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Inland -
Die Linke
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von Sepp Aigner - www.secarts.org
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31.07.2010
- bisherige Aufrufe: 177
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Rolle und Funktion der DKP links von der "Linken"
Im PdL-Programmentwurf steht: „(...) brauchen
wir ein anderes Wirtschaftsund Gesellschaftssystem: den demokratischen
Sozialismus (…). Wir kämpfen für einen Systemwechsel, weil der
Kapitalismus, der auf Ungleichheit, Ausbeutung, Expansion und Konkurrenz
beruht, mit diesen Zielen unvereinbar ist.“ Anzustreben sei „eine
andere, demokratische Wirtschaftsordnung, die die Marktsteuerung von
Produktion und Verteilung der demokratischen, sozialen und ökologischen
Kontrolle unterordnet.“ Ein starker Sektor der Wirtschaft „in öffentlichem und demokratisch kontrolliertem Eigentum“ müsse geschaffen werden, der Daseinsfürsorge, Infrastruktur, den Finanzsektor und „weitere strukturbestimmende Bereiche“ umfasst. Die Eigentumsfrage sei und bleibe „eine entscheidende Frage gesellschaftlicher Veränderung“. Ziel sei „die Überwindung der Dominanz kapitalistischen Eigentums.“
Wo
bleibt die neueste Rote-Socken- Kampagne? Die „Vierte Gewalt“ und die
bürgerlichen Parteien schweigen. Warum kein Aufschrei? 20 Jahre nach dem
Untergang der DDR kann eine PdL von Sozialismus reden, ohne sich damit
von ihrer Wählerschaft zu isolieren. Und die Reaktion wagt nicht einmal
eine Kampagne dagegen, weil eine solche für sie leicht zum Bumerang
werden könnte. Das ist im antikommunistischsten Land Westeuropas eine
bemerkenswerte Entwicklung.
Der Programmentwurf ist im Vergleich
zu den „Eckpunkten“ ein Schritt nach links. Erweisen sich damit die
Versuche, die PdL ins „Ankommen“ zu treiben und endgültig zu
sozialdemokratisieren als unwirksam? Setzt der Entwurf die Kritiker von
links ins Unrecht, die behaupten, diese Partei sei im Wesentlichen
sozialdemokratisch, wenn auch mit marxistischen und kommunistischen
Einsprengseln? Leider ist das auch programmatisch nicht so, von den
Widersprüchen zwischen Programmatik und einer politischen Praxis
abgesehen, in der PdLFunktionäre als „die besten Verwalter des
Kapitalismus“ funktionieren.
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Letzte Aktualisierung ( 31.07.2010 )
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Inland -
Militärpolitik
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von Johannes Stern - www.wsws.org
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31.07.2010
- bisherige Aufrufe: 118
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Die
auf der Internetplattform Wikileaks veröffentlichten über 92.000
Dokumente enthüllen den wahren Charakter des Kriegs in Afghanistan. Sie
zeigen auf, mit welcher Brutalität die Soldaten gegen die afghanische
Bevölkerung vorgehen, um deren wachsenden Widerstand gegen die koloniale
Besatzung zu unterdrücken. Kriegsverbrechen sind dabei nicht die
Ausnahme, sondern die Regel.
Kampfberichte von amerikanischen
Soldaten belegen, dass der Tod von Zivilisten bei Luftschlägen bewusst
in Kauf genommen wird. Brutalisierte Besatzungssoldaten erschießen an
Straßensperren Afghanen in ihren Fahrzeugen. Spezialkräfte, wie die
Task-Force 373, operieren im Rahmen von sogenannten „Capture/Kill“
Aufträgen im Stile von SS-Einheiten. Sie unterstehen weder dem
Isaf-Kommando noch dem zuständigen Regionalkommando Centcom. Ihre
Aufträge, das Töten von angeblichen Taliban, beziehen sie direkt aus dem
Pentagon.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass diese
Sondereinheiten über eine „Feindesliste“ verfügen, die nach
Prioritätsstufen und Vorgangsnummern geordnet ist. Bei der „Abarbeitung“
dieser Liste, die sich im vierstelligen Bereich bewegt, dringen die
Todesschwadronen in Häuser ein und töten dabei auch unzählige
unschuldige Männer, Frauen und Kinder.
