| Joachim Gauck:transatlantischer Wunschkandidat der neoliberalen SPD |
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| Inland - Regierung | |||
| Geschrieben von: http://machtelite.wordpress.com | |||
| Samstag, den 25. Februar 2012 um 07:27 Uhr | |||
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Selbstverständlich fällt dem parlamentarischen Arm der neoliberalen Lobby, der erfolgreich den Sozialstaat demontierte, den Niedriglohnsektor ausbaute und Erwerbslose zu Armut und Zwangsarbeit verdonnerte, nichts besseres ein, als einen Mann zu favoriseren, der wirtschaftsideologisch auf der selben Linie liegt. Gauck, einst selber im Verdacht "Begünstigter der Stasi" zu sein, ist Mitglied des elitären Think Tanks "Atlantik-Brücke", der sich um die Kontaktpflege zu führenden Persönlichkeiten der USA bemüht und deren Sponsoren vornehmlich aus dem Finanz- und Kreditwesen, der Stahlindustrie, der Rüstungsindustrie, sowie der Automobilindustrie, stammen. Der Verein verlieh den Eric-M.-Warburg-Preis an die Kriegsverbrecher George H. W. Bush und Henry Kissinger, Folterfreundin und 9/11-Vertuscherin Condoleezza Rice, den Steuerhinterzieher Otto Graf Lambsdorff, den Spendensammler Helmut Kohl und die Sekretärin für Agitation und Propaganda an der Akademie der Wissenschaften der DDR. Selbstverständlich kritisiert Transatlantiker Gauck die Veröffentlichungen von Botschaftsdepeschen durch WikiLeaks:
Ein elementarer Verlust von Recht ? Das Schicksal des mutmaßlichen Whistleblowers Bradley Manning, dem die Weltöffentlickeit schockierende Informationen über Verbrechen der US Army in völkerrechtswidrigen Kriegen verdankt und der unter folterähnlichen Bedingungen in Haft sitzt, thematisert der Theologe nicht. Joachim Gauck:Ein Präsident für die Eliten (Cicero 22.2.2012) Joachim Gauck, Anhänger der Rente mit 67, ist zudem Mitglied im Senat der Deutschen Nationalstiftung, die 1996 in ihren Thesen unter anderem den Umbau der Sozialversicherung, die Renovierung der öffentlichen Finanzwirtschaft, ein längeres Anhalten der Realeinkommen, eine Überprüfung der sozialpolitischen Staatsausgaben, mehr Eigenverantwortung und eine umfassende Deregulierung auf allen Gebieten anmahnte: "Wir stellen uns nicht gerne die Frage, ob Solidarität und Fürsorglichkeit nicht auch dazu beitragen, uns erschlaffen zu lassen." (Welt-Online 7.6.2010) Dass Betroffene dieser neoliberalen Auswüchse in der Tradition der Montagsdemonstrationen gegen diese "Reformpolitik" auf die Straße gingen, bezeichnete Gauck als "töricht und geschichtsvergessen". Gaucks ambivalentes Verhältnis zu Demonstrationen und Demokratie verdeutlichen auch seine Bemerkungen zu den Protesten der kapitalismuskritischen Occupy-Bewegung, deren "Antikapitalismