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Inland -
Demos und Aktionen
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von Theo Tiger, www.arbeitermacht.de
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17.03.2010
- bisherige Aufrufe: 144
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Nahezu
ungestraft diffamiert Westerwelle Arbeitslose als „dekadent". Schamlos spielt
er Hartz-IV-EmpfängerInnen gegen prekäre Beschäftige und Billigjobber aus.
Deren Arbeit solle sich wieder lohnen - nicht durch mehr Einkommen, sondern
dadurch, dass es anderen noch dreckiger geht.
Das
Lied ist alt, aber es wird bekanntlich immer dann angestimmt, wenn diejenigen
gespalten werden sollen, welche die Zeche für die Krise zahlen müssen und die
alles sollen - nur nicht gemeinsam auf die Straße gehen.
Westerwelle
habe sich im Ton vergriffen, heißt es; selbst Der Spiegel gibt sich empört. Die
Kanzlerin erklärt, das sei nicht „ihre" Sprache - ihre Ansicht ist es aber schon?
Nach
fast einem Jahr Pause gehen die Proteste gegen die Krise nun endlich weiter. Am
28. März 2009 waren in Berlin und Frankfurt/M. jeweils 25.000 auf der Straße.
Nach der langen Pause folgen nun am 20. März eine Demonstration in Essen und
ein Aktionstag in Stuttgart.
Nachdem
das Kapital seine Wunschregierung bekommen hat, ist noch klarer, wie die Lösung
der Krise aussieht. Die erste Steuernovelle von Schwarz/Gelb entlastet Teile
des Kapitals - die Hotelbranche - um 10 Milliarden. Für 2011 sind die nächsten
Steuersenkungen für das Kapital geplant.
Schon
die schwarz-rote Regierung zeigte, wie Kapital und Staat die Krise lösen: 500
Milliarden für die Banken und 100 Milliarden Bürgschaften für die Unternehmen,
für die Bevölkerung blieb fast nichts übrig!
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Letzte Aktualisierung ( 17.03.2010 )
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Inland -
Faschisten
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von Ulrich Sander - www.unsere-zeit.de
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17.03.2010
- bisherige Aufrufe: 86
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Über das Bündnis von Militarismus und Faschismus heute
"Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern - wie Bergen-Belsen - kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung." So beginnt der Aufruf zum ersten deutschen Ostermarsch der Atomwaffengegner, der vor 50 Jahren von Hamburg und anderen norddeutschen Städten zum Raketenübungsplatz Bergen-Hohne führte.© by Deymann (UZ) Antifaschistinnen und Antifaschisten am 13. Februar in Dresden.
Leider müssen wir heute feststellen: Der Aufruf von 1960 ist noch immer aktuell. Atomwaffen wurden immer weiter ausgebreitet. In unserem Land werden mindestens 20 Exemplare davon gelagert. Sie haben jeweils die vielfache Wirkung der Bombe von Hiroshima. Und er ist noch in anderer Hinsicht aktuell: Es droht das Beschweigen des faschistischen Krieges.
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Ausland -
Ostasien
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von Teri Weaver, David Allen und Chiyomi Sumida - www.stripes.com - www.luftpost-kl.de
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17.03.2010
- bisherige Aufrufe: 64
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Die neue
Regierung Japans scheint entschlossen zu sein, die Anzahl der US-Militärbasen auf Okinawa zu reduzieren und die
US-Militärpräsenz in Japan insgesamt abzubauen.
Auf Okinawa haben die seit langem unter dem Lärm der Hubschrauber des US-Marineinfanterie-Korps leidenden
Einwohner es satt, diese noch länger über ihren Dächern zu ertragen
In Tokio will eine selbstbewusste
neue japanische Regierung nochmals über Stationierungsfragen verhandeln, die
das US-Militär schon geklärt sah.
