Die auf der Internetplattform Wikileaks veröffentlichten über 92.000 Dokumente enthüllen den wahren Charakter des Kriegs in Afghanistan. Sie zeigen auf, mit welcher Brutalität die Soldaten gegen die afghanische Bevölkerung vorgehen, um deren wachsenden Widerstand gegen die koloniale Besatzung zu unterdrücken. Kriegsverbrechen sind dabei nicht die Ausnahme, sondern die Regel.

Kampfberichte von amerikanischen Soldaten belegen, dass der Tod von Zivilisten bei Luftschlägen bewusst in Kauf genommen wird. Brutalisierte Besatzungssoldaten erschießen an Straßensperren Afghanen in ihren Fahrzeugen. Spezialkräfte, wie die Task-Force 373, operieren im Rahmen von sogenannten „Capture/Kill“ Aufträgen im Stile von SS-Einheiten. Sie unterstehen weder dem Isaf-Kommando noch dem zuständigen Regionalkommando Centcom. Ihre Aufträge, das Töten von angeblichen Taliban, beziehen sie direkt aus dem Pentagon.

Aus den Dokumenten geht hervor, dass diese Sondereinheiten über eine „Feindesliste“ verfügen, die nach Prioritätsstufen und Vorgangsnummern geordnet ist. Bei der „Abarbeitung“ dieser Liste, die sich im vierstelligen Bereich bewegt, dringen die Todesschwadronen in Häuser ein und töten dabei auch unzählige unschuldige Männer, Frauen und Kinder.

Oft genügt eine Denunziation, die in dem von Drogenhandel, Warlords und Stammesfehden geprägten Land nicht selten von politischen Rivalen stammt, damit jemand auf die Todeslisten und damit ins Visier der amerikanischen Spezialkräfte und Drohnen gelangt. Die Politik des gezielten Tötens läuft so auf die Hinrichtung politischer Gegner ohne Anklage und Urteil hinaus, wie sie für totalitäre Diktaturen und deren Geheimdienste charakteristisch ist. Sie widerspricht elementarsten Rechtsgrundsätzen.

Tarek guckte zu mir. Er schwitze. Über sein Gesicht flossen kleine Tropfen. Die Kisten waren schwer, es war am frühen Abend - um immer noch sehr heiss. "In den Kartons liegen zahlreiche Unterschriften", hatte Tarek mir gesagt.

Wir bogen um die Ecke. An dem kleinen Stand vorbei wo es Bananen und Orangen zu kaufen gab. Die Bananen waren von kleinen Lichtern beleuchtet, die Orangen waren so aufgestellt, dass sie wie kleine Pyramiden aussahen. Wir gingen in ein Haus, ein Altbau, die Wände waren grau. Das Treppenhaus war gross, Tarek nahm zwei Stufen mit einem Schritt. 4. Stock. Als wir in dem Büro ankamen, stellte Tarek die Kisten auf einen Tisch. Ich setzte mich auf ein Sofa. Neben mir sassen zwei junge Frauen, die leise tuschelten und manchmal auflachten. Auf dem gegenüber stehenden Sofa sass ein Mann, der auf den Fussboden starrte, neben ihm sassen auch zwei junge Frauen, die kicherten und ihre Köpfe zusammensteckten. Und dann kamen immer mehr Menschen, die sich Stühle nahmen und sie zwischen die Sofas stellten. In die Mitte des Raumes, so dass sie auf die beiden Redner schauen konnten.

Tarek war einer von ihnen. Er hatte einen entschlossenen und kraftvollen Ausdruck in seinem Gesicht.

“Wir sammeln Unterschriften für unsere Kampagne”, sagte Tarek. Ein Kameramann stellte seine Kamera neben mir auf. Und filmte Tarek. “Wir wollen die Verfassung von Ägypten ändern. Bis zum 15. Oktober wollen wir 1 Millionen Unterschriften sammeln.” Sprach Tarek.

In den vergangenen Monaten hat sich die Sozialpolitik der internationalen Bourgeoisie noch weiter nach rechts verschoben, weg von Konjunkturpaketen hin zu brutalen Sparmaßnahmen. Um das Haushaltsdefizit abzubauen, führen die herrschenden Klassen aller großen kapitalistischen Länder einen Frontalangriff auf die sozialen Errungenschaften der Arbeiterklasse durch.

