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Newsticker -
Newsticker
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von www.junge-linke.de
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09.09.2010
- bisherige Aufrufe: 1
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Michael
Heinrich hat drei Bücher zum Kapital vorgelegt, die in breiten Kreisen gelesen
werden. Mit seiner Dissertation „Die Wissenschaft vom Wert“ (im Folgenden WW)
hat er in den 90ern für Furore im marxologischen Wissenschaftsbetrieb und der
intellektuellen Linken gesorgt.
Seine „Einführung“ (im Folgenden „Einf“) wird
in linken Kreisen viel gelesen, teils als Ersatz, teils als Unterstützung zur
Kapitallektüre. Neu auf dem Markt ist ein Kapitalkommentar, der allerdings in
diesem Text (noch) nicht berücksichtigt ist.
Dieser
Text kritisiert zentrale Überlegungen und Interpretationen von Heinrich entlang
des ersten Kapitels im Band 1 des Kapitals von Marx. Es wird dargelegt, dass
Heinrich so mit dem Nachweis beschäftigt
ist, dass der Wert gesellschaftlicher Natur ist, dass er darüber den Inhalt der
gesellschaftlichen Natur vergisst, ignoriert oder wenig spannend findet.
Entsprechend begegnet man Rezipienten dieser Lektüre, die in kritischer Absicht
mit Verve darauf hinweisen, dass der Wert gesellschaftlicher Natur ist, ohne
eine Kritik am Inhalt dieser gesellschaftlichen Natur ausführen zu können.
Aber
warum sollte etwas schlecht sein, nur weil es gesellschaftlich ist? Man muss
schon das Vorurteil mitbringen, dass der Kapitalismus im Ganzen abzulehnen ist,
um darin dann eine Kritik zu entdecken. Mit einem Vorurteil lässt sich
natürlich schlecht andere Menschen von der Schädlichkeit des hiesigen
gesellschaftlichen Verhältnisses überzeugen. Auch ist das bloße Wissen um die
gesellschaftliche Natur des Wertes kein Hindernis, ggf. dieselben Fehler in der
Praxis zu machen wie es die Realsozialisten in ihrer kreativen Anwendung des
Wertgesetzes vorgemacht haben. Denn, wenn man in diesem nichts kritikables
entdeckt, sondern nur eine ungeheure Koordinierungsleistung, dann wird man das
Wertgesetz eben anwenden wollen, egal ob man nun begriffen hat, dass dies eine
gesellschaftliche Tat wäre.
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Letzte Aktualisierung ( 09.09.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von Johannes Stern - www.wsws.org
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09.09.2010
- bisherige Aufrufe: 52
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Wenige
Wochen vor den Parlamentswahlen im Oktober und ein Jahr vor den
Präsidentschaftswahlen verschärfen sich die Streitigkeiten in der
herrschenden Elite Ägyptens. Der amtierende ägyptische Präsident Hosni
Mubarak gilt als schwer krank und hat bislang seine Nachfolge nicht
geregelt. Er hat nie einen Vizepräsidenten ernannt, und noch vor einigen
Jahren sagte er, dass er Ägypten bis zu seinem letzten Atemzug dienen
werde.
Bereits seit längerer Zeit wird jedoch darüber spekuliert,
ob der 82-jahrige Diktator Mubarak bei den Wahlen 2011 noch einmal als
Präsidentschaftskandidat der regierenden Nationaldemokratischen Partei
(NDP) antreten wird. In den Medien wird seit längerem über potentielle
Nachfolger Mubaraks gerätselt. Ein Name, der immer wieder fällt, ist
Gamal Mubarak, der Sohn Hosni Mubaraks.
Vor wenigen Wochen begann
eine Kampagne, die versuchte, Gamal als möglichen Nachfolger
anzupreisen. In Stadtvierteln von Kairo tauchten Plakate auf, die Gamal
zeigen, und im Internet wurden Unterschriften für seine Kandidatur
gesammelt.