Sogar auf Guam
(s. http://de.wikipedia.org/wiki/Guam ), einem US-Territorium im Pazifik, wo man fest mit
der Zustimmung zur Erweiterung einer US-Militärbasis rechnete, haben lokale Offizielle
das Pentagon plötzlich aufgefordert, die Erweiterungspläne zu überdenken.
(Der Text in
der Grafik lautet: Nicht in meinem Hinterhof - Der Flugplatz
des
US-Marinei nfanterie-Korps in Futenma liegt inmitten dieser Stadt auf Okinawa. Die USA und
Japan stimmen darin über ein, dass er geschlossen werden muss. Aber die
Realisierung einer 1996 getroffene Vereinbarung, den Flugplatz zu verlegen,
zieht sich in die Länge, und das 2006 geschlossene Abkommen, in Camp Schwab (ebenfalls auf Okinawa) einen neuen Flugplatz zu errichten und 8.600 Marineinfanteristen bis 2014 nach Guam zu verlegen, trifft jetzt bei den politisch Verantwortlichen
sowohl in Japan als auch auf Guam auf Widerstand.)
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Letzte Aktualisierung ( 17.03.2010 )
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Ausland -
Europa
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von Martin Behrsing - www.erwerbslosenforum.de
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16.03.2010
- bisherige Aufrufe: 185
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Die Hartz IV-Vorschläge der SPD übertreffen „Nullnummern" der FDP
Bonn - Nach den heute von der SPD vorgelegten Plänen, soll Arbeitslosengeld I bis zu 24 Monaten gezahlt und das Vermögen von Hartz-IV-Beziehern nicht mehr geprüft werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet die Vorschläge als reine Showveranstaltung. Tatsächlich würden sie die „Nullnummern" der FDP zu Hartz IV weit übertreffen. „Wenn grundsätzlich kein Vermögen mehr überprüft würde, könnte sogar der Deutsche Bank-Chef, Josef Ackermann Hartz IV in Anspruch nehmen. „Die SPD bewegt sich abermals nicht und hält an Hartz IV fest.
Den Vorschlag, das Vermögen bei Bezug von ALG II nicht mehr zu überprüfen kann man wahlkampftauglich leicht einbringen, weil es kaum Erwerbslose und lohnabhängige Menschen gibt, die über ein nennenswertes Vermögen verfügen. Den Staatshaushalt wird es kaum belasten, deshalb hat auch die FDP eine Verdreifachung des Schonvermögens vorgeschlagen. Aber ein Interesse an einer deutlichen Erhöhung des Hartz IV-Regelsatz hat die SPD ebenfalls nicht. Dies betrifft auch den Mindestlohn. Bei 8,50 Euro muss ein Single immer ergänzende Hartz IV-Leistungen in Anspruch nehmen", so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
Der Vorschlag der SPD, die Leiharbeit einzuschränken sei begrüßenswert, jedoch fehle es an Konkretisierungen zur deren Abschaffung. Diese nütze lediglich Unternehmen und Vermittlern auf Staatskosten. Weder die bittere Armut, noch die Perspektivlosigkeit von ALG II-Beziehern würden damit beseitigt.
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Ausland -
Afrika
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von Jonna Schürkes - www.imi-online.de
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16.03.2010
- bisherige Aufrufe: 80
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Die neue ESVP-Mission zur Ausbildung
somalischer Soldaten
Nachdem im April 2009 die EU auf einer Geberkonferenz für Somalia
zugesagt hatte, 60 Millionen Dollar für die Mission der Afrikanischen
Union in Somalia (AMISOM) und 12 Millionen Dollar für die Ausbildung von
Polizei durch das UNDP bereitzustellen, beschloss die Europäische
Kommission Anfang Februar 2010 eine Mission zur Ausbildung somalischer
Soldaten (EUTM-Somalia). Bis 2011 sollen 2000 somalische Soldaten durch
europäische Militärausbilder zunächst in Uganda ausgebildet werden.