Oft genügt eine
Denunziation, die in dem von Drogenhandel, Warlords und Stammesfehden
geprägten Land nicht selten von politischen Rivalen stammt, damit jemand
auf die Todeslisten und damit ins Visier der amerikanischen
Spezialkräfte und Drohnen gelangt. Die Politik des gezielten Tötens
läuft so auf die Hinrichtung politischer Gegner ohne Anklage und Urteil
hinaus, wie sie für totalitäre Diktaturen und deren Geheimdienste
charakteristisch ist. Sie widerspricht elementarsten Rechtsgrundsätzen.
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Positionen -
Strategie und Taktik
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von Stefan Steins - http://die-rote-fahne.eu
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30.07.2010
- bisherige Aufrufe: 195
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Diese Schrift knüpft an Die subjektive Linke überwinden - Grundsätze auf dem Weg zur neuen sozialistischen Partei an.
Auf dem
Weg zu einer neuen sozialistischen Kritik und damit korrespondierend
einer neuen sozialistischen Politik, sozialistischen Partei und
sozialistischem Gewerkschaftsbund, ist es vor allem erst einmal wichtig,
die heute herrschenden Verhältnisse präzise zu identifizieren und zu
beschreiben.
Eine zentrale Aufgabe bürgerlicher Parteien und
Organisationen besteht gerade darin, imperiale Mythen, Propaganda und
Desinformationen im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern und
deren defätistisches Wirken sicher zu stellen.
Sozialdemokratie
In Deutschland haben wir heute zwei sozialdemokratische Parteien, die
SPD und die SED/PDS/Linke. Beide Organisationen konkurrieren
miteinander, aber schauen wir uns dies mal genauer an.
Das Konzept der bürgerlichen Sozialdemokratie als Instrument der
herrschenden, kapitalistischen Klasse zur Desinformation, Lenkung und
Lähmung der Arbeiterklasse entstand in der Zeit vor dem ersten
Weltkrieg, als sich die damalige Sozialdemokratie auf die Seite des
nationalen Kapitals und Imperialismus in der Kriegsfrage stellte.
Sozialisten um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg trennten sich darauf
hin von der klassischen Sozialdemokratie und bildeten erst den
Spartakusbund, später die KPD.
Seit jener Zeit besteht für das herrschende Kapital die Funktion der SPD
darin, sozialistisches, revolutionäres Potenzial an sich zu binden, um
dieses jedoch zu entschärfen und in bürgerliche, systemtreue Bahnen zu
lenken.
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Letzte Aktualisierung ( 30.07.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von Kristin Jankowski - www.elma7rosa.net
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30.07.2010
- bisherige Aufrufe: 430
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Rechts roch es nach frischem Obst, links gab es Autolichter im Angebot. Tarek hatte es sehr eilig. Er trug zwei weisse Kisten über den kleinen Markt. Ich hatte meine Schwierigkeiten ihm zu folgen. Viele Menschen drängelten sich an mir vorbei, fast hätte mich ein junger Mann angerempelt, der sich zu Tarek umdrehte anstatt nach vorne zu schauen.
Tarek guckte zu mir. Er schwitze. Über sein Gesicht flossen kleine Tropfen. Die Kisten waren schwer, es war am frühen Abend - um immer noch sehr heiss. "In den Kartons liegen zahlreiche Unterschriften", hatte Tarek mir gesagt.