Die NDP, deren stellvertretender Generalsekretär Gamal
ist, behauptet, dass die Kampagne für den Präsidentensohn weder von ihr
unterstützt noch organisiert werde. Aley el Din Hilal, ein führendes
NDP-Mitglied sagte, dass die Kampagne auf „individuelle Initiativen“ und
„freiwillige gesellschaftliche Aktivität“ zurückzuführen sei.
Dies
ist mehr als unglaubwürdig. Gamal ist als ehemaliger Investmentbanker
und Vertreter des neoliberalen Wirtschaftsflügels der NDP in der
ägyptischen Bevölkerung genauso verhasst wie sein Vater, der das Land
seit 1981 mit Notstandsgesetzen regiert. Es ist vielmehr davon
auszugehen, dass die Kampagne von Teilen oder zumindest Sympathisanten
der sogenannten „neuen Garde“ innerhalb der NDP initiiert wurde. Diese
besteht aus einer vergleichsweise jungen Wirtschaftselite, die im Zuge
der Privatisierungen und Liberalisierung der Wirtschaft zu Reichtum
gekommen ist und auf eine schnelle Fortführung dieser Politik drängt.
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Letzte Aktualisierung ( 09.09.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von www.pflp-info.de
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08.09.2010
- bisherige Aufrufe: 130
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Der PFLP-Generalsekretär wird in Israel in Isolationshaft gehalten – weltweite Solidarität ist gefragt
Israel erklärt ihn zu einer Sicherheitsbedrohung: Ahmad
Sa’adat, Generalsekretär der marxistisch inspirierten Volksfront für die
Befreiung Palästinas (PFLP).
Seine führende Rolle in der linken Partei wird als wichtiger
Anklagepunkt für die 30jährige Haftstrafe, die 2002 von einem
zionistischen Besatzergericht gegen ihn verhängt wurde, angeführt. Er
sei „Führer einer verbotenen Organisation“ – einer Organisation, deren
Ziel es ist, den zionistischen Apartheidstaat durch einen demokratischen
Staat im historischen Palästina zu ersetzen, in dem alle Menschen
gleiche Rechte erhalten – ohne religiöse, sexistische oder rassistische
Diskriminierung.
Die PFLP wirbt für die palästinensische Einheit, demokratische
Strukturen, die Förderung der Jugend, die Verteidigung der Frauenrechte
und das Recht auf Widerstand, auch bewaffneten, gegen die Besatzung.
Dafür wurde sie von der EU 2001 auf die Terror-Liste gesetzt – während
eine besondere Partnerschaft mit einem Israel besteht, das über 70
UN-Resolutionen verletzt und den Weltfrieden mit seinem
Atomwaffenarsenal bedroht.
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Ausland -
Europa
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von www.onesolutionrevolution.org
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08.09.2010
- bisherige Aufrufe: 194
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Nur ein sozialistisches Europa kann uns vor den Folgen der Wirtschaftskrise bewahren!
1. Die Krise trifft Europa
Die Weltwirtschaftskrise, die mit dem Zusammenbruch der
US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 begann, geht nun ins
dritte Jahr. Obwohl die Krise in den USA losging, ist Europa nun im
Mittelpunkt. Mehrere Länder des alten Kontinents – sowohl am Mittelmeer
wie im Osten – stehen am Rande des Staatsbankrotts.
In Griechenland, Spanien und Portugal werden die Lebensstandards der
arbeitenden Bevölkerung massiv gesenkt: durch Kürzungen bei den Renten,
den Sozialausgaben, der Bildung und dem Gesundheitswesen sowie
Erhöhungen der Konsumsteuern. Die griechischen ArbeiterInnen hätten über
ihre Verhältnisse gelebt, erzählen uns dabei die Herrschenden –
interessant bei einem Durchschnitts-Nettolohn von 550 Euro! So freuen
sich immerhin die europäischen Großbanken über den
„Griechenlandhilfe“-Geldregen…
Selbst im Kernland der EU, der BRD – die in den letzten Monaten
wieder ein leichtes Wachstum durch den Export in die halbkoloniale Welt
verzeichnen konnte –, wird das größte Kürzungspaket der
Nachkriegsgeschichte vorbereitet.
