem Flugblatt:„Seit Jahren erreichen die Arbeitslosenzahlen auch bei jungen Menschen im Rechtsrheinischen schwindelerregende Höhen. Immer mehr fallen aus den sozialen Bezügen, haben keine Arbeit und keine Perspektive."  Ob die Zahlen in Sarrazins Hetzpamphlet stimmen oder nicht, ist letztlich angesichts dieser Unverfrorenheit müßig, aber hier hat die Politikwissenschaftlerin Dr. Naika Foroutan bei Beckmann ganz andere Zahlen. Nach ihr leben 80% der Moslems vom eigenem Einkommen oder Lohn.

Präsident Nicolas Sarkozy und seine konservative französische Regierung stehen seit Tagen in der Kritik von MenschenrechtlerInnen sowie linken Parteien/Organisationen und sogar EU- und UNO-PolitikerInnen zeigen sich öffentlich besorgt über die Vorgänge in Frankreich. Der Grund dafür ist die von Sarkozy und seinem Innenminister Brice Hortefeux ausgerufene „Sicherheitsoffensive“.

Vorgehen der Staatsmacht

Die ausgerufene „Sicherheitsoffensive“ begann vor wenigen Wochen mit der Räumung von „illigalen“ Romasiedlungen in ganz Frankreich. Insgesamt gibt es über 600 dieser Siedlungen, in denen oftmals viele hundert oder gar tausend Menschen unter extrem schlechten Bedingungen leben müssen. Über 60 Siedlungen, in denen es meist nicht einmal eine Kanalisation gibt, wurden seither schon durch die französische Staatsmacht geräumt. Dabei ging die Polizei wie so oft enorm brutal vor, stürmte die Siedlungen in martialischen Kampfmonturen und trennte Eltern und Kinder von einander, um den Druck auf die Roma-Familien zu erhöhen, einer „freiwilligen“ Ausreise zuzustimmen. Das harte Vorgehen der französischen Polizei gegen Roma ist dabei nichts Neues: Anfang dieses Sommers hatten Polizisten einen 22-jährigen Mann bei einer Verkehrskontrolle erschossen und den darauf folgenden wütenden Protest der Roma, bei dem Autos in Flammen aufgingen und auch eine Polizeistation angegriffen wurde, brutal unterdrückt. Diese Auseinandersetzungen mit der Polizei im Norden Frankreichs dienten Sarkozy dann als Vorlage im Kampf gegen die „kriminellen Roma“. So meint der französische Präsident zu wissen, dass die Ausschreitungen „die Probleme, die das Verhalten von manchen fahrenden Leuten und Roma verursacht“, verdeutlichen. Mit dieser Einschätzung steht der Präsident in seiner Regierung aber nicht alleine da.

Um den Druck auf die al-Qaida Zelle im Jemen zu erhöhen, überlegt das Weiße Haus, die bewaffneten Predator-Drohnen in den Kampf zu werfen, berichtete Associated Press am Donnerstag unter Berufung auf hochrangige Vertreter Washingtons.

Die Washington Post zitierte Geheimdienstsprecher mit den Worten, dass die CIA al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel als eine “unmittelbarere” Bedrohung betrachte, als in Pakistan.

Der Jemen wird, wie vorher Afghanistan und der Irak, nicht ins Visier genommen, um den Terrorismus auszutrocknen. Das Töten von Zivilisten mit Cruise Missiles und Drohnen wird dem Terrorismus nur weitere Rekruten in die Arme treiben. Der Grund ist seine strategische Lage an der Grenze zu Saudi-Arabien, dem größten Ölexporteur der Welt, und an der wichtigen Straße von Bab al- Mandab, durch die jeden Tag drei Millionen Barrel Öl transportiert werden.