Wir bogen um die Ecke. An dem kleinen Stand vorbei wo es Bananen und Orangen zu kaufen gab. Die Bananen waren von kleinen Lichtern beleuchtet, die Orangen waren so aufgestellt, dass sie wie kleine Pyramiden aussahen. Wir gingen in ein Haus, ein Altbau, die Wände waren grau. Das Treppenhaus war gross, Tarek nahm zwei Stufen mit einem Schritt. 4. Stock. Als wir in dem Büro ankamen, stellte Tarek die Kisten auf einen Tisch. Ich setzte mich auf ein Sofa. Neben mir sassen zwei junge Frauen, die leise tuschelten und manchmal auflachten. Auf dem gegenüber stehenden Sofa sass ein Mann, der auf den Fussboden starrte, neben ihm sassen auch zwei junge Frauen, die kicherten und ihre Köpfe zusammensteckten. Und dann kamen immer mehr Menschen, die sich Stühle nahmen und sie zwischen die Sofas stellten. In die Mitte des Raumes, so dass sie auf die beiden Redner schauen konnten.
Tarek war einer von ihnen. Er hatte einen entschlossenen und kraftvollen Ausdruck in seinem Gesicht.
“Wir
sammeln Unterschriften für unsere Kampagne”, sagte Tarek. Ein
Kameramann stellte seine Kamera neben mir auf. Und filmte Tarek. “Wir
wollen die Verfassung von Ägypten ändern. Bis zum 15. Oktober wollen wir
1 Millionen Unterschriften sammeln.” Sprach Tarek.
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Letzte Aktualisierung ( 30.07.2010 )
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Wirtschaft -
Kapitalisten
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von Barry Grey - www.wsws.org
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29.07.2010
- bisherige Aufrufe: 229
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In den vergangenen Monaten hat sich die Sozialpolitik der
internationalen Bourgeoisie noch weiter nach rechts verschoben, weg von
Konjunkturpaketen hin zu brutalen Sparmaßnahmen. Um das Haushaltsdefizit
abzubauen, führen die herrschenden Klassen aller großen
kapitalistischen Länder einen Frontalangriff auf die sozialen
Errungenschaften der Arbeiterklasse durch.
Das langfristige Ziel dieser Politik besteht darin, den Sozialstaat
zu beseitigen, um durch ein Absenken des Lebensstandards der
Arbeiterklasse auf das Niveau ihrer verarmten Klassenbrüder in
Schwellenländern wie Indien und China die Wettbewerbsfähigkeit der
älteren kapitalistischen Mächte wiederherzustellen. Dass der
Lebensstandard der Weltbevölkerung anstatt nach oben jetzt nach unten
angeglichen wird, ist eine Anklage gegen das kapitalistische System.
Die am Montag vom britischen Premierminister David Cameron gehaltene
Rede über die "Große Gesellschaft" ist exemplarisch für diesen Wandel.
Sie ist die öffentliche Ankündigung eines Programms für die Rückkehr zu
den Armutsbedingungen der Arbeiterklasse, wie sie in den Büchern von
Charles Dickens beschrieben sind.
Bei dem Versuch, die brutalen Auswirkungen seines Plans zu
verschleiern, in den nächsten vier Jahren Einschnitte im Umfang von 85
bis 100 Milliarden Pfund bei den Sozialleistungen durchzusetzen,
beschrieb Cameron seine "Große Gesellschaft" als einen "immensen
kulturellen Wandel", der die Menschen mit "mehr
Entscheidungsbefugnissen" ausstatte und sie "befreien" werde. Das werde
angeblich durch Privatisierungen und die Aushöhlung der Sozialleistungen
der Regierung erreicht.
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Letzte Aktualisierung ( 29.07.2010 )
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Inland -
Innenpolitik
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von www.icl-fi.org
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29.07.2010
- bisherige Aufrufe: 313
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Verhindert Abschiebungen von Roma in den Kosovo!
Volle Staatsbürgerrechte für alle, die es hierher geschafft haben!
Inmitten der chauvinistischen Hetze gegen Griechenland
und in einer Krise, wo sich der Kampf der Kapitalisten um schrumpfende
Absatzmärkte verschärft und der Nationalismus zunimmt, wurde am 14.