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Inland -
Bürgerliche Parteien
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von Peter Schwarz - www.wsws.org
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08.09.2010
- bisherige Aufrufe: 499
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Der
Fall Sarrazin hat sich innerhalb von zwei Wochen zu einer umfassenden
Kampagne entwickelt. Sie wird von einer breiten Allianz getragen, die
von führenden Sozialdemokraten über prominente Intellektuelle und
Medienschaffende bis zum rechten Flügel der Union reicht. Ihr Ziel: Sie
soll lange verpönten rassistischen Vorurteilen wieder zum Durchbruch
verhelfen und einer neuen Rechtspartei den Boden bereiten.
Das
langjährige SPD-Mitglied Thilo Sarrazin hat in seinem Buch „Deutschland
schafft sich ab“ die Stichworte geliefert. Er erklärt darin soziale
Probleme zu ethnischen Problemen und lastet sie pauschal Immigranten
muslimischen Glaubens an. Zur Begründung zieht er falsch interpretierte
Statistiken und pseudobiologische Argumente heran, die seit den
Nürnberger Rassengesetzen und den Eugenikprogrammen der Nazis nur noch
in der neonazistischen Schmuddelecke Gehör fanden.
Sarrazin, der
als langjähriger Berliner Finanzsenator maßgebliche Mitverantwortung für
den sozialen Niedergang ganzer Stadtteile trägt, macht die angebliche
unterdurchschnittliche Intelligenz und die angebliche
Integrationsunwilligkeit von Immigranten für die Zunahme von Armut und
die damit einher gehenden sozialen Probleme verantwortlich. „Nicht die
materielle, sondern die geistige und moralische Armut ist das Problem“,
behauptet das gut verdienende Bundesbankvorstandsmitglied. Es ist ein
durchsichtiger Versuch, die wachsende Wut über die Verelendung von den
Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft abzulenken auf die
wehrlosesten Teile der Gesellschaft zu richten.
Das Erscheinen
von Sarrazins Buch wurde von einer systematischen Kampagne in den Medien
begleitet. Das begann mit der Vorabveröffentlichung langer Passagen
durch Spiegel und Bild-Zeitung. In der vergangenen Woche gab es dann
keine prominente Fernseh-Talkshow mehr, die nicht Sarrazin selbst oder
einem seiner Verteidiger eine Bühne geboten hätte.
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Letzte Aktualisierung ( 08.09.2010 )
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Positionen -
Strategie und Taktik
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von Johannes Wolf - www.sozialismus.net
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07.09.2010
- bisherige Aufrufe: 206
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In der (antikapitalistischen) Linken gibt es unterschiedliche
politische Ansätze. Einige von ihnen werden hier beleuchtet:
Reformistische Parteien als Vehikel? Bewegungen als Allheilmittel?
„Breite Bündnisse“ gegen Rechts? Linke Einheitsprojekte? Betriebsarbeit
und Kaderorganisation?
Derzeit treten die Auswirkungen der aktuellen Krise des Kapitalismus
besonders deutlich hervor – mit den (bevorstehenden) massiven
Sparpaketen und Angriffen auf die Lohnabhängigen. Dabei wird auch die
Schwäche der ArbeiterInnenbewegung und der (radikalen) Linken in der
Abwehr dieser Verschlechterungen ersichtlich. Gleichzeitig stellen die
Krise und ihre Folgen verschiedene Konzepte der (radikalen) Linken auf
die praktische Probe. Wir wollen hier verschiedene Strategien
diskutieren und unsere eigenen Ideen darlegen. Denn erfolgreicher
Widerstand braucht die richtigen Konzepte.
Die Krise hat
besonders deutlich das destruktive Potential und die grundsätzliche
Krisenhaftigkeit des Kapitalismus gezeigt; eines Systems das nach dem
Prinzip der Profitmaximierung funktioniert und nach Wachstum ohne Wenn
und Aber verlangt. Hoffnungen auf eine Reformierung oder eine „Zügelung“
haben sich als hochgradig illusionär herausgestellt – und werden es
auch in Zukunft bleiben. Die Herrschenden haben deutlich gezeigt, dass
sie gewillt sind, die Lohnabhängigen für die Kosten der Krise aufkommen
zu lassen. Dem kann nur mit einer kämpferischen Bewegung, mit Streiks,
Massenmobilisierungen und Demonstrationen begegnet werden. Außerdem
müssen die Klassenkämpfe mit einer systemüberwindenden Perspektive
verbunden und geführt werden.
