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"Die erste Freiheit
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Karl Marx

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Krise und Widerstand
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Massenstreikdebatte 1910:
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Inland
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Demos und Aktionen
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von Anne Moll - www.arbeitermacht.de
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03.09.2010
- bisherige Aufrufe: 87
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27. August, 19.00 Uhr: Der Platz vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof am
Nordflügel reicht nicht aus für die über 50.000 DemonstrantInnen. Immer
mehr Menschen strömen auf die Straßen am Bahnhof, um ihren Widerstand
deutlich zu machen.
Seit Mittwoch halten sich Hunderte von ihnen durchgehend am Nordflügel
auf, seit mit dem Abriss des alten Bahnhofs begonnen wurde. Jeden Abend
waren es mehrere Tausend.
Am Grundprinzip des friedlichen Protests, an der Hoffnung, dass die
Vernunft siegt und die Menge als solches überzeugen wird, hält die Masse
fest. Das betonen auch die führenden Köpfen des Bündnisses K21 auch
immer wieder.
Bemerkenswert ist aber, dass das zeitweilige Verhindern der
Abrissarbeiten durch die Besetzung des Daches genauso einhellig begrüßt
wurde wie die Spontanaktionen einiger hundert DemonstrantInnen. So wurde
Oberbürgermeister Schuster bei der Weinfesteröffnung einen Besuch
abgestattet und diese gestört. So fanden Gleis- und Straßenbesetzungen
statt, welche Zugabfahrten bis zu einer Stunde verzögerten. Am Mittwoch
war der Verkehr in der Innenstadt lahmgelegt.
All das hat die Bewegung nicht gespalten. Im Gegenteil: Wenn auch sehr
zögerlich, so sind doch zunehmend die ProtestlerInnen der Meinung, dass
die Bewegung radikaler werden muss. "Wenn wir nur brav am Bauzaun
stehen, interessiert das Schuster, Mappus und Grube nicht. Wir müssen
schon deutlicher werden." Das Motto „Wir lassen uns nicht spalten" ist
in aller Munde. Diese Radikalisierung liegt auch daran, dass sich die
Massen völlig im Recht fühlen: „Lügenpack" heißt es ständig, die
Sprechchöre für den Rücktritt von Oberbürgermeister Schuster werden
zahlreicher.
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Letzte Aktualisierung ( 03.09.2010 )
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Faschisten
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von Norbert Nele
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02.09.2010
- bisherige Aufrufe: 564
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Thilo Sarrazin, Mitglied im Vorstand der Bundesbank, betreibt mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab" und seinen Sprüchen eine gefährliche Spaltung der Lohnabhängigen und erreicht damit nur deren noch weitere Schwächung im Abwehrkampf gegen die Krisenfolgen.Inhaltlich ist das Buch geradezu eine Volksverhetzung, verwechselt bewusst Ursache und Wirkung und vergleicht Äpfel mit Birnen.
Der Vorwurf, dass die Moslems mehr Sozialleistungen in Anspruch nehmen würden als die Deutschen, ist eine unverschämte Frechheit und Lüge. Er behauptet, dass 40% der Moslems von Transferleistungen leben würden. Erst sorgen die Anhänger von Sarrazin mit ihrem Rassismus und ihre Hetze dafür, dass die Mehrheit der moslemischen Jugendlichen keine Arbeit mehr finden, und dann wird sich darüber beschwert, dass sie Sozialleistungen nehmen. Sollen sie vielleicht nach Sarrazin hungern? Natürlich, über so eine kaltschnäuzige Unverfrorenheit wächst nur die Wut und bei uns in Köln-Mülheim haben schon seit 2 Monaten 15 Autos gebrannt und nach dem Buch werden es 99 oder es entwickelt sich endlich mal eine große massive Gegenbewegung.