April ein Massenabschiebungsabkommen von Bundesinnenminister Thomas de
Maizière (CDU) und seinem kosovarischen Kollegen Bajram Rexhepi
unterzeichnet. Unter dem zynischen Titel „Rücknahme“ drohten damit
10 000 Roma, Aschkali und anderen Minderheiten die Abschiebung in den
Kosovo. Die Arbeitslosigkeit liegt dort offiziell bei 45 Prozent, unter
Abgeschobenen wie Rückkehrern bei 90 Prozent.
Die Kinderarmut wird von
der OSZE auf 30 Prozent geschätzt. Wie der Zentralrat Deutscher Sinti
und Roma feststellt: „Für die abgeschobenen Familien gibt es im Kosovo
buchstäblich nichts… Besonders für die Kinder der betroffenen Familien
ist eine Rückkehr in den Kosovo eine Katastrophe. Seit fast zehn Jahren
leben die Familien in Deutschland, viele Kinder sind hier geboren und
sprechen weder Albanisch noch Serbisch, für sie ist Deutsch ihre
Muttersprache.“
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Letzte Aktualisierung ( 29.07.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von Ali Akbar Dareini - www.navytimes.com - www.luftpost-kl.de
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29.07.2010
- bisherige Aufrufe: 627
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Der Iran will sich gegen die über
einhundert vor seinen Küsten kreuzenden ausländischen Kriegsschiffe mit vielen
kleinen bewaffneten Booten verteidigen.
TEHERAN - Nach
Aussagen des ehemalige Marinechefs der Iranischen Revolutions-garde hält der Iran zur Bekämpfung jedes
Kriegsschiffs der USA oder einer anderen ausländischen Macht, das den Iran bedroht, 100 eigene Boote bereit; das
berichtete eine iranische Zeitung am Samstag.
Eine
militärische Konfrontation auf den lebenswichtigen Öltransport-Routen im Persischen Golfs hätte schwerwiegende
globale Auswirkungen. Die Warnung ergänzt frühere
Drohungen des Irans, die strategisch bedeutsame Straße von Hormuz, durch die 40 Prozent der Erdöltransporte der Welt
abgewickelt werden, im Falle eines militärischen Angriffs zu
blockieren.
"Wir sind in der
Lage, jedes US-Kriegsschiff, wenn nötig, mit 100 eigenen Booten anzugreifen," wurde General Morteza Saffari von
der konservativen (iranischen) Wochenzeitung PANJEREH zitiert.
Die USA und Israel haben
angekündigt, militärische Gewalt anwenden zu wollen, wenn es auf diplomatischem
Weg nicht gelingt, das von ihnen vermutete iranische Atomwaffenprogramm zu stoppen. Der Iran bestreitet, solche
Waffen entwickeln zu wollen, und behauptet, sein Atomprogramm diene nur
friedlichen Zwecken wie der Energiegewinnung.
Das Hauptquartier der
5. US-Flotte befindet sich in Bahrain - auf der dem Iran gegenüberliegenden
Seite des Persischen Golfs.