Die Kämpfe sind in verschiedenen
Ländern unterschiedlich weit fortgeschritten, so wie auch die Stärke und
Zusammensetzung linker/linksradikaler Kräfte große Differenzen
aufweist. So gibt es in Griechenland bereits seit Monaten eine
kämpferische Bewegung mit zahlreichen Streiks und auch in anderen
Ländern, zum Beispiel in Spanien, regt sich Widerstand gegen die Pläne
der Herrschenden.
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Letzte Aktualisierung ( 07.09.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von Kristin Jankowski - www.elma7rosa.net
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07.09.2010
- bisherige Aufrufe: 227
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Unsere Autoscheibe war verstaubt, zahlreiche Menschen draengelten sich ueber die Strasse. Rechts neben mir sah ich einen Mann, der Ballons in den Haenden hielt – zum Verkauf. Ballons in Tiger- oder Giraffenform. Auf dem Fussgaengerweg wurden T-Shirts, Hosen und buntes Plastikspielzeug angeboten.“Nur drei Pfund, nur drei Pfund”, hoerte ich einen Haendler lauthals rufen. Kleine Kinder wurden auf den Armen ihrer Eltern getragen.
Ein junges Maedchen mit einer rosa Spange im Haar laechelte mich an. Es war spaet in der Nacht und wir versuchten mit dem Auto nach Downtown zu fahren. Im Schneckentempo. Fahrraeder und Motorraeder quetschten sich an uns vorbei. Von allen Seiten kamen Autos, die sich irgendwie einzuordnen versuchten. Ein Eselskarren fuhr hinter uns. Das Tier schien abgemagert und alt. Auf der Strasse war es laut, es wurde gehupt, geschimpft.
Eine alte Frau sass im Schneidersitz neben einer kleinen Bruecke. Dreckig, bettelnd. einsam. “Mir tun diese Leute so leid”, sagte Ahmed waehrend er das Lenkrad hektisch zur Seite drehte. Das Auto vor uns setzte ruckartig zurueck. Der Fahrer hatte einen Parkplatz gefunden und blockierte nun fuer einige Sekunden die Strasse.
‘Das ist der Grund warum ich in der aegyptischen Opposition bin. Ich liebe mein Land. Und es tut mir verdammt weh, mein geliebtes Land in diesem Zustand zu sehen. Hier herrscht das totale Chaos.”
Ein Strassenfeger in gruener Uniform ging an unserem Auto vorbei. Seine Kleidung war schmutzig. Mit der linken Hand zog er seinen Besen hinter sich. In der rechten Hand trug er zwei Brote. In der Ferne hoerte ich einen dumpfen Knall – vielleicht ein Auffahrunfall. Ploetzlich klopfte es an der Fensterscheibe. Ich drehte mich zur Seite. Ein kleines Maedchen hielt gruene Limonen in einem gelben Netz hoch. Ihre Haare waren zerzaust, das blaue T-Shirt war viel zu gross.
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Letzte Aktualisierung ( 07.09.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von Jonathan Cook - www.thenational.ae - http://zmag.de
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07.09.2010
- bisherige Aufrufe: 139
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Fast
600 Israelis haben eine Kampagne des zivilen Ungehorsams
unterzeichnet, indem sie ein Gelöbnis ablegten, Gefängnisstrafe zu
riskieren, um palästinensische Frauen und Kinder nach Israel zu
schmuggeln, um einen kurzen Blick auf das Leben außerhalb der
besetzten Westbank zu werfen.
Die
Israelis sagen, sie seien von dem Beispiel von Ilana Hammerman
inspiriert worden. Sie ist Schriftstellerin, die nun von einer
strafrechtlichen Verfolgung bedroht ist, nachdem sie einen Artikel
veröffentlich hat, in dem sie zugegeben hat, das Gesetz gebrochen zu
haben, als sie drei junge Palästinenserinnen für einen Tag nach
Israel gebracht hatte.
Frau
Hammerman sagte, sie wolle den jungen Frauen, die niemals die
Westbank verlassen hatten, eine Freude machen und ihnen die Chance
geben, das erste Mal das Mittelmeer zu sehen.
Ihre
Geschichte hat viele Israelis geschockt und zu einer polizeilichen
Untersuchung geführt, nachdem Gruppen vom rechten Lager dazu
aufgerufen haben, sie aus Sicherheitsgründen zu verurteilen.
Es
ist illegal, Palästinenser ohne Passierschein ( den nur wenige
erhalten) durch die Kontrollpunkte zu transportieren. Wenn Frau
Hammerman vor Gericht gebracht und für schuldig befunden wird,
könnte ihr eine Geldstrafe auferlegt und sie bis zu 2 Jahren Haft
verurteilt werden.
Aber
Israelis, die sich der Kampagne anschließen, sagen, sie würden
sich nicht von der Drohung mit Gefängnisstrafe abhalten lassen.
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Letzte Aktualisierung ( 07.09.2010 )
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Linke Zeitung Düsseldorf -
Linke Zeitung Düsseldorf
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von http://dortmundquer.blogsport.de
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06.09.2010
- bisherige Aufrufe: 185
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Lange vor dem 4. September haben wir unser Blockadekonzept
angekündigt. Wir haben Anreiseempfehlungen ausgegeben und immer offen
gesagt, dass wir mit unseren Blockaden den Naziaufmarsch verhindern
wollen. Diese Strategie ist aufgegangen.
Wir haben es geschafft, in der ersten Phase unseres Blockadekonzepts fast zwei Stunden den Dortmunder Hauptbahnhof zu blockieren und die Anreise der Nazis massiv zu behindern. Schon diese Blockaden wurden durch teilweise massive und völlig übermäßige Gewaltanwendung von Seiten der Polizei aufgelöst. Wir verweisen an dieser Stelle auf unseren Aktionskonsens.
In der zweiten Phase haben wir trotz massiver Polizeipräsenz in Hör-
und Sichtweite zu den Nazis protestiert. Dies gelang obwohl wir von
Seiten der Polizei massiv mit Versammlungsverboten, Massenfestnahmen,
Polizeikessel, Platz- und Ortsverweisen überzogen wurden.
Die dritte Phase unserer Blockaden waren gar nicht mehr notwendig.
Die Nazis haben ihre Standkundgebung so sehr in die Länge gezogen, dass
ihren eigenen Teilnehmern offensichtlich langweilig wurde und sie nach
und nach den Kundgebungsort am Dortmunder Hafen verließen – bei
laufender Kundgebung!
Das Ziel der Nazis, einen Aufmarsch durch die Dortmunder Nordstadt
zu veranstalten, haben wir mit unseren Blockaden erfolgreich
durchkreuzt. Auch die Tatsache, dass anreisende Nazis nicht mehr zu
ihrer Kundgebung durchkamen, ist unserem Widerstand zu verdanken.
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Ausland -
Naher Osten
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von Paul Craig Roberts - www.informationclearinghouse.info - www.luftpost-kl.de
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06.09.2010
- bisherige Aufrufe: 475
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Der renommierte US-Publizist Paul Craig Roberts zeigt
an Hand der Rede Obamas zum Abzug der
US-Kampftruppen aus dem Irak die Folgen dieses völkerrechtswidrigen Angriffskrieges
für den Irak, die USA und Europa auf.