Begründet wird dies unter anderem damit, dass nicht nur zu See - also im
Rahmen der EU-Mission Atalanta und anderer Missionen -, sondern auch an
Land gegen die Piraten vorgegangen werden müsste: „Die Mission soll den
Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias unterstützen".[1] Bereits
vor Beginn der Atalanta-Mission hatten einzelne Abgeordnete des
europäischen Parlaments angedeutet, dass die Aufstellung von
Sicherheitskräften an Land notwendig sei, um die Piraten erfolgreich
bekämpfen zu können.
So erklärte im Dezember 2008 der polnische
EU-Abgeordnete Filip Kaczmarek von der Fraktion der Europäischen
Christdemokraten im europäischen Parlament: „In Somalia gibt es keine
Ordnungsmacht, die Piraten haben niemanden zu fürchten. Man könnte sie
an Land, durch lokale, regionale oder nationale Ordnungskräfte stoppen,
aber die gibt es schlicht nicht".[2] In der Zwischenzeit wurde in der
deutschen Presse darüber nachgedacht, ob es nicht sinnvoll sei, Piraten
durch „internationale Truppen" an Land zu bekämpfen. So hieß es in der
„Welt" im August 2009: „Sie [die westlichen Staaten] müssen Piraterie
als Kriegserklärung an den freien Handel begreifen und den Feind jagen
und stellen - nicht nur auf hoher See, sondern auch in seinen Nestern an
der Küste".[3]
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Letzte Aktualisierung ( 16.03.2010 )
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Wirtschaft -
Kapitalisten
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von Stefan Steinberg - www.wsws.org
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16.03.2010
- bisherige Aufrufe: 195
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Im Nachhall der Finanzkrise von 2008 greifen führende kapitalistische
Länder auf zunehmend aggressive protektionistische Maßnahmen zurück, um
ihre Interessen zu wahren.
Der Protektionismus kam diese Woche in scharfer Form auf die
Tagesordnung, als der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS
bekanntgab, sein Angebot für einen 35 Mrd. Dollar Auftrag des
amerikanischen Militärs für 179 Tankflugzeuge zurückzuziehen.
Politiker in Berlin und Paris beschuldigten die Regierung in
Washington verärgert des Protektionismus zugunsten von Boeing, dem
führenden amerikanischen Hersteller von Militärflugzeugen. Ein führendes
Mitglied der FDP forderte die deutsche Regierung auf, Druck auf die
Vereinigten Staaten auszuüben, damit sie ihre protektionistischen
Tendenzen aufgäben.
Andere waren noch direkter. Joachim Pfeiffer von der CSU schäumte:
"Das ist skandalös und inakzeptabel," und müsse politische Folgen für
unser Verhältnis zu den USA haben.
Garrelt Duin von den oppositionellen Sozialdemokraten erklärte, das
sei ein Trick der Yankees... Die Amerikaner redeten nur dann über freien
Wettbewerb, wenn es zu ihrem Vorteil sei. Man könne nicht einfach die
Regeln ändern, weil einem der Gewinner nicht passe.
Das französische Außenministerium schickte den Vereinigten Staaten am
Dienstag einen drohenden Brief mit der Warnung, dass Europa auf die
Entscheidung des Pentagon, Boing gegenüber dem europäischen Konsortium
zu begünstigen, "reagieren" werde.
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Letzte Aktualisierung ( 16.03.2010 )
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Ausland -
Europa
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von Eric Wegner - www.sozialismus.net
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15.03.2010
- bisherige Aufrufe: 413
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Wirtschaftliche Krise an der europäischen Peripherie
Druck von EU und Finanzmärkten
Kämpferische ArbeiterInnenklasse
Wir analysieren die zugespitzte Lage in Griechenland
Bereits vor dem Jahreswechsel verglich eine führende griechische Tageszeitung das soziale Klima im Land mit der Spannung, die vor einem Tropensturm in der Luft liegt. Auch der konservative Regierungschef Karamanlis hatte die vorzeitigen Neuwahlen im Oktober mit dem „schlechten sozialen Klima" begründet, das die Durchsetzung von „Maßnahmen gegen die Krise" verhindere. Mit anderen Worten: die griechische Bourgeoisie hat Angst vor der Wut der Lohnabhängigen. Der frühere konservative Premier (und Vater der jetzigen Nea-Dimokratia-Parteiführerin Bakoyanni) Mitsotakis spricht von der Gefahr, dass Griechenland zu einem neuen Argentinien werde, wo 2001 fünf Regierung innerhalb weniger Monate von einer Massenbewegung hinweggefegt worden waren.