Das langfristige Ziel dieser Politik besteht darin, den Sozialstaat zu beseitigen, um durch ein Absenken des Lebensstandards der Arbeiterklasse auf das Niveau ihrer verarmten Klassenbrüder in Schwellenländern wie Indien und China die Wettbewerbsfähigkeit der älteren kapitalistischen Mächte wiederherzustellen. Dass der Lebensstandard der Weltbevölkerung anstatt nach oben jetzt nach unten angeglichen wird, ist eine Anklage gegen das kapitalistische System.

Die am Montag vom britischen Premierminister David Cameron gehaltene Rede über die "Große Gesellschaft" ist exemplarisch für diesen Wandel. Sie ist die öffentliche Ankündigung eines Programms für die Rückkehr zu den Armutsbedingungen der Arbeiterklasse, wie sie in den Büchern von Charles Dickens beschrieben sind.

Bei dem Versuch, die brutalen Auswirkungen seines Plans zu verschleiern, in den nächsten vier Jahren Einschnitte im Umfang von 85 bis 100 Milliarden Pfund bei den Sozialleistungen durchzusetzen, beschrieb Cameron seine "Große Gesellschaft" als einen "immensen kulturellen Wandel", der die Menschen mit "mehr Entscheidungsbefugnissen" ausstatte und sie "befreien" werde. Das werde angeblich durch Privatisierungen und die Aushöhlung der Sozialleistungen der Regierung erreicht.

Verhindert Abschiebungen von Roma in den Kosovo!

Volle Staatsbürgerrechte für alle, die es hierher geschafft haben!

Inmitten der chauvinistischen Hetze gegen Griechenland und in einer Krise, wo sich der Kampf der Kapitalisten um schrumpfende Absatzmärkte verschärft und der Nationalismus zunimmt, wurde am 14. April ein Massenabschiebungsabkommen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und seinem kosovarischen Kollegen Bajram Rexhepi unterzeichnet. Unter dem zynischen Titel „Rücknahme“ drohten damit 10 000 Roma, Aschkali und anderen Minderheiten die Abschiebung in den Kosovo. Die Arbeitslosigkeit liegt dort offiziell bei 45 Prozent, unter Abgeschobenen wie Rückkehrern bei 90 Prozent.

Die Kinderarmut wird von der OSZE auf 30 Prozent geschätzt. Wie der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma feststellt: „Für die abgeschobenen Familien gibt es im Kosovo buchstäblich nichts… Besonders für die Kinder der betroffenen Familien ist eine Rückkehr in den Kosovo eine Katastrophe. Seit fast zehn Jahren leben die Familien in Deutschland, viele Kinder sind hier geboren und sprechen weder Albanisch noch Serbisch, für sie ist Deutsch ihre Muttersprache.“

Der Iran will sich gegen die über einhundert vor seinen Küsten kreuzenden ausländischen Kriegsschiffe mit vielen kleinen bewaffneten Booten verteidigen.

TEHERAN - Nach Aussagen des ehemalige Marinechefs der Iranischen Revolutions-garde hält der Iran zur Bekämpfung jedes Kriegsschiffs der USA oder einer anderen ausländischen Macht, das den Iran bedroht, 100 eigene Boote bereit; das berichtete eine iranische Zeitung am Samstag.

Eine militärische Konfrontation auf den lebenswichtigen Öltransport-Routen im Per­sischen Golfs hätte schwerwiegende globale Auswirkungen. Die Warnung ergänzt frühere Drohungen des Irans, die strategisch bedeutsame Straße von Hormuz, durch die 40 Prozent der Erdöltransporte der Welt abgewickelt werden, im Falle ei­nes militärischen Angriffs zu blockieren.

"Wir sind in der Lage, jedes US-Kriegsschiff, wenn nötig, mit 100 eigenen Booten anzu­greifen," wurde General Morteza Saffari von der konservativen (iranischen) Wochenzei­tung PANJEREH zitiert.

Die USA und Israel haben angekündigt, militärische Gewalt anwenden zu wollen, wenn es auf diplomatischem Weg nicht gelingt, das von ihnen vermutete iranische Atomwaffenpro­gramm zu stoppen. Der Iran bestreitet, solche Waffen entwickeln zu wollen, und behaup­tet, sein Atomprogramm diene nur friedlichen Zwecken wie der Energiegewinnung.

Das Hauptquartier der 5. US-Flotte befindet sich in Bahrain - auf der dem Iran ge­genüberliegenden Seite des Persischen Golfs.

Augen zu und durch: so lief die Pressekonferenz nach der Duisburger Love-Parade-Tragödie mit 20 Toten und ca. 500 Verletzten. Die Beteiligten der Pressekonferenz:

• Der ansonsten stets hemdsärmelig auftretende Oberbürgermeister Adolf Sauerland (ganz rechts), Hauptakteur bei der Anwerbung und Genehmigung der Duisburger Love-Parade unter Missachtung schwerer Sicherheitsbeden ken im Vorfeld, die ihm laut Aussagen von Polizei und Feuerwehr bekannt waren
• Rainer Schaller (2. von rechts), Veranstalter dieser Love-Parade, der ein erweitertes Sicherheitskonzept aus Kostengründen ablehnte; Prototyp des amerikanischen Traums „vom Tellerwäscher zum Millionär", vom Edeka-Verkäufer zum Inhaber der mitgliederstärksten Fitness-Kette „Mc Fit" mit niedrigen Kampfpreisen bei Abwicklung der Fitnesskunden im Flie&bandtempo
• Detlef von Schmeling (2. von links), stellvertretender Polizeipräsident von Duisburg, mit ungewisser Verantwortung und der Aussage, das Unglück sei vor allem durch das Fehlverhalten Einzelner (die Flucht nach oben über Treppe und Container mit anschlie&endem Herunterfallen) verursacht worden: eine eklatante Fehleinschätzung hinsichtlich menschlichem Überlebenstrieb in einer Massenpanik

"Das war kein tragisches Unglück, sonder ein Verbrechen." Mit diesen Worten hat Marek Lieberberg, einer der führenden und erfahrensten Konzertveranstalter Deutschlands gegenüber der Süddeutschen Zeitung die Katastrophe von Duisburg gekennzeichnet. Er warf den Duisburger Organisatoren der Technoparty Loveparade "Profitgier und Unvermögen" vor.

Vier Tage nachdem bei der Loveparade zwanzig überwiegend jugendliche Teilnehmer ums Leben kamen, über 500 teilweise schwer verletzt wurden und weitere Zehntausende Todesängste ausstanden, kann es keinen Zweifel mehr geben, dass die Katastrophe nicht nur vorhersehbar, sondern gewissermaßen vorprogrammiert war.

Unzählige Zeugenaussagen belegen, dass sich die Veranstalter und die politisch Verantwortlichen skrupellos über die Bedenken und Warnungen von Fachleuten hinwegsetzten. Sie zeigen einen Veranstalter, der eine Großveranstaltung mit hunderttausenden Menschen ausschließlich von der Werbewirksamkeit und dem Profitinteresse des eigenen Unternehmens, der Fitness-Kette McFit betrachtet, und eine Stadtverwaltung, die sich mit bürokratischer Arroganz über Gesetze, Sicherheitsstandards und eindringliche Warnungen hinwegsetzt, weil sie die Mega-Veranstaltung als Imageprojekt betrachtet, um "junge Leute ins Revier zu locken und Geld in die Kassen der klammen Kommunen zu spülen" (Der Spiegel).

Die Verantwortungslosigkeit beschränkt sich nicht auf die technische Vorbereitung - die Auswahl eines rundum umzäunten Veranstaltungsgeländes, das lediglich 250.000 statt der erwarteten über eine Million Besucher fasste; die Zusammenlegung des einzigen Zu- und Abgangs in einem 120 Meter langer Tunnel, in dem noch nicht einmal die Eingangs- und Ausgangsrichtung getrennt waren; der Verzicht auf elementare Sicherheitsvorkehrungen wie Fluchtwege in vorgeschriebener Breite und Feuerwehrpläne aus Kostengründen.

Am Sonntag begann ein groß angelegtes Seemanöver der USA und Südkoreas vor der nordkoreanischen Küste, an dem auch der atomgetriebene Flugzeugträger George Washington teilnimmt, trotz der Drohung Nordkoreas mit einem Atomschlag. Am Seemanöver sind 20 Kriegsschiffe beteiligt, 200 Kampfflugzeuge und 8000 Soldaten.

US-Kriegsminister Gates erklärte, das Manöver verfolge die Absicht, „Nordkorea eine klare Botschaft zu schicken, sein aggressives Verhalten zu beenden. Erneut beschuldigte er Nordkorea, im März ein südkoreanisches Kriegsschiff torpediert zu haben.

Weiter sagte er, man habe unter Berücksichtigung chinesischer Proteste das ursprünglich im gelben Meer vor der Westküste Nordkoreas geplante Manöver ins japanische Meer vor dessen Ostküste verlegt. Zukünftige Manöver würden aber in beiden Gebieten stattfinden. Währenddessen kündigt US-Außenministerin Clinton neue weit reichende Sanktionen gegen Nordkorea an.

„Heiliger nuklearer Krieg"

Nordkorea kündigte als Reaktion auf das Manöver eine nukleare Antwort an. Man sei bereit zu einem „heiligen Krieg der Vergeltung", wie die „Nationale Verteidigungskommission" unter ihrem Vorsitzenden Kim erklärte. „All diese Manöver sind nichts anderes als militärische Provokationen gegen die Volksrepublik Korea" heißt es weiter. „Armee und Volk der DPRK werden völlig legitim mit ihrer nuklearen Verteidigungsmacht diese bislang größten Kriegsübungen der USA und ihrer südkoreanischen Marionetten beantworten. Das Manöver ist ebenso sinnvoll wie das Wecken eines schlafenden Tigers".

Göttinger Denunziant erreicht Streichung der Arbeitslosenhilfe bei seiner Nachbarin 

Die Fakten vorweg, nachzulesen im „Göttinger Tageblatt" und in der Online-Ausgabe von „taz-nord" vom 21. Juli:

Ein anonymer Anrufer meldet sich im April dieses Jahres beim Göttinger Sozialamt mit der Verdächtigung, eine ALG-II-Bezieherin halte sich gar nicht in ihrer Wohnung auf, sondern bei ihrem Freund. Folge: neun Tage später schwärmen Mitarbeiter der Stadt und des Landkreises Göttingen aus, um bei der Nachbarschaft der Frau weitere Informationen zu beschaffen. Ergebnis dieser Schnüffelaktion: kein Arbeitslosengeld mehr für die Erwerbslose. Die Betroffene wird von alldem nicht einmal vorher informiert oder zu der Denunziation des anonymen Anrufers befragt.

Der Anwalt der Betroffenen, Johannes Hentschel, ist nun dieses Vorfalls wegen an die Öffentlichkeit gegangen und hat wegen dieser rechtswidrigen Schnüffelei beim Niedersächsischen Sozialministerium  Bußgelder für die insgesamt vier Behördenmitarbeiter beantragt. In zwei weiteren Fällen informierte der engagierte Jurist zusätzlich den Landesbeauftragten für Datenschutz. Begründung: die Praxis der Göttinger Behörden verletze auf eklatante Weise das "informationelle Selbstbestimmungsrecht" der ALG-II-BezieherInnen. Hentschel wörtlich: die im Sozialgesetzbuch II festgeschriebenen Regeln zur Datenerhebung würden von den Ämtern „bewußt mit Füßen getreten". Schließlich versuchte der Anwalt sein Glück auch noch bei dem Göttinger Oberbürgermeister, dem Ex-Richter Wolfgang Meyer (SPD), mithilfe einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Die Antwort des Sozialdemokraten: „Ein Fehlverhalten meiner Mitarbeiterin kann ich nicht erkennen."

Der Website WikiLeaks wurde ein Kompendium mit über 91.000 geheimen US-Militärbe­richten zum Afghanistan-Krieg zugespielt, von denen sie bereits über 75.000 zugänglich gemacht hat.

Das afghanische Kriegstagebuch ist ein außergewöhnliches, bisher geheimes Kompendi­um von mehr als 91 .000 Berichten zu Ereignissen im Afghanistan-Krieg in den Jahren 2004 bis 2010. In den Berichten werden die meisten Aktionen des US-Militärs beschrie­ben, bei denen es Tote gegeben hat. Sie enthalten die bei internen Untersuchungen er­fasste Anzahl der Getöteten, Verwundeten oder während der Aktion Gefangenen, zusam­men mit der genauen geografischen Position jedes Ereignisses und den Militäreinheiten und größeren Waffensystemen, die daran beteiligt waren.

Das afghanische Kriegstagebuch ist das bedeutendste Archiv über die Realität des Krie­ges, das in dessen bisherigem Verlauf veröffentlicht wurde. Die Zehntausende zählenden Toten werden normalerweise nur statistisch erfasst; dieses Archiv enthüllt aber auch die Örtlichkeiten und die Schlüsselereignisse zu fast allen Todesfällen. Wir hoffen, dass seine Veröffentlichung zu einem besseren Verständnis des Krieges in Afghanistan beiträgt und die grundlegenden Fakten liefert, die für eine Veränderung der Kriegsführung notwendig sind.

Die meisten Einträge wurden von Soldaten und Nachrichtenoffizieren niedergeschrieben, die per Funk übermittelte Berichte von Kampfeinsätzen aufnahmen. Es sind aber auch In­formationen des Geheimdienstes der Marineinfanterie, Äußerungen von US-Botschaften und Berichte über die Korruption und die Entwicklungsaktivitäten in Afghanistan enthalten.

26.07.10: Aus Sicht der Reichen und der Unternehmen ist die schwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland überstanden. „Die deutsche Wirtschaft ist wieder in Partylaune", sagte Hans-Werner Sinn, Präsident des Ifo-Instituts. Völlig überraschend sind die Unternehmensmanager in Deutschland voller Optimismus.

Die Reichen sind schon länger wieder in Partylaune. Sie haben die Verluste der Wirtschaftskrise schon vergessen. Ihr Vermögen an Bargeld, Aktien, Wertpapieren, Fondsanlagen ist im vergangenen Jahr weltweit um 11,5 Prozent auf 111,5 Billionen (eine Billion sind 1.000 Milliarden) gestiegen. Das entspricht ungefähr dem Vorkrisenniveau. Die Gruppe der Superreichen mit einem Vermögen von mehr als fünf Millionen Dollar - weltweit 01, Prozent der Haushalte - konnte ihren Anteil am Gesamtvermögen von 19 auf 21 Prozent erhöhen. (siehe auch Millionäre kennen keine Krise)

Aber nun sind völlig überraschend auch die Unternehmen in „Partylaune". Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Juli um ganze 4,4 Punkte auf 106,2 Punkte und hat damit eine Höhe erreicht, die zuletzt vor dem Ausbruch der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise gemessen wurde. Der Optimismus gründet auf den vollen Auftragsbüchern der in Deutschland für den Export produzierenden Unternehmen. Zum Teil ist dies den „Griechen" zu verdanken. Der mit der Schuldenkrise der PIGS genanten südeuropäischen Länder einhergehende Kursverfall des Euro wirkte wie ein Jungbrunnen für die Exportindustrie. Weniger als ein Drittel der Umsätze werden inzwischen im Inland erwirtschaftet; Ex- und Importe machen fast 77 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus.

Die Loveparade in Duisburg hat am Samstag 19 Tote und rund 350 zum Teil schwer Verletzte gefordert. Diese Tragödie ist von den verantwortlichen Organisatoren bewusst in Kauf genommen worden.

Sowohl die Stadt Duisburg als auch der Loveparade-Veranstalter, die Fitness-Studio-Kette McFit, haben sich über alle Warnungen von Polizei, Feuerwehr, Bewohnern und Loveparade-Besuchern aus wirtschaftlichen Gründen hinweggesetzt.

Die 19 meist weiblichen Opfer im Alter von 20 bis 40 Jahren starben, als der einzige Zu- und Abgang des Festivalgeländes wegen großen Andrangs gegen 17 Uhr gesperrt wurde. Unter den Toten befinden sich auch Besucher aus den Niederlanden, Italien, Chinas und Australien.

Ort der diesjährigen Loveparade war das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs südlich des Duisburger Stadtzentrums und in der Nähe des Hauptbahnhofs. Das Gelände war hastig hergerichtet worden. Im Westen ist es durch die Stadtautobahn A 59 begrenzt, im Osten bilden die viel befahrenen Gleistrecken der Bahn die Begrenzung. Während alle bisherigen Loveparades zuvor in Berlin und 2007 in Essen und 2008 in Dortmund die ganze Stadt einnahmen und es aufgrund weiter Reserveflächen und keinerlei Zäunen oder Sperren kaum zu ernsten Zwischenfällen gekommen war, fand die Loveparade in Duisburg zum ersten Mal auf einem abgegrenzten Platz statt. Die Stadt Bochum hatte im letzten Jahr die Loveparade abgesagt, weil sie die Sicherheit der Menschen nicht gewährleisten konnte. In Duisburg wollte man von diesen Bedenken nichts wissen.