Obamas Rede zum Ende
des Irak-Krieges hat auch noch den letzten Rest seiner Glaubwürdigkeit zerstört. Weil der Präsident es sowohl
seinen Anhängern als auch den rechtslastigen Kriegstreibern recht machen
wollte, die ihn als Muslim und Marxisten beschimpfen, griff er zu Orwells "Doppelsprech". Als er das Ende
dieses Krieges verkündete, meinte er
nicht nur die Truppen, die darin gekämpft haben, sondern auch seinen Vorgänger
rühmen zu müssen. Und das, obwohl
fast alle Menschen – außer den US-Amerikanern – mittlerweile sehr wohl
wissen, dass der Krieg mit Lügen und bewussten Täuschungen vom Zaun gebrochen
wurde. Die US-Soldaten wurden für ein Gespinst aus Lügen geopfert.
Präsident Obama
sprach über die Kosten, die den US-Bürgern aus der Befreiung des Iraks erwachsen sind. Wurde der Irak denn überhaupt
befreit? Befindet er sich nicht immer noch in
der Hand von Politikern, die US-Marionetten sind? Wird er nicht weiterhin von 50.000 US-Soldaten und 200.000 Söldnern privater
US-Sicherheitsfirmen besetzt und von der größten US-Botschaft der Welt
aus beherrscht, die eigentlich eine Festung ist?
Präsident Obama
sagte nichts über den Preis, den die Iraker für ihre „Befreiung“ bezahlen mussten. Die unzähligen
irakischen Todesopfer – hauptsächlich Frauen und Kinder – deren Zahl auf hunderttausend bis
eine Million geschätzt wird, hat er nicht erwähnt. Die Unzahl der verwaisten und
verstümmelten Kinder, die vier Millionen vertriebenen Iraker, die Flucht der irakischen
Mittelschicht aus ihrem Land, die Zerstörung der Häuser und der Infrastruktur der Dörfer und
Städte und der durch diesen Krieg verursachte Ansehensverlust für die USA kamen in Obamas Rede auch nicht vor.
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Letzte Aktualisierung ( 06.09.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von http://iran-arbeiterbewegung-info.blogspot.com/
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05.09.2010
- bisherige Aufrufe: 219
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Druck auf Gewerkschaftsaktivisten und ihre Familien
Wie ITC, die Internationale TransportsarbeiterInnen Gewerkschaft berichtet, wurde Saeed Torabian, der für die Öffentlichkeitsarbeit der „Vahed-Busfahrergewerkschaft" verantwortlich ist, im Juli 2010 nach 42 Tagen im Gefängnis gegen eine Kaution von 390 Tausend Euro aus dem Rajaee Shahr Gefängnis in Karaj-Stadt freigelassen.
Nach der Rückkehr zur Arbeit wurde ihm durch den Geheimdienst des Unternehmens mitgeteilt, dass der Disziplin-Rat über seiner Fehlzeiten während seiner Inhaftierung entscheiden muss. Auf der anderen Seite wurden seine Bankkonten für die monatlichen Gehaltseinzahlungen gesperrt.
Herr Torabian verlangte eine Erklärung von der Bank. Ihm wurde mitgeteilt, dass das Revolutionsgericht drei Tage nach seiner Verhaftung eine Anweisung zur Sperrung des Bankkontos angeordnet hatte und dass das Entsperren nur mit Zustimmun des Revolutionsgerichts möglich ist.
Dieser Sachverhalt versetzt ihn und seine Familie in eine schwierige finanzielle Lage. Auf seine Anfrage zur Freigabe seines Kontos antwortete das Revolutionsgericht, dass er bis zur Verhandlung warten müsste, obwohl dieses noch keinen Verhandlungstermin genannt hat. Außerdem verweigerte das Informationsministerium die Rückgabe seiner persönlichen Sachen wie sein Mobiltelefon, Computer, Kamera, etc, die bei der Razzia in seinem Haus beschlagnahmtworden waren.
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Letzte Aktualisierung ( 05.09.2010 )
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Ausland -
Europa
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von Martin Suchanek, www.arbeitermacht
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05.09.2010
- bisherige Aufrufe: 300
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Tous ensemble - grève générale!“ (Alle zusammen - Generalstreik!) Mit
dieser Parole klang die größte Veranstaltung der Sommerschulung
(université d'été) der NPA (Nouveau Parti Anticapitaliste) vom 25.-28.
August aus.