Schwaches Kettenglied
Tatsächlich gehört Griechenland innerhalb der EU zu den ökonomisch schwächeren Staaten. Wie explosiv die soziale und politische Situation ist, zeigte sich bereits im Dezember 2008, als der Polizeimord an einem 15-jährigen Schüler zu einer wochenlangen Revolte führte (siehe unsere Einschätzung ). Im Zuge der heftigen Auseinandersetzung auf den Straßen Athens verlor die Staatsgewalt für eine Nacht sogar die Kontrolle über das Zentrum der Hauptstadt. Getragen wurde die damalige Bewegung vor allem von Jugendlichen verschiedenster sozialer Schichten, aber auch unter den Lohnabhängigen gab es erhebliche Sympathien für Proteste.
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Letzte Aktualisierung ( 15.03.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von Yaakov Lappin - www.jpost.com - www.luftpost-kl.d
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15.03.2010
- bisherige Aufrufe: 345
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Der stellvertretende (israelische)
Außenminister rät China, Erdöl statt aus dem Iran aus anderen Ölstaaten
wie
Saudi-Arabien zu beziehen.
Das in
Garmisch-Partenkirchen angesiedelte, von den Verteidigungsministerien der USA und der Bundesrepublik Deutschland gemeinsam
betriebene "Marshall-Zentrum" stimmt mit einer Studienreise
nach Israel 80 Vertreter von Geheimdiensten und Regierungen aus aller Welt
nicht nur auf einen Krieg gegen den Iran ein.
Nur noch vier bis acht
Wochen verblieben, um das iranische Atomprogramm mit diplomatischen Mitteln zu stoppen, dann müssten
wahrscheinlich Sanktionen verhängt werden, sagte Danny Ayalon (s. http://en.wikipedia.org/wiki/Danny_Ayalon ), der stellvertretende Außenminister (Israels) am Montag in Herzliya
(einer israelischen Stadt 15 km nördlich von Tel Aviv) vor Offizieren (militärischer Geheimdienste) und
Regierungsvertretern aus dem Ausland.
Er
sprach zu mehrere Dutzend Zuhörern, die an einer Tagung zum Thema
"Sicherheit und Terrorismus" teilnahmen, die vom George C. Marshall
European Center for Security Studies (s. http://www.marshallcenter.org/mcpublicweb/ ) veranstaltet wurde. Ayalon erklärte, "es bleibe zwar noch Zeit" zur
Eindämmung der atomaren Ambitionen des Irans, es müsse aber "bald
etwas geschehen".
Während einer Sitzung im
International Institute for Counter-Terrorism (im Internationalen Institut für Terrorismus-Bekämpfung, s. http://www.ict.org.il/ ) des Interdisciplinary Centers / I DC in Herzliya (s. http://portal.idc.ac.il/en/main/at glance/values/Documents/for %20print.pdf ), bei der Fragen beantwortet wurden, warnte
Ayalon, dass der Iran versuchen könnte, Sanktionen zu sabotieren, indem
er die internationalen Ölpreise in die Höhe treibe; damit könnte er die
Energiekosten für China verteuern, das von iranischem Rohöl abhängig und ständiges Mitglied des
UN-Sicherheitsrates ist. Gleichzeitig empfahl er China, sich um
alternative Energieversorger wie Saudi-Arabien zu bemühen.