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Letzte Aktualisierung ( 29.07.2010 )
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Linke Zeitung Düsseldorf -
Aktionen
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von Detlef Hertz
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28.07.2010
- bisherige Aufrufe: 360
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Augen zu und durch: so lief die Pressekonferenz nach der
Duisburger Love-Parade-Tragödie mit 20 Toten und ca. 500
Verletzten. Die Beteiligten der Pressekonferenz:
- Der ansonsten stets
hemdsärmelig auftretende Oberbürgermeister Adolf Sauerland (ganz rechts), Hauptakteur bei der Anwerbung und
Genehmigung der Duisburger Love-Parade unter Missachtung schwerer
Sicherheitsbeden ken im Vorfeld, die ihm laut Aussagen von Polizei und
Feuerwehr bekannt waren
- Rainer Schaller (2. von rechts), Veranstalter dieser
Love-Parade, der ein erweitertes Sicherheitskonzept
aus Kostengründen ablehnte; Prototyp des amerikanischen Traums
„vom Tellerwäscher zum Millionär", vom Edeka-Verkäufer zum Inhaber der mitgliederstärksten Fitness-Kette „Mc Fit" mit
niedrigen Kampfpreisen bei Abwicklung der Fitnesskunden im
Flie&bandtempo
- Detlef
von Schmeling (2. von links), stellvertretender Polizeipräsident von Duisburg, mit ungewisser Verantwortung und der Aussage, das Unglück
sei vor allem durch das Fehlverhalten Einzelner (die Flucht nach oben
über Treppe und Container mit anschlie&endem
Herunterfallen) verursacht worden: eine eklatante Fehleinschätzung hinsichtlich
menschlichem Überlebenstrieb in einer Massenpanik
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Letzte Aktualisierung ( 28.07.2010 )
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Linke Zeitung Düsseldorf -
Linke Zeitung Düsseldorf
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von Ulrich Rippert - www.wsws.org
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28.07.2010
- bisherige Aufrufe: 211
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"Das war kein tragisches Unglück, sonder ein Verbrechen." Mit diesen
Worten hat Marek Lieberberg, einer der führenden und erfahrensten
Konzertveranstalter Deutschlands gegenüber der Süddeutschen Zeitung
die Katastrophe von Duisburg gekennzeichnet. Er warf den Duisburger
Organisatoren der Technoparty Loveparade "Profitgier und Unvermögen"
vor.
Vier Tage nachdem bei der Loveparade zwanzig überwiegend jugendliche
Teilnehmer ums Leben kamen, über 500 teilweise schwer verletzt wurden
und weitere Zehntausende Todesängste ausstanden, kann es keinen Zweifel
mehr geben, dass die Katastrophe nicht nur vorhersehbar, sondern
gewissermaßen vorprogrammiert war.
Unzählige Zeugenaussagen belegen, dass sich die Veranstalter und die
politisch Verantwortlichen skrupellos über die Bedenken und Warnungen
von Fachleuten hinwegsetzten. Sie zeigen einen Veranstalter, der eine
Großveranstaltung mit hunderttausenden Menschen ausschließlich von der
Werbewirksamkeit und dem Profitinteresse des eigenen Unternehmens, der
Fitness-Kette McFit betrachtet, und eine Stadtverwaltung, die sich mit
bürokratischer Arroganz über Gesetze, Sicherheitsstandards und
eindringliche Warnungen hinwegsetzt, weil sie die Mega-Veranstaltung als
Imageprojekt betrachtet, um "junge Leute ins Revier zu locken und Geld
in die Kassen der klammen Kommunen zu spülen" (Der Spiegel).
Die Verantwortungslosigkeit beschränkt sich nicht auf die technische
Vorbereitung - die Auswahl eines rundum umzäunten
Veranstaltungsgeländes, das lediglich 250.000 statt der erwarteten über
eine Million Besucher fasste; die Zusammenlegung des einzigen Zu- und
Abgangs in einem 120 Meter langer Tunnel, in dem noch nicht einmal die
Eingangs- und Ausgangsrichtung getrennt waren; der Verzicht auf
elementare Sicherheitsvorkehrungen wie Fluchtwege in vorgeschriebener
Breite und Feuerwehrpläne aus Kostengründen.
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Ausland -
Ostasien
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von Eugen Hardt
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28.07.2010
- bisherige Aufrufe: 412
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Am Sonntag begann ein groß angelegtes Seemanöver der USA und Südkoreas vor der nordkoreanischen Küste, an dem auch der atomgetriebene Flugzeugträger George Washington teilnimmt, trotz der Drohung Nordkoreas mit einem Atomschlag. Am Seemanöver sind 20 Kriegsschiffe beteiligt, 200 Kampfflugzeuge und 8000 Soldaten.
US-Kriegsminister Gates erklärte, das Manöver verfolge die Absicht, „Nordkorea eine klare Botschaft zu schicken, sein aggressives Verhalten zu beenden. Erneut beschuldigte er Nordkorea, im März ein südkoreanisches Kriegsschiff torpediert zu haben.