“Sie stehen noch nicht so unter Feuer, wie ihre Freunde in den Stammesgebieten Pakistans“, sagte ein Sprecher am Mittwoch zu Reuters. „Auf unserer Seite verstehen alle die Notwendigkeit, dass sich das ändern muss.“

Es bedarf des Salärs eines Bundesbankers, um sein Hobby zum Beruf zu machen. So kann der Freizeit-Autor Sarrazin mit „Deutschland schafft sich ab" das Gesamtwerk seiner rassistischen Hetze medienwirksam anpreisen - samt der endloser „Klärung" angeblich „missverständlicher" Äußerungen. Jeder pseudowissenschaftliche Ausflug Sarrazins wie seine vorgeblich „neuesten" Thesen zur Genetik sind das Ticket in die nächste Talkshow.

Dabei scheint die Schar seiner Kritiker so groß wie noch nie. Selbst die Bundesbank und die SPD wollen jetzt Konsequenzen ziehen. Warum erst jetzt? Hat Sarrazin etwas Neues gesagt? Nein! Seit Jahren hetzt er und fordert eine drastische Verschärfung des staatlichen Rassismus und des Zwangsregimes gegenüber den „Unterschichten" bis hin zur gezielten Repression „nichtintegrationswilliger" MigrantInnen oder von Hartz IV-BeziehrInnen, welche die „Arbeit verweigern".

Neu sind auch die Entgegnungen seiner KritikerInnen nicht. Freilich verraten ihre „Entgegnungen" oft unfreiwillig mehr über sie als über Sarrazin.

„Argumente"

1. Sarrazin beschädige das Ansehen Deutschlands und den sozialen Frieden. So - sinngemäß - die Kanzlerin. Nicht der Inhalt, nicht die Forderungen von Sarrazin sind das Problem, sondern dass sie „unserem" Ansehen, also den wirtschaftlichen und politischen Ambitionen des deutschen Imperialismus schaden. Und auch der soziale Frieden, der infolge der Weltwirtschaftskrise ohnedies global brüchig geworden ist, solle doch bewahrt werden. Schließlich bedeutet das Fehlen von „sozialem Frieden" Klassenkampf nicht nur von oben, sondern auch von unten. Ebenso übrigens auch der Vorwurf an Sarrazin, er spalte die Gesellschaft. Diesen Vorwurf erhebt nur, wer die reale Spaltung der Gesellschaft verschleiern will.

VOR DEM Sieg des Feminismus gab es ein populäres israelisches Lied, in dem der Junge das Mädchen fragt: „Was meinst du damit, wenn du nein sagst?" Diese Frage ist schon beantwortet worden. Nun bin ich versucht, weiter zu fragen: „Wenn du von Zionismus redest, was meinst du damit?"

Das ist auch meine Antwort an jene, die mich fragen, ob ich  Zionist sei.

Wenn du Zionist sagt, was meinst du damit?

IN LETZTER ZEIT tauchen Verbände zur Verteidigung des Zionismus auf wie Pilze nach dem Regen. Giftpilze.

Alle Arten amerikanisch-jüdischer Multimillionäre - viele von ihnen Casino-Könige, Bordell-Mogule, Geldwäscher und Steuerhinterzieher - finanzieren „patriotische" israelische Gruppen in Israel, um den heiligen Krieg für den „Zionismus" zu kämpfen.

Der Angriff  findet  an allen Fronten statt. Jüdische Organisationen haben vor, die Universitäten von Post-Zionisten zu säubern. Sie drohen damit,  andere Spender zu veranlassen, ihre Spenden zurückhalten, sie terrorisieren die Präsidenten und Rektoren und machen Professoren und Studenten Angst.

Amerikaner mögen an die Ära des Terrors eines Senators Joseph McCarthy erinnert werden, der das Leben von Tausenden Intellektueller und Künstler zur Hölle machte, viele von ihnen ins Exil oder in den Selbstmord  trieb. Europäer mögen an die Tage erinnert werden, als „arische" Professoren über  Kollegen, denen man Verrat vorwarf,  informierten und Studenten in Braunhemden ihre jüdischen Kollegen aus dem Fenster warfen.