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Letzte Aktualisierung ( 15.03.2010 )
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Inland -
Medien
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von Heino Friedrichs - http://de.indymedia.org
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15.03.2010
- bisherige Aufrufe: 351
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„Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen
Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw.
vertreten, sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?" (Wladimir
Iljitsch Lenin)
Quod est demonstrandum: Keine „unbedachte
Fehlentscheidung": Der Publizist und Zickzackkurven-Ideologe Jürgen
Elsässer, sein Verleger, der „linke" Kai Homilius, somit die
„Volksinitiative gegen das Finanzkapital" mitsamt der Buch- und
DVD-Reihe COMPACT, haben hart rechts angedockt.
Michael Friedrich Vogt
heißt der Glückliche.
Elsässers Verleger, jener Kai Homilius, der schon 2007 in der
rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit" zwecks Vermarktung der Bücher
seiner linken Autoren „Werbeanzeigen" schalten ließ, die kurz aufmüpfig
gewordenen Schriftsteller hernach wieder einschläferte, indem er von
einer „unbedachten Fehlentscheidung" sprach, ist der Domain-Inhaber
jener Volksinitiative. [1]
Homilius lässt es sich diesmal nicht mehr
nehmen, Elsässers Drall nach rechts die Cour zu schneiden: „Als sich im
letzten Herbst dunkle Wolken am Himmel der Weltwirtschaft auftaten,
legte Jürgen Elsässer als Erster eine umfassende und brillante Analyse
des Desasters vor. Gleichzeitig machte er praktische Vorschläge, welcher
Weg aus der Krise in Deutschland zu gehen sei. Er wurde dafür
verschrien und beschimpft. Inzwischen sind viele seiner Vorhersagen
eingetroffen, und er gibt nun im Kai Homilius Verlag die Reihe COMPACT
heraus. Daraus entstanden weitere Kontakte so auch zu Filmemachern, die
einen Verlag suchten, in dem man die spannendsten und interessantesten
und auch umstrittensten Interviews und Dokumentationen auf DVD zeigen
oder als Hörbuch bringen könnte. Zwei interessante Verbindungen wie ich
finde, die das Verlagsprogramm einerseits qualifizieren und andererseits
sinnvoll verbreitern. Die auch Mut machen für die nächsten 15 Jahre.
Ihr Kai Homilius."[2]
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Letzte Aktualisierung ( 16.03.2010 )
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Linke Zeitung Düsseldorf -
Aktionen
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von www.rote-antifa.org
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14.03.2010
- bisherige Aufrufe: 180
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Aufruf für einen antikapitalistischen und antimilitaristischen Block auf der „Wir zahlen nicht für eure Krise!" Demonstration am 20.03. (dem siebten Jahrestag des US-imperialistischen Angriffs auf den Irak) in Essen.
Kapitalismus bedeutet Krieg und Krise!
Nachdem der erste Schock über die aktuelle Weltwirtschaftskrise überstanden ist und hunderte Milliarden an insolvent gegangene Konzerne und Banken ausgeschüttet wurden, wird uns nun von Politik und Medien eingetrichtert, der Kapitalismus habe die Krise überstanden. Dies ist eine dreiste Lüge der Herrschenden, denn die Krise ist noch lange nicht vorbei. Die aktuelle Krise ist die schwerste Krise des kapitalistischen Systems seit dem zweiten Weltkrieg. So wird das Produktionsniveau der BRD zum Beispiel frühestens 2012 wieder auf demselben Stand sein wie 2008. Weitere sogenannte „Konjunkturprogramme" wie die „Abwrackprämie" verzögern und verschärfen dabei die Auswirkungen der Krise nur auf einen bestimmten Zeitpunkt hinaus, fangen sie jedoch keinesfalls ab.
Die Folgen dieser Krise werden uns Lohnabhängigen und Jugendlichen noch mit voller Wucht treffen, denn die Politik greift aktiv in diese Entwicklung ein und versucht die Folgen der Krise auf unsere Schultern zu verlagern. Dies geschieht unter anderem durch die Erhöhung von Massensteuern und Senkung von Unternehmenssteuern, durch Einschnitte im Gesundheits- und Sozialsystem, genauso wie durch Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich.