Weiter sagte er, man habe unter Berücksichtigung chinesischer Proteste das ursprünglich im gelben Meer vor der Westküste Nordkoreas geplante Manöver ins japanische Meer vor dessen Ostküste verlegt. Zukünftige Manöver würden aber in beiden Gebieten stattfinden. Währenddessen kündigt US-Außenministerin Clinton neue weit reichende Sanktionen gegen Nordkorea an.
„Heiliger nuklearer Krieg"
Nordkorea kündigte als Reaktion auf das Manöver eine nukleare Antwort an. Man sei bereit zu einem „heiligen Krieg der Vergeltung", wie die „Nationale Verteidigungskommission" unter ihrem Vorsitzenden Kim erklärte. „All diese Manöver sind nichts anderes als militärische Provokationen gegen die Volksrepublik Korea" heißt es weiter. „Armee und Volk der DPRK werden völlig legitim mit ihrer nuklearen Verteidigungsmacht diese bislang größten Kriegsübungen der USA und ihrer südkoreanischen Marionetten beantworten. Das Manöver ist ebenso sinnvoll wie das Wecken eines schlafenden Tigers".
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Letzte Aktualisierung ( 28.07.2010 )
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Inland -
Sozialpolitik
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|
von Holdger Platta
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28.07.2010
- bisherige Aufrufe: 359
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Göttinger Denunziant
erreicht Streichung der Arbeitslosenhilfe bei seiner Nachbarin
Die Fakten vorweg, nachzulesen im
„Göttinger Tageblatt" und in der Online-Ausgabe von „taz-nord" vom 21. Juli:
Ein anonymer Anrufer meldet sich im
April dieses Jahres beim Göttinger Sozialamt mit der Verdächtigung, eine
ALG-II-Bezieherin halte sich gar nicht in ihrer Wohnung auf, sondern bei ihrem
Freund. Folge: neun Tage später schwärmen Mitarbeiter der Stadt und des Landkreises
Göttingen aus, um bei der Nachbarschaft der Frau weitere Informationen zu
beschaffen. Ergebnis dieser Schnüffelaktion: kein Arbeitslosengeld mehr für die
Erwerbslose. Die Betroffene wird von alldem nicht einmal vorher informiert oder
zu der Denunziation des anonymen Anrufers befragt.
Der Anwalt der Betroffenen,
Johannes Hentschel, ist nun dieses Vorfalls wegen an die Öffentlichkeit
gegangen und hat wegen dieser rechtswidrigen Schnüffelei beim Niedersächsischen
Sozialministerium Bußgelder für die insgesamt
vier Behördenmitarbeiter beantragt. In zwei weiteren Fällen informierte der
engagierte Jurist zusätzlich den Landesbeauftragten für Datenschutz.
Begründung: die Praxis der Göttinger Behörden verletze auf eklatante Weise das
"informationelle Selbstbestimmungsrecht" der ALG-II-BezieherInnen. Hentschel
wörtlich: die im Sozialgesetzbuch II festgeschriebenen Regeln zur Datenerhebung
würden von den Ämtern „bewußt mit Füßen getreten". Schließlich versuchte der
Anwalt sein Glück auch noch bei dem Göttinger Oberbürgermeister, dem Ex-Richter
Wolfgang Meyer (SPD), mithilfe einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Die Antwort des
Sozialdemokraten: „Ein Fehlverhalten meiner Mitarbeiterin kann ich nicht
erkennen."
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Letzte Aktualisierung ( 28.07.2010 )
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Ausland -
Welt
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von www.arbeitermacht.de
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27.07.2010
- bisherige Aufrufe: 272
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Ein großer Erfolg
Im Juni 2010 trafen sich Delegierte der Sektionen der Liga für die 5.
