Michael Heinrich hat drei Bücher zum Kapital vorgelegt, die in breiten Kreisen gelesen werden. Mit seiner Dissertation „Die Wissenschaft vom Wert“ (im Folgenden WW) hat er in den 90ern für Furore im marxologischen Wissenschaftsbetrieb und der intellektuellen Linken gesorgt.

Seine „Einführung“ (im Folgenden „Einf“) wird in linken Kreisen viel gelesen, teils als Ersatz, teils als Unterstützung zur Kapitallektüre. Neu auf dem Markt ist ein Kapitalkommentar, der allerdings in diesem Text (noch) nicht berücksichtigt ist.

Dieser Text kritisiert zentrale Überlegungen und Interpretationen von Heinrich entlang des ersten Kapitels im Band 1 des Kapitals von Marx. Es wird dargelegt, dass Heinrich so mit  dem Nachweis beschäftigt ist, dass der Wert gesellschaftlicher Natur ist, dass er darüber den Inhalt der gesellschaftlichen Natur vergisst, ignoriert oder wenig spannend findet. Entsprechend begegnet man Rezipienten dieser Lektüre, die in kritischer Absicht mit Verve darauf hinweisen, dass der Wert gesellschaftlicher Natur ist, ohne eine Kritik am Inhalt dieser gesellschaftlichen Natur ausführen zu können.

Aber warum sollte etwas schlecht sein, nur weil es gesellschaftlich ist? Man muss schon das Vorurteil mitbringen, dass der Kapitalismus im Ganzen abzulehnen ist, um darin dann eine Kritik zu entdecken. Mit einem Vorurteil lässt sich natürlich schlecht andere Menschen von der Schädlichkeit des hiesigen gesellschaftlichen Verhältnisses überzeugen. Auch ist das bloße Wissen um die gesellschaftliche Natur des Wertes kein Hindernis, ggf. dieselben Fehler in der Praxis zu machen wie es die Realsozialisten in ihrer kreativen Anwendung des Wertgesetzes vorgemacht haben. Denn, wenn man in diesem nichts kritikables entdeckt, sondern nur eine ungeheure Koordinierungsleistung, dann wird man das Wertgesetz eben anwenden wollen, egal ob man nun begriffen hat, dass dies eine gesellschaftliche Tat wäre.

Wenige Wochen vor den Parlamentswahlen im Oktober und ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen verschärfen sich die Streitigkeiten in der herrschenden Elite Ägyptens. Der amtierende ägyptische Präsident Hosni Mubarak gilt als schwer krank und hat bislang seine Nachfolge nicht geregelt. Er hat nie einen Vizepräsidenten ernannt, und noch vor einigen Jahren sagte er, dass er Ägypten bis zu seinem letzten Atemzug dienen werde.

Bereits seit längerer Zeit wird jedoch darüber spekuliert, ob der 82-jahrige Diktator Mubarak bei den Wahlen 2011 noch einmal als Präsidentschaftskandidat der regierenden Nationaldemokratischen Partei (NDP) antreten wird. In den Medien wird seit längerem über potentielle Nachfolger Mubaraks gerätselt. Ein Name, der immer wieder fällt, ist Gamal Mubarak, der Sohn Hosni Mubaraks.

Vor wenigen Wochen begann eine Kampagne, die versuchte, Gamal als möglichen Nachfolger anzupreisen. In Stadtvierteln von Kairo tauchten Plakate auf, die Gamal zeigen, und im Internet wurden Unterschriften für seine Kandidatur gesammelt.

Die NDP, deren stellvertretender Generalsekretär Gamal ist, behauptet, dass die Kampagne für den Präsidentensohn weder von ihr unterstützt noch organisiert werde. Aley el Din Hilal, ein führendes NDP-Mitglied sagte, dass die Kampagne auf „individuelle Initiativen“ und „freiwillige gesellschaftliche Aktivität“ zurückzuführen sei.