Berlin/Bonn - Das Bundeskabinett berät heute über das Haushaltsbegleitgesetz 2011. Damit werden  unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wichtige Teile des „Sparpakets"  auf den Weg gebracht, die bis 2014 gut 80 Milliarden Euro einsparen sollen.

Mit 37 Prozent des sogenannten "Sparpakets" gibt es bei den Sozialausgaben die tiefsten Einschnitte. Für das Erwerbslosen Forum Deutschland ist das Vorhaben eine Kürzungsorgie zu Lasten von armen Menschen. Auch das Wort Sparpaket ist für die Initiative ein Euphemismus, der kaum „noch zu toppen ist". Gespartes Geld hätten die Betroffenen nicht übrig, sondern dafür aber deutlich weniger auf dem Teller.  So sollen das Elterngeld, die Rentenversicherungsbeiträge, der Zuschlag vom Arbeitslosengeld I auf ALG II bei Hartz IV gestrichen werden. Zudem fallen zahlreiche dringend notwendige berufliche Weiterbildungen weg. Bei Wohngeldbeziehern wird der Heizkostenzuschuss gestrichen.

 „Neben dem angekündigten „heißen Herbst" der Gewerkschaften müssen sich Bundesregierung und die sie unterstützenden Profiteure der Wirtschaftskrise dafür nun auf Widerstandsformen des zivilen Ungehorsams einrichten, die sie so noch nicht kennt. Zum einen wird es  eine bundesweite andere Demonstration, Krachschlagen statt Kohldampf schieben von Erwerbslose am 10 Oktober im niedersächsischen Oldenburg geben. Ziel ist der gesellschaftlichen Druck auf die völlig unzureichenden Hartz IV-Eckregelsätze zu machen. Nur für die Ernährung fehlen monatlich 80 Euro.  Zum anderen rufen wir mit dazu auf, am 18. Oktober 2010 sich an den Aktionen der Aktionsgruppe Georg Büchner in Frankfurt am Main zu beteiligen. Dazu soll massenhaft, entschieden und in vielfältigen Aktionen ein Knotenpunkt der Finanzwelt in Frankfurt am Main blockiert werden.

Haldensleben / Landkreis Börde (Sachsen-Anhalt). Der Haldensleber Kantinenbetreiber Ulrich Michael schaffte es im Frühjahr bereits bis in die ARD-Sendung „Report Mainz". Das Thema jedoch war bedenklich: „Arbeit zum Dumpinglohn - Firmen als „Sozialschmarotzer". „Die Frau bekommt ja noch Hartz-IV, und davon leben die Leute hier ja nicht schlecht", posaunte der Inhaber der Firma „Uli´s Partyservice" in die Kamera.

Nun muss ihr Ex-Chef erst mal in die Tasche greifen, ihr einigen ausstehenden Lohn nachzahlen. Für den Richter war der Tatbestand eindeutig: Sittenwidrigkeit. Die Dramatik: Auch heute noch sorgen zwei Mitarbeiterinnen in der Amtskantine für das leibliche Wohl der Angestellten und das laut bisherigen Recherchen zu ähnlichem Dumpinglohn. Doch Landrat Thomas Webel lässt das kalt.

Die Kantine, in der K. von Januar bis September 2009 verschiedenste anfallende Tätigkeiten verrichtete, angefangen bei der Zubereitung von unterschiedlichen Speisen über den Verkauf, die Kassierung und die täglichen Neubestellungen von Lebensmitteln bis hin zum Spülen und Säubern der Räumlichkeiten, dient vorrangig den Angestellten des Landratsamtes zur Frühstücks- und Mittagsspeisung. Für die ist es günstig: Sie müssen das Haus nicht verlassen und bekommen eine warme Mahlzeit auch noch zum Vorzugspreis. Letzteres lässt zudem auf eine zusätzliche Förderung des Kantinenbetriebes schließen.