Die Mülheimer SSM (Sozialistische Selbsthilfe Mühlheim e.V.) schreiben in ihrem Flugblatt:„Seit Jahren erreichen die Arbeitslosenzahlen auch bei jungen Menschen im Rechtsrheinischen schwindelerregende Höhen. Immer mehr fallen aus den sozialen Bezügen, haben keine Arbeit und keine Perspektive." Ob die Zahlen in Sarrazins Hetzpamphlet stimmen oder nicht, ist letztlich angesichts dieser Unverfrorenheit müßig, aber hier hat die Politikwissenschaftlerin Dr. Naika Foroutan bei Beckmann ganz andere Zahlen. Nach ihr leben 80% der Moslems vom eigenem Einkommen oder Lohn.
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Letzte Aktualisierung ( 03.09.2010 )
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SPD
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von Martin Suchanek, www.arbeitermacht
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01.09.2010
- bisherige Aufrufe: 445
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Es bedarf des Salärs eines Bundesbankers, um sein Hobby zum
Beruf zu machen. So kann der Freizeit-Autor Sarrazin mit „Deutschland schafft
sich ab" das Gesamtwerk seiner rassistischen Hetze medienwirksam anpreisen -
samt der endloser „Klärung" angeblich „missverständlicher" Äußerungen. Jeder
pseudowissenschaftliche Ausflug Sarrazins wie seine vorgeblich „neuesten"
Thesen zur Genetik sind das Ticket in die nächste Talkshow.
Dabei scheint die Schar seiner Kritiker so groß wie noch
nie. Selbst die Bundesbank und die SPD wollen jetzt Konsequenzen ziehen. Warum
erst jetzt? Hat Sarrazin etwas Neues gesagt? Nein! Seit Jahren hetzt er und
fordert eine drastische Verschärfung des staatlichen Rassismus und des
Zwangsregimes gegenüber den „Unterschichten" bis hin zur gezielten Repression
„nichtintegrationswilliger" MigrantInnen oder von Hartz IV-BeziehrInnen, welche
die „Arbeit verweigern".
Neu sind auch die Entgegnungen seiner KritikerInnen nicht. Freilich
verraten ihre „Entgegnungen" oft unfreiwillig mehr über sie als über Sarrazin.
„Argumente"
1. Sarrazin beschädige das Ansehen Deutschlands und den
sozialen Frieden. So - sinngemäß - die Kanzlerin. Nicht der Inhalt, nicht die
Forderungen von Sarrazin sind das Problem, sondern dass sie „unserem" Ansehen,
also den wirtschaftlichen und politischen Ambitionen des deutschen
Imperialismus schaden. Und auch der soziale Frieden, der infolge der
Weltwirtschaftskrise ohnedies global brüchig geworden ist, solle doch bewahrt
werden. Schließlich bedeutet das Fehlen von „sozialem Frieden" Klassenkampf
nicht nur von oben, sondern auch von unten. Ebenso übrigens auch der Vorwurf an
Sarrazin, er spalte die Gesellschaft. Diesen Vorwurf erhebt nur, wer die reale
Spaltung der Gesellschaft verschleiern will.
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Letzte Aktualisierung ( 01.09.2010 )
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Sozialpolitik
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von www.erwerbslosenforum.de
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01.09.2010
- bisherige Aufrufe: 316
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Berlin/Bonn
- Das Bundeskabinett berät heute über das Haushaltsbegleitgesetz 2011. Damit
werden unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wichtige
Teile des „Sparpakets" auf den Weg gebracht, die bis 2014 gut
80 Milliarden Euro einsparen sollen.
Mit 37 Prozent des sogenannten
"Sparpakets" gibt es bei den Sozialausgaben die tiefsten Einschnitte.
Für das Erwerbslosen Forum Deutschland ist das Vorhaben eine Kürzungsorgie zu
Lasten von armen Menschen. Auch das Wort Sparpaket ist für die Initiative ein
Euphemismus, der kaum „noch zu toppen ist". Gespartes
Geld hätten die Betroffenen nicht übrig, sondern dafür aber deutlich
weniger auf dem Teller. So sollen das Elterngeld, die Rentenversicherungsbeiträge,
der Zuschlag vom Arbeitslosengeld I auf ALG II bei Hartz IV gestrichen werden.
Zudem fallen zahlreiche dringend notwendige berufliche Weiterbildungen weg. Bei
Wohngeldbeziehern wird der Heizkostenzuschuss gestrichen.
„Neben
dem angekündigten „heißen Herbst" der Gewerkschaften müssen sich
Bundesregierung und die sie unterstützenden Profiteure der Wirtschaftskrise
dafür nun auf Widerstandsformen des zivilen Ungehorsams einrichten, die sie so
noch nicht kennt. Zum einen wird es eine bundesweite andere
Demonstration, Krachschlagen statt Kohldampf schieben von Erwerbslose am 10
Oktober im niedersächsischen Oldenburg geben. Ziel ist der
gesellschaftlichen Druck auf die völlig unzureichenden Hartz IV-Eckregelsätze
zu machen. Nur für die Ernährung fehlen monatlich 80 Euro. Zum
anderen rufen wir mit dazu auf, am 18. Oktober 2010 sich an den Aktionen der
Aktionsgruppe Georg Büchner in Frankfurt am Main zu beteiligen. Dazu soll
massenhaft, entschieden und in vielfältigen Aktionen ein Knotenpunkt der
Finanzwelt in Frankfurt am Main blockiert werden.
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Ostdeutschland
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von Susan Bonath - www.susanbonathkunst.de.tl
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31.08.2010
- bisherige Aufrufe: 209
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Haldensleben / Landkreis Börde (Sachsen-Anhalt). Der
Haldensleber Kantinenbetreiber Ulrich Michael schaffte es im Frühjahr bereits
bis in die ARD-Sendung „Report Mainz". Das Thema jedoch war bedenklich: „Arbeit
zum Dumpinglohn - Firmen als „Sozialschmarotzer". „Die Frau bekommt ja noch
Hartz-IV, und davon leben die Leute hier ja nicht schlecht", posaunte der
Inhaber der Firma „Uli´s Partyservice" in die Kamera.
K. (Name geändert) war laut Arbeitsvertrag wochentäglich 14,5 Stunden für ganze 165 Euro monatlich in der Kantine, die als Fremdfirma im Landratsamt Haldensleben agiert, beschäftigt. Dazu kamen jeden Monat rund 20 unbezahlte Überstunden. Aus Angst vor Sanktionen durch das Jobcenter Börde, mit denen ihr gedroht wurde, hatte die 39-Jährige ihren Ex-Chef erst im September vergangenen Jahres, 9 Monate nach Beginn ihrer Arbeit, verklagt.
Nun muss ihr Ex-Chef erst mal in die Tasche greifen, ihr einigen ausstehenden Lohn nachzahlen. Für den Richter war der Tatbestand eindeutig: Sittenwidrigkeit. Die Dramatik: Auch heute noch sorgen zwei Mitarbeiterinnen in der Amtskantine für das leibliche Wohl der Angestellten und das laut bisherigen Recherchen zu ähnlichem Dumpinglohn. Doch Landrat Thomas Webel lässt das kalt.
Die Kantine, in der K. von Januar bis September 2009 verschiedenste anfallende Tätigkeiten verrichtete, angefangen bei der Zubereitung von unterschiedlichen Speisen über den Verkauf, die Kassierung und die täglichen Neubestellungen von Lebensmitteln bis hin zum Spülen und Säubern der Räumlichkeiten, dient vorrangig den Angestellten des Landratsamtes zur Frühstücks- und Mittagsspeisung. Für die ist es günstig: Sie müssen das Haus nicht verlassen und bekommen eine warme Mahlzeit auch noch zum Vorzugspreis. Letzteres lässt zudem auf eine zusätzliche Förderung des Kantinenbetriebes schließen.
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Letzte Aktualisierung ( 31.08.2010 )
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