Dies ist mehr als unglaubwürdig. Gamal ist als ehemaliger Investmentbanker und Vertreter des neoliberalen Wirtschaftsflügels der NDP in der ägyptischen Bevölkerung genauso verhasst wie sein Vater, der das Land seit 1981 mit Notstandsgesetzen regiert. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass die Kampagne von Teilen oder zumindest Sympathisanten der sogenannten „neuen Garde“ innerhalb der NDP initiiert wurde. Diese besteht aus einer vergleichsweise jungen Wirtschaftselite, die im Zuge der Privatisierungen und Liberalisierung der Wirtschaft zu Reichtum gekommen ist und auf eine schnelle Fortführung dieser Politik drängt.

1. Die Krise trifft Europa

Die Weltwirtschaftskrise, die mit dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 begann, geht nun ins dritte Jahr. Obwohl die Krise in den USA losging, ist Europa nun im Mittelpunkt. Mehrere Länder des alten Kontinents – sowohl am Mittelmeer wie im Osten – stehen am Rande des Staatsbankrotts.

In Griechenland, Spanien und Portugal werden die Lebensstandards der arbeitenden Bevölkerung massiv gesenkt: durch Kürzungen bei den Renten, den Sozialausgaben, der Bildung und dem Gesundheitswesen sowie Erhöhungen der Konsumsteuern. Die griechischen ArbeiterInnen hätten über ihre Verhältnisse gelebt, erzählen uns dabei die Herrschenden – interessant bei einem Durchschnitts-Nettolohn von 550 Euro! So freuen sich immerhin die europäischen Großbanken über den „Griechenlandhilfe“-Geldregen…

Selbst im Kernland der EU, der BRD – die in den letzten Monaten wieder ein leichtes Wachstum durch den Export in die halbkoloniale Welt verzeichnen konnte –, wird das größte Kürzungspaket der Nachkriegsgeschichte vorbereitet.

Das langjährige SPD-Mitglied Thilo Sarrazin hat in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ die Stichworte geliefert. Er erklärt darin soziale Probleme zu ethnischen Problemen und lastet sie pauschal Immigranten muslimischen Glaubens an. Zur Begründung zieht er falsch interpretierte Statistiken und pseudobiologische Argumente heran, die seit den Nürnberger Rassengesetzen und den Eugenikprogrammen der Nazis nur noch in der neonazistischen Schmuddelecke Gehör fanden.

Sarrazin, der als langjähriger Berliner Finanzsenator maßgebliche Mitverantwortung für den sozialen Niedergang ganzer Stadtteile trägt, macht die angebliche unterdurchschnittliche Intelligenz und die angebliche Integrationsunwilligkeit von Immigranten für die Zunahme von Armut und die damit einher gehenden sozialen Probleme verantwortlich. „Nicht die materielle, sondern die geistige und moralische Armut ist das Problem“, behauptet das gut verdienende Bundesbankvorstandsmitglied. Es ist ein durchsichtiger Versuch, die wachsende Wut über die Verelendung von den Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft abzulenken auf die wehrlosesten Teile der Gesellschaft zu richten.

Das Erscheinen von Sarrazins Buch wurde von einer systematischen Kampagne in den Medien begleitet. Das begann mit der Vorabveröffentlichung langer Passagen durch Spiegel und Bild-Zeitung. In der vergangenen Woche gab es dann keine prominente Fernseh-Talkshow mehr, die nicht Sarrazin selbst oder einem seiner Verteidiger eine Bühne geboten hätte.

Die Krise hat besonders deutlich das destruktive Potential und die grundsätzliche Krisenhaftigkeit des Kapitalismus gezeigt; eines Systems das nach dem Prinzip der Profitmaximierung funktioniert und nach Wachstum ohne Wenn und Aber verlangt. Hoffnungen auf eine Reformierung oder eine „Zügelung“ haben sich als hochgradig illusionär herausgestellt – und werden es auch in Zukunft bleiben. Die Herrschenden haben deutlich gezeigt, dass sie gewillt sind, die Lohnabhängigen für die Kosten der Krise aufkommen zu lassen. Dem kann nur mit einer kämpferischen Bewegung, mit Streiks, Massenmobilisierungen und Demonstrationen begegnet werden. Außerdem müssen die Klassenkämpfe mit einer systemüberwindenden Perspektive verbunden und geführt werden.