Internationale (L5I) in der Türkei. Sie debattierten die internationale
Arbeit unserer Organisation und verabschiedeten Dokumente und
Resolutionen als Leitlinien für unsere Arbeit in den kommenden Jahren.
Dies war der 8. Kongress der Liga seit ihrer Gründung als
demokratisch-zentralistischer Organisation im Sommer 1989. Mitglieder
der Liga aus Deutschland, Österreich, Tschechien, Schweden und
Britannien nahmen teil. Der Kongress durfte auch einen Delegierten der
2009 neu etablierten Sektion aus den Vereinigten Staaten von Amerika
sowie einen Sympathisanten der Liga aus Nepal begrüßen, der Mitglied der
sozialistischen Jugendgruppe Revolution ist.
Nepal
Der Kongress widmete sich in einer gesonderten Diskussion der
Entwicklung in Südasien und die gegenwärtige Krise in Nepal im
besonderen. Der Kongress bestätigte seine Orientierung auf die Hilfe
beim Aufbau einer Ligasektion in Nepal und der Errichtung einer wahrhaft
revolutionären sozialistischen Alternative zu den Maoisten, die den
nepalesischen ArbeiterInnen und Bauern so viel versprochen, aber bisher
wenig davon eingelöst haben.
Die Diskussion zu Nepal konzentrierte sich auf das Scheitern der
maoistischen Etappen-Strategie, wonach es erst eine längere Phase
bürgerlicher Demokratie geben könne und danach erst Sozialismus. Im
Gegensatz zu den Maoisten befürworten revolutionäre SozialistInnen die
Strategie der permanenten Revolution, die besagt, dass Demokratie nur
durch Sozialismus errungen werden kann.
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Letzte Aktualisierung ( 27.07.2010 )
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Ausland -
Naher Osten
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von http://wardiary.wikileaks.org
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27.07.2010
- bisherige Aufrufe: 377
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Der Website WikiLeaks wurde ein
Kompendium mit über 91.000 geheimen US-Militärberichten zum Afghanistan-Krieg
zugespielt, von denen sie bereits über 75.000 zugänglich gemacht hat.
Das
afghanische Kriegstagebuch ist ein außergewöhnliches, bisher geheimes Kompendium
von mehr als 91 .000 Berichten zu Ereignissen im Afghanistan-Krieg in den
Jahren 2004 bis 2010. In den Berichten werden die meisten Aktionen des
US-Militärs beschrieben, bei denen es Tote gegeben hat. Sie enthalten die bei
internen Untersuchungen erfasste Anzahl der Getöteten, Verwundeten oder
während der Aktion Gefangenen, zusammen mit der genauen geografischen
Position jedes Ereignisses und den Militäreinheiten und größeren Waffensystemen, die
daran beteiligt waren.
Das afghanische
Kriegstagebuch ist das bedeutendste Archiv über die Realität des Krieges, das
in dessen bisherigem Verlauf veröffentlicht wurde. Die Zehntausende zählenden Toten werden normalerweise nur statistisch
erfasst; dieses Archiv enthüllt aber auch die Örtlichkeiten und die
Schlüsselereignisse zu fast allen Todesfällen. Wir hoffen, dass seine Veröffentlichung
zu einem besseren Verständnis des Krieges in Afghanistan beiträgt und die grundlegenden Fakten liefert, die für eine
Veränderung der Kriegsführung notwendig sind.
Die meisten Einträge
wurden von Soldaten und Nachrichtenoffizieren niedergeschrieben, die per Funk übermittelte Berichte von
Kampfeinsätzen aufnahmen. Es sind aber auch Informationen des
Geheimdienstes der Marineinfanterie, Äußerungen von US-Botschaften und Berichte über die Korruption und die
Entwicklungsaktivitäten in Afghanistan enthalten.