Am Beginn dieser Versammlung hatten VertreterInnen verschiedener
Gewerkschaften (SUD, CGT, FSU), von attac, der Confédération Paysanne
(Bauernföderation) u.a. Parteien (Grüne, KP, Linkspartei)
übereinstimmend die Notwendigkeit eines gemeinsamen Kampfes gegen die
Angriffe der Regierung betont.
Danach trat als Abschlussredner Olivier Besancenot für die NPA auf. Er
begeisterte die Zuhörerschaft mit einer sehr kämpferischen Rede, in der
er sowohl auf Schwierigkeiten der bisherigen Mobilisierung einging, v.a.
aber die Möglichkeiten und die Notwendigkeit einer breiten
Einheitsfront betonte.
So werden am 4. September große Demonstrationen gegen die Räumung von
Roma-Siedlungen und Wagenburgen sowie gegen die Abschiebung der Roma
durchgeführt werden.
Am 7. September steht ein erster Höhepunkt des Abwehrkampfes bevor. Ein
Generalstreik soll den Protest gegen die Erhöhung des
Renteneintrittsalters durch die Regierung auf die Straße bringen.
Aufschwung des Widerstands
Wir haben es eindeutig mit einem kommenden Aufschwung des Klassenkampfes
in Frankreich zu tun - mit einem Aufschwung, der durch die politische
Schwäche der Regierung, die infolge zahlreicher Sandale angeschlagen
ist, begünstigt wird. Aber es zeigt sich an beiden Beispielen auch eine
Schwäche der Bewegung.
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Letzte Aktualisierung ( 05.09.2010 )
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Ausland -
Nordamerika
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von John Chan - www.wsws.org
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05.09.2010
- bisherige Aufrufe: 320
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Vergangenen
Monat wurde der jährliche Bericht des Pentagon über das chinesische
Militär dem amerikanischen Kongress vorgelegt. Unter dem Titel „Militär-
und Sicherheitsentwicklungen in der Volksrepublik China“ bemüht er sich
um den Anschein einer objektiven Einschätzung. Tatsächlich aber ist er
Teil einer zunehmend aggressiven Kampagne der Obama-Regierung, den
Einfluss Chinas besonders in Asien zu einzudämmen.
Das 74-seitige
Pentagon Papier soll Verdacht gegen die strategischen Absichten Chinas
schüren. Pekings „mangelnde Transparenz“, heißt es, erhöhe die Gefahr
„von Missverständnissen und Fehleinschätzungen“. Diese Furcht werde noch
durch Folgendes verstärkt: „Aktuelle Trends in Chinas militärischen
Fähigkeiten sind ein bedeutender Faktor bei der Veränderung der
militärischen Balance in Ostasien und könnten China militärische
Operationen weit über Taiwan hinaus ermöglichen.“
Die
Obama-Regierung bemüht sich gegenwärtig, ihre strategischen Bindungen in
ganz Asien zu stärken. Da kommt ihr der Bericht gerade gelegen. Bei
einem Forum der ASEAN-Staaten im Juli stellte sich US-Außenministerin
Hillary Clinton offen auf die Seite Vietnams und anderer
südostasiatischer Länder gegen Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer.
In den letzten zwei Monaten hat das Pentagon gemeinsame Seemanöver mit
Vietnam und Südkorea durchgeführt und plant trotz chinesischer Proteste
weitere amerikanisch-südkoreanische Seeoperationen im Gelben Meer.
Der
Pentagon-Bericht bläht die “chinesische Bedrohung” bewusst auf und
spielt die Tatsache herunter, dass das amerikanische Militär in Asien
weiterhin die bei weitem größte Macht ist. Schätzungen des Pentagon
zufolge betrugen die chinesischen Rüstungsausgaben im letzten Jahr 150
Mrd. Dollar – das ist das Doppelte der offiziellen Angaben Pekings. Aber
welche Zahl auch immer stimmt, sie wird von den Rüstungsausgaben der
USA bei weitem in den Schatten gestellt. 2009 betrugen die 660 Mrd.
Dollar.