Die Kämpfe sind in verschiedenen Ländern unterschiedlich weit fortgeschritten, so wie auch die Stärke und Zusammensetzung linker/linksradikaler Kräfte große Differenzen aufweist. So gibt es in Griechenland bereits seit Monaten eine kämpferische Bewegung mit zahlreichen Streiks und auch in anderen Ländern, zum Beispiel in Spanien, regt sich Widerstand gegen die Pläne der Herrschenden.

Unsere Autoscheibe war verstaubt, zahlreiche Menschen draengelten sich ueber die Strasse. Rechts neben mir sah ich einen Mann, der Ballons in den Haenden hielt – zum Verkauf. Ballons in Tiger- oder  Giraffenform. Auf dem Fussgaengerweg wurden T-Shirts, Hosen und buntes Plastikspielzeug angeboten.“Nur drei Pfund, nur drei Pfund”, hoerte ich einen Haendler lauthals rufen. Kleine Kinder wurden auf den Armen ihrer Eltern getragen.

Ein junges Maedchen mit einer rosa Spange im Haar laechelte mich an. Es war spaet in der Nacht und wir versuchten mit dem Auto nach Downtown zu fahren. Im Schneckentempo. Fahrraeder und Motorraeder quetschten sich an uns vorbei. Von allen Seiten kamen Autos, die sich irgendwie einzuordnen versuchten. Ein Eselskarren fuhr hinter uns. Das Tier schien abgemagert und alt. Auf der Strasse war es laut, es wurde gehupt, geschimpft.

Eine alte Frau sass im Schneidersitz neben einer kleinen Bruecke. Dreckig, bettelnd. einsam. “Mir tun diese Leute so leid”, sagte Ahmed waehrend er das Lenkrad hektisch zur Seite drehte. Das Auto vor uns setzte ruckartig zurueck. Der Fahrer hatte einen Parkplatz gefunden und blockierte nun fuer einige Sekunden die Strasse.

‘Das ist der Grund warum ich in der aegyptischen Opposition bin. Ich liebe mein Land. Und es tut mir verdammt weh, mein geliebtes Land in diesem Zustand zu sehen. Hier herrscht das totale Chaos.”

Ein Strassenfeger in gruener Uniform ging an unserem Auto vorbei. Seine Kleidung war schmutzig. Mit der linken Hand zog er seinen Besen hinter sich. In der rechten Hand trug er zwei Brote. In der Ferne hoerte ich einen dumpfen Knall – vielleicht ein Auffahrunfall. Ploetzlich klopfte es an der Fensterscheibe. Ich drehte mich zur Seite. Ein kleines Maedchen hielt gruene Limonen in einem gelben Netz hoch. Ihre Haare waren zerzaust, das blaue T-Shirt war viel zu gross.

Wie ITC, die Internationale TransportsarbeiterInnen Gewerkschaft berichtet, wurde Saeed Torabian, der für die Öffentlichkeitsarbeit der „Vahed-Busfahrergewerkschaft" verantwortlich ist, im Juli 2010 nach 42 Tagen im Gefängnis gegen eine Kaution von 390 Tausend Euro aus dem Rajaee Shahr Gefängnis in Karaj-Stadt freigelassen.

Nach der Rückkehr zur Arbeit wurde ihm durch den Geheimdienst des Unternehmens mitgeteilt, dass der Disziplin-Rat über seiner Fehlzeiten während seiner Inhaftierung entscheiden muss. Auf der anderen Seite wurden seine Bankkonten für die monatlichen Gehaltseinzahlungen gesperrt.

Herr Torabian verlangte eine Erklärung von der Bank. Ihm wurde mitgeteilt, dass das Revolutionsgericht drei Tage nach seiner Verhaftung eine Anweisung zur Sperrung des Bankkontos angeordnet hatte und dass das Entsperren nur mit Zustimmun des Revolutionsgerichts möglich ist.