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Letzte Aktualisierung ( 14.03.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von Saleh Abdel Jawad - www.inamo.de
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14.03.2010
- bisherige Aufrufe: 919
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Die Zahl dokumentierter Massaker, die im Krieg von 1948 von
zionistischen und israelischen Kräften gegen Palästinenser verübt wurden, ist
weit höher und folgenreicher als bisher angenommen. Darüber hinaus hat nicht
nur die allgemeine Öffentlichkeit Größe und Bedeutung der Massaker falsch
eingeschätzt, sondern auch Historiker, selbst palästinensische.
Für den
Zeitraum zwischen dem Beginn des Krieges im Dezember 1947 und dem Ende des
Krieges im Januar 1949 sind hier fast 70 Massaker dokumentiert. Diese relative
hohe Zahl ist, wie aus den folgenden Ausführungen hervorgeht, eine vorsichtige
Schätzung.
Die Zahl der hier untersuchten Massaker umfasst nicht die
gesamte Kriegszeit. 1 Außerdem gibt es Gegenden, für die ich über keinerlei
Daten verfüge, wie z.B. alle Beduinensiedlungen im Negev. Drittens gibt es
Gebiete, für die ich nur über sehr wenige Informationen verfüge. Dies trifft v.
a. auf die Dörfer in Südpalästina zu, wo, wie ich vermute, Kriegsverbrechen
besonders häufig waren, weil das Gebiet - wie der Gazastreifen heute - im
Vergleich mit anderen Teilen Palästinas weniger häufig von der Presse oder
internationalen Beobachtern aufgesucht wurde. [...] Viertens habe ich jene
hunderte Kriegsverbrechen nicht aufgelistet, denen nur ein oder zwei Personen
zum Opfer fielen. Fünftens gibt es noch Archive, die ich bisher noch nicht
einsehen konnte, sowie Archive, deren Bestände noch nicht vollständig frei
zugänglich sind (z.B. „heikle" Dokumente in den Archiven der UNO und Israels)
und arabische Archive, die bisher noch nicht zugänglich gemacht wurden.
Sechstens haben es die arabische Gesellschaften oft versäumt, Dokumente zu
sammeln bzw. gesammelte Dokumente zu bewahren, die Massaker auch dann noch
bezeugen könnten, wenn die letzten Augenzeugen verstorben sind. Siebentens werden
einige Massaker noch untersucht; diese erscheinen ebenfalls nicht in meiner Auflistung.
Und schließlich habe ich für diese Untersuchung all jene Terroranschläge im
Rahmen des schmutzigen Krieges von 1948 nicht mitgezählt, die sich oft nicht
gegen Menschengruppen richteten, die sich bereits ergeben hatten, was die
Grundvoraussetzung für meine Definition von Massaker ist.
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Letzte Aktualisierung ( 14.03.2010 )
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Linke Zeitung Düsseldorf -
Linke Zeitung Düsseldorf
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von Sybille Fuchs - www.wsws.org
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14.03.2010
- bisherige Aufrufe: 152
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Finanznot der Kommunen
An den massiven Kürzungen im Bereich der Kultur zeigt sich, welchen
Stellenwert die bürgerliche Gesellschaft ihr heute noch zubilligt.
Obwohl der Kulturetat bei den Kommunen nur einen geringen Teil der
Gesamtausgaben ausmacht, gehört er zu den am meisten von Kürzungen
betroffenen. Insgesamt machen die kulturellen Ausgaben von Bund, Ländern
und Kommunen weniger als ein Prozent aller öffentlichen Ausgaben aus.
Aber diese Ausgaben gehören zu den so genannten "freiwilligen
Leistungen", die den Städten und Gemeinden nicht durch Gesetze
vorgeschrieben sind. Zu anderen Ausgaben - etwa für Schulen oder für die
Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern - sind die Kommunen dagegen
gesetzlich verpflichtet. Sie werden zwar ebenfalls gekürzt, dürfen aber
(noch) nicht ganz gestrichen werden.