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Letzte Aktualisierung ( 05.09.2010 )
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Jugend -
Schule
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von http://gis.blogsport.de
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04.09.2010
- bisherige Aufrufe: 212
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Alle Jahre wieder, pünktlich zu Schulbeginn, wird in den Medien das
ewig gleiche Theater losgetreten. Die sogenannte Bildungsdebatte. Ein
breites Spektrum an Meinungen wird dargeboten. Da teilen Horden von
linksbürgerlichen, vermeintlichen und selbsternannten "Experten" ihre
Empörung über mangelnde Chancengleichheit und zu hohe soziale
Selektivität im Bildungssystems mit.
Gleichzeitig
wird über die schlechten Kenntnisse, das schlechte Abschneiden deutscher
und österreichischer PflichtschülerInnen im internationalen Vergleich
gejammert und skandinavische Länder mit Gesamtschule werden als Länder
der tatsächlichen Chancengleichheit dargestellt. Nur dass wir wissen,
dass es diese im Kapitalismus nicht geben kann. Auf der anderen Seite
wird über den angeblichen Niveauabfall bei Gymnasium und Abitur
hergezogen und HauptschülerInnen werden im medialen
Einheitsbreigeschwätz als dumm, faul, "wertelos" und kriminell
dargestellt.
Und im selben Zuge wird natürlich gleich noch Rassismus in
Reinkultur zum besten gegeben und gefaselt, bei den MigrantInnen sei
dies ja noch viel schlimmer, ja gar am allerschlimmsten. Dazu gibt's
noch lustige Erklärungen für Aggressivität und mangelndes Schulinteresse
bei Jugendlichen- "Gewalt"computerspiele und was laut den Bürgerlichen
sonst noch alles daran schuld sein soll. Jedenfalls erfüllen diese
bürgerlichen ExpertInnen ihre Aufgabe als BildungsbürgerInnen im
Kapitalismus sehr glänzend. Ihre Aufgabe ist es nämlich, das
kapitalistische Ausbeutungssystem zu rechtfertigen und die wahren
Ursachen für Kriminaität etc., die im Kapitalismus selber liegen, also
von diesem erzeugt werden, zu verschleiern. Eben mit allerlei dieser
himmelschreiend abstrusen Erklärungen- bürgerliche Weisheiten eben.
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Letzte Aktualisierung ( 04.09.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von Jürgen Wagner - www.imi-online.de
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04.09.2010
- bisherige Aufrufe: 197
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Obamas Mogelpackung als Blaupause für den Afghanistan-Krieg?
Am 31. August verkündete Präsident Barack Obama das offizielle
"Ende des Kampfeinsatzes im Irak" und damit nichts anderes als einen
gigantischen Etikettenschwindel. Im Wesentlichen wurde der Einsatz
lediglich umbenannt und obwohl mehr und mehr Teile der Kampfhandlungen
auf die irakischen Regierungstruppen abgewälzt werden sollen, bleiben
bis auf weiteres weiterhin nahezu 50.000 Soldaten als Rückversicherung
vor Ort - und werden sich auch künftig munter weiter am Krieg
beteiligen.
Was nun im Irak passiert, ist insbesondere auch deshalb aufschlussreich,
weil es vermutlich die Blaupause für das Vorgehen abgibt, mit dem nach
gegenwärtigem Fahrplan im Jahr 2014 die Kampfhandlungen in Afghanistan
"beendet" werden sollen. Weder im Irak und ebenso wenig in Afghanistan
denken die Besatzer jedoch ernsthaft über einen kompletten Rückzug nach,
die Truppengröße soll lediglich auf das Mindestmaß beschränkt bleiben,
um dort die vollständige Kontrolle behalten zu können. Weniger ist da
natürlich besser, weil billiger, wenn erforderlich behält man sich aber
selbstredend vor, die Kontingente bei Bedarf jederzeit auf die
erforderliche Größe wieder aufzustocken. Dass sich im Irak noch in
Jahrzehnten US-Soldaten breit machen könnten, zeigen nicht zuletzt
jüngste Vorschläge von Paul Wolfowitz, einem der zentralen Architekten
der US-Invasion.
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Letzte Aktualisierung ( 04.09.2010 )
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