Der folgende Bericht gibt eine Übersicht über den aktuellen Stand der kämpferischen  Bewegung in Japan. Alle Organisationen, Ereignisse und Themen werden hier in zusammengefasster Form präsentiert, wohlwissend, dass sich zu jedem einzelnen Punkt jeweils eigene ausführliche Artikel schreiben ließen.

Der Bericht basiert auf Informationen aus Reden kämpferischer Japaner und aus Gesprächen mit Mitgliedern der lokalen Eisenbahner-Gewerkschaft Doro Chiba, der Japanischen Revolutionären Kommunistischen Liga (JRCL) und des Alljapanischen Allgemeinen Verbandes der studentischen Selbstverwaltungen (Zengakuren), bei denen wir im August 2010 zu Gast sein durften.  

Politische Theorie - Die drei Grundpfeiler der JRCL

Die JRCL entstand im Jahre 1957 in dem Vesuch, anstelle der KPJ eine wahrhaft revolutionaere Partei aufzubauen . Die Geschichte der japanischen Arbeiterbewegung seit dem 2. Weltkrieg war geprägt von Auflösungen, Spaltungen und Neugründungen von Gewerkschaften, Parteien und Studentenverbänden.

Der hartnäckige Kampf der japanischen Arbeiter seit den 1980er Jahren gegen die Aufteilung und Privatisierung der japanischen Staatsbahn beweisst abermals die Notwendigkeit einer revolutionären Partei, die die Arbeiterbewegung kämpferisch und damit siegreich anzuführen in der Lage ist. 

Vor allem im jahrelangen Kampf um die Wiedereinstellung der 1047 entlassen Arbeiter der japanischen Staatsbahn, in der Unterstützung der Sanrizuka-Bauern gegen die Erweiterung des Narita Flughafens und im Widerstand gegen die US-Militärbasen auf der japanischen Insel Okinawa zeigten sich v. a. die Organisationen Doro Chiba und Zengakuren als wahre kämpferische Alternative zu den systemfreundlichen Organisationen.

In ihren Flugblättern, Reden und Aktionen zeigt sich die Orientierung dieser beiden Organisationen an den drei Grundpfeilern der JRCL. Die Liga stützt sich auf die Punkte Epochenerkenntnis, politische Linie und Danketsu.

"Mir wurde ein Stueck von der Klitoris abgeschnitten", sagte mir Mona. "Es waren zwei Maenner. Sie haben eine Rasierklinge benutzt." Mona lachte kurz auf: "Mir wurde gesagt, dass diese Operation sehr wichtig fuer mich sei, weil ich danach schneller wachse und eine richtige Frau werde."

Mona schuettelte den Kopf: " Natuerlich weiss ich jetzt, dass das eine gemeine Luege war. Aber damals hatte ich es geglaubt. Ich war ja erst neun Jahre alt."

Wir machten einen Nachtspaziergang mit unseren Freunden in einem alten Stadtteil von Cairo. Es war Ramadan. Die Moschee war mit bunten Lampen behaengt, arabische Musik war in der Ferne zu hoeren. Waehrend des Ramadans wird in Cairo die Nacht zum Tag. - zahlreiche Menschen gingen durch die Strassen.

Es roch nach suesser Wasserpfeiffe, schwarzer Tee mit Pfefferminze wurde in den Cafes getrunken.

"Mein Vater war nach der Operation sehr wuetend, weil die beiden Maenner nicht genug abgeschnitten haben", so die 35 jaehrige. Ich griff nach ihrer Hand. Mein Koerper zog sich zusammen. Ich versuchte die Bilder aufzuhalten, die durch meinen Kopf rauschten. "Aber das war ja nicht die einzige Operation, die ich machen musste', erinnerte sich Mona. "Als ich aelter war, erfuhr mein Vater von irgendwem, dass ich keine Jungfrau mehr war. Er wollte mich zu einem Arzt schicken um meine Jungfraeulichkeit zu ueberpruefen."