Dieser Sachverhalt versetzt ihn und seine Familie in eine schwierige finanzielle Lage. Auf seine Anfrage zur Freigabe seines Kontos antwortete das Revolutionsgericht, dass er bis zur Verhandlung warten müsste, obwohl dieses noch keinen Verhandlungstermin genannt hat. Außerdem verweigerte das Informationsministerium die Rückgabe seiner persönlichen Sachen wie sein Mobiltelefon, Computer, Kamera, etc, die bei der Razzia in seinem Haus beschlagnahmtworden waren.

Das 74-seitige Pentagon Papier soll Verdacht gegen die strategischen Absichten Chinas schüren. Pekings „mangelnde Transparenz“, heißt es, erhöhe die Gefahr „von Missverständnissen und Fehleinschätzungen“. Diese Furcht werde noch durch Folgendes verstärkt: „Aktuelle Trends in Chinas militärischen Fähigkeiten sind ein bedeutender Faktor bei der Veränderung der militärischen Balance in Ostasien und könnten China militärische Operationen weit über Taiwan hinaus ermöglichen.“

Die Obama-Regierung bemüht sich gegenwärtig, ihre strategischen Bindungen in ganz Asien zu stärken. Da kommt ihr der Bericht gerade gelegen. Bei einem Forum der ASEAN-Staaten im Juli stellte sich US-Außenministerin Hillary Clinton offen auf die Seite Vietnams und anderer südostasiatischer Länder gegen Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer. In den letzten zwei Monaten hat das Pentagon gemeinsame Seemanöver mit Vietnam und Südkorea durchgeführt und plant trotz chinesischer Proteste weitere amerikanisch-südkoreanische Seeoperationen im Gelben Meer.

Der Pentagon-Bericht bläht die “chinesische Bedrohung” bewusst auf und spielt die Tatsache herunter, dass das amerikanische Militär in Asien weiterhin die bei weitem größte Macht ist. Schätzungen des Pentagon zufolge betrugen die chinesischen Rüstungsausgaben im letzten Jahr 150 Mrd. Dollar – das ist das Doppelte der offiziellen Angaben Pekings. Aber welche Zahl auch immer stimmt, sie wird von den Rüstungsausgaben der USA bei weitem in den Schatten gestellt. 2009 betrugen die 660 Mrd. Dollar.

Alle Jahre wieder, pünktlich zu Schulbeginn, wird in den Medien das ewig gleiche Theater losgetreten. Die sogenannte Bildungsdebatte. Ein breites Spektrum an Meinungen wird dargeboten. Da teilen Horden von linksbürgerlichen, vermeintlichen und selbsternannten "Experten" ihre Empörung über mangelnde Chancengleichheit und zu hohe soziale Selektivität im Bildungssystems mit.

Gleichzeitig wird über die schlechten Kenntnisse, das schlechte Abschneiden deutscher und österreichischer PflichtschülerInnen im internationalen Vergleich gejammert und skandinavische Länder mit Gesamtschule werden als Länder der tatsächlichen Chancengleichheit dargestellt. Nur dass wir wissen, dass es diese im Kapitalismus nicht geben kann. Auf der anderen Seite wird über den angeblichen Niveauabfall bei Gymnasium und Abitur hergezogen und HauptschülerInnen werden im medialen Einheitsbreigeschwätz als dumm, faul, "wertelos" und kriminell dargestellt.

Und im selben Zuge wird natürlich gleich noch Rassismus in Reinkultur zum besten gegeben und gefaselt, bei den MigrantInnen sei dies ja noch viel schlimmer, ja gar am allerschlimmsten. Dazu gibt's noch lustige Erklärungen für Aggressivität und mangelndes Schulinteresse bei Jugendlichen- "Gewalt"computerspiele und was laut den Bürgerlichen sonst noch alles daran schuld sein soll. Jedenfalls erfüllen diese bürgerlichen ExpertInnen ihre Aufgabe als BildungsbürgerInnen im Kapitalismus sehr glänzend. Ihre Aufgabe ist es nämlich, das kapitalistische Ausbeutungssystem zu rechtfertigen und die wahren Ursachen für Kriminaität etc., die im Kapitalismus selber liegen, also von diesem erzeugt werden, zu verschleiern. Eben mit allerlei dieser himmelschreiend abstrusen Erklärungen- bürgerliche Weisheiten eben.