Die Ruhrgebietsstadt Essen fungiert zusammen mit den angrenzenden
Kommunen in diesem Jahr als europäische Kulturhauptstadt. Verzweifelt
versuchen sie, sich trotz der finanziellen Engpässe das Image
pulsierender, kulturell vielseitiger Metropolen zu verleihen. Eine
Vielzahl interessanter Veranstaltungen, Ausstellungen,
Museumsneueröffnungen, Theaterinszenierungen vermitteln ein buntes Bild
einer attraktiven Region im Umbruch. Aus verfallenden Gebäuden der
aufgegebenen Schwerindustrie wurden Veranstaltungsorte für kulturelle
Ereignisse.
Diese Umnutzung ist in vielen Fällen ein Verdienst der
Internationalen Bauausstellung Emscherpark (1989 bis 1999), eine der
letzten größeren Anstrengungen, dem ausblutenden Revier ein Stück
Lebensqualität zurückzubringen. Die Route der Industriekultur führt zu
Fabrik- und Zechendenkmälern, die zu Museen, Kreativ- oder Umweltzentren
umgewidmet wurden.
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Letzte Aktualisierung ( 14.03.2010 )
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Ausland -
Europa
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von Albertine Schuman - http://secarts.org
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13.03.2010
- bisherige Aufrufe: 389
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Das Verhältnis zu Russland heute ist doppelgleisig. Das ist nicht außergewöhnlich, das hat schon historische Tradition. Russland und vor allem auch die Sowjetunion haben sich in der Geschichte für Deutschland als etwas zu groß erwiesen, als dass man es in irgendeiner Form beherrschen kann. Nun ging es vor allem darum, die Sowjetunion zu unterwandern und zwar unabhängig von den USA, unabhängig von dem gemeinsamen imperialistischen Kalten Krieg, den man gegen die sozialistischen Länder geführt hat.
Für Deutschland ging es darüber hinaus darum, für die Zukunft den Raum nach Osten, den Drang nach Osten, abzusichern. Nach der Konterrevolution war dieses Spiel offen, aber natürlich mit einem starken Konkurrenten aus den USA. Wir erinnern uns an den eurasischen Bogen, die Brzeszinski-Strategie: Die USA hat sich zunächst massiv in Russland eingekauft, eine Marionettenregierung mit Jelzin errichtet und den ganzen zentralasiatischen Raum aufgerollt, überall ihre Militärberater entsandt, nach und nach die ehemaligen Ostblockländer in die NATO überführt und für die Zentralasiaten die Sicherheitspartnerschaften angeboten. Heißt: Die USA haben zunächst den ganzen Raum innerhalb kürzester Zeit in den 90ger Jahren militärisch beherrscht. Man hat den Kapitalabfluss aus Russland gesteuert bzw. unterstützt. Was aber nun konkrete Projekte in Russland betrifft, gelangen nur einige Joint Ventures, z.B. im pazifischen Raum, der Halbinsel Sachalin, mit ein paar kleineren Ölförderprojekten.
Aber die zentralen Erdgasvorkommen in Westsibirien sind weiterhin im Wesentlichen in deutscher Hand. Traditionell und eben auch dadurch, dass EON Ruhrgas übernommen hat, damit ein Riesenkonzern entstanden ist, der in einer ganz neuen Dimension vor Ort investiert, Förderrechte bekommt, direkte Anteile an Gasprom hat und damit einen direkten Zugriff auf Russlands Wirtschaft, was den USA bisher in dieser Form nicht gelungen ist.
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Letzte Aktualisierung ( 13.03.2010 )
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Ausland -
Lateinamerika
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von Federico Fuentes - http://marx21.de
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13.03.2010
- bisherige Aufrufe: 550
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Die rechte Opposition in Venezuela will den sozialistischen Präsidenten Hugo Chávez stürzen. Federico Fuentes berichtet aus Caracas über die Herausforderungen der Bolivarianischen Revolution im Wahljahr 2010.