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Letzte Aktualisierung ( 27.07.2010 )
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Wirtschaft -
Konjunktur
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von www.kommunisten.de
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27.07.2010
- bisherige Aufrufe: 248
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26.07.10:
Aus Sicht der Reichen und der Unternehmen ist die schwerste
Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
überstanden. „Die deutsche Wirtschaft ist wieder in Partylaune", sagte
Hans-Werner Sinn, Präsident des Ifo-Instituts. Völlig überraschend sind
die Unternehmensmanager in Deutschland voller Optimismus.
Die Reichen sind schon länger wieder in Partylaune. Sie haben die
Verluste der Wirtschaftskrise schon vergessen. Ihr Vermögen an Bargeld,
Aktien, Wertpapieren, Fondsanlagen ist im vergangenen Jahr weltweit um
11,5 Prozent auf 111,5 Billionen (eine Billion sind 1.000 Milliarden)
gestiegen. Das entspricht ungefähr dem Vorkrisenniveau. Die Gruppe der
Superreichen mit einem Vermögen von mehr als fünf Millionen Dollar -
weltweit 01, Prozent der Haushalte - konnte ihren Anteil am
Gesamtvermögen von 19 auf 21 Prozent erhöhen. (siehe auch Millionäre kennen keine Krise)
Aber
nun sind völlig überraschend auch die Unternehmen in „Partylaune". Der
Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Juli um ganze 4,4 Punkte auf 106,2
Punkte und hat damit eine Höhe erreicht, die zuletzt vor dem Ausbruch
der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise gemessen wurde. Der
Optimismus gründet auf den vollen Auftragsbüchern der in Deutschland für
den Export produzierenden Unternehmen. Zum Teil ist dies den „Griechen"
zu verdanken. Der mit der Schuldenkrise der PIGS genanten
südeuropäischen Länder einhergehende Kursverfall des Euro wirkte wie ein
Jungbrunnen für die Exportindustrie. Weniger als ein Drittel der
Umsätze werden inzwischen im Inland erwirtschaftet; Ex- und Importe
machen fast 77 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus.
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Linke Zeitung Düsseldorf -
Linke Zeitung Düsseldorf
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von Dietmar Henning - www.wsws.org
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26.07.2010
- bisherige Aufrufe: 247
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Die Loveparade in Duisburg hat am Samstag 19 Tote und rund 350 zum
Teil schwer Verletzte gefordert. Diese Tragödie ist von den
verantwortlichen Organisatoren bewusst in Kauf genommen worden.
Sowohl die Stadt Duisburg als auch der Loveparade-Veranstalter, die
Fitness-Studio-Kette McFit, haben sich über alle Warnungen von Polizei,
Feuerwehr, Bewohnern und Loveparade-Besuchern aus wirtschaftlichen
Gründen hinweggesetzt.
Die 19 meist weiblichen Opfer im Alter von 20 bis 40 Jahren starben,
als der einzige Zu- und Abgang des Festivalgeländes wegen großen
Andrangs gegen 17 Uhr gesperrt wurde. Unter den Toten befinden sich auch
Besucher aus den Niederlanden, Italien, Chinas und Australien.
Ort der diesjährigen Loveparade war das Gelände des ehemaligen
Güterbahnhofs südlich des Duisburger Stadtzentrums und in der Nähe des
Hauptbahnhofs. Das Gelände war hastig hergerichtet worden. Im Westen ist
es durch die Stadtautobahn A 59 begrenzt, im Osten bilden die viel
befahrenen Gleistrecken der Bahn die Begrenzung. Während alle bisherigen
Loveparades zuvor in Berlin und 2007 in Essen und 2008 in Dortmund die
ganze Stadt einnahmen und es aufgrund weiter Reserveflächen und
keinerlei Zäunen oder Sperren kaum zu ernsten Zwischenfällen gekommen
war, fand die Loveparade in Duisburg zum ersten Mal auf einem
abgegrenzten Platz statt. Die Stadt Bochum hatte im letzten Jahr die
Loveparade abgesagt, weil sie die Sicherheit der Menschen nicht
gewährleisten konnte. In Duisburg wollte man von diesen Bedenken nichts
wissen.
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Letzte Aktualisierung ( 26.07.2010 )
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