Am venezolanischen Horizont drohen entscheidende Kämpfe zwischen den Kräften der Revolution und denen der Konterrevolution. Der Wahlkampf vor den Parlamentswahlen (am 26. September 2010) wird wichtige Entscheidungen zwischen den Anhängern des sozialistischen Präsidenten Hugo Chavez und der rechten Opposition bringen, die von den USA unterstützt wird. Diese Kämpfe sind Teil des Klassenkampfes zwischen der armen Mehrheit Venezuelas und der kapitalistischen Elite. Ausgetragen wird der Kampf aber eher auf der Straße als an den Wahlurnen. In diesem Jahr kam es bislang zu einer Eskalation der faschistischen Demonstrationen gewalttätiger oppositioneller Studentengruppen. Auch kommt es weiter zu Mordanschlägen gegen Gewerkschafter und Bauernführer - durch rechte paramilitärische Gruppierungen. Die Kampagnen der Privatmedien, die das Bild einer zerfallenden, krisengebeutelten Regierung zeichnen, die bald weichen müsse, nehmen zu.
Am 29. Januar warnte Chavez: »Falls sie eine extrem gewaltsame Offensive einleiten werden, die es zu unserer Pflicht macht, harte Maßnahmen zu ergreifen - was ich ihnen nicht raten möchte - wird unsere Reaktion sie auslöschen«. Chavez sagte dies einen Tag, nachdem bei Zusammenstößen in der Stadt Merida zwei Studenten getötet und 21 Polizisten durch Kugeln verletzt worden waren. Chavez forderte die Opposition dazu auf, sich an die Verfassung zu halten und ein Ablösungs- Referendum (gegen sein Präsidentschaftsmandat) einzuleiten - falls sie tatsächlich der Meinung seien, das Volk unterstütze ihn nicht mehr.
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Kultur -
Buchbesprechungen
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von A. Holberg
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13.03.2010
- bisherige Aufrufe: 209
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Serbien -- Kosova: Proletarischer Internationalismus vs. bürgerlichen Antiimperialismus
Fast alle deutschen und auch größte Teile der internationalen ‘Linken' haben die NATO-Agression gegen Serbien richtigerweise verurteilt. Gleichzeitig hat die überwältigende Mehrheit das auf einer völlig klassenlosen Grundlage, also weit entfernt von jedem Gedanken an proletarischen Internationalismus, getan.
Das Heer der Alt und Neostalinisten hat die völkerrechtliche Integrität ‘Jugoslawiens' -- sprich Serbiens -- nicht nur richtigerweise gegen den imperialistischen Angriff verteidigt, sondern auch gegen das Streben der albanischen Mehrheit des Kosova, die Situation zu nutzen und sich von der serbischen nationalen Unterdrückung zu befreien. Die ‘völkerrechtliche' Integrität ist naturgemäß eine bürgerliche, und Serbien wurde samt seiner herrschenden Klasse und ihres poststalinistischen herrschenden Regimes verteidigt. Daß das nicht die einzige Möglichkeit der Verteidigung und überhaupt keine revolutionärsozialistische ist, macht das im Folgenden rezensierte Buch von D.Tucovic, eines historischen Führers der revolutionären serbischen Arbeiterklasse, deutlich.
Dimitrije Tucovic: Serbien und Albanien. (Hrsg. Arbeitsgruppe Marxismus, AGM), Wien 1999. 91 S., DM 12,
"Grenzenlose Feindschaft des albanischen Volkes Serbien gegenüber ist das erste wirkliche Resultat der Albanienpolitik der serbischen Regierung. Das zweite, und gefährlichere Resultat ist die Stärkung zweier Großmächte in Albanien, die im Balkan die größten Interessen haben."
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Letzte Aktualisierung ( 15.03.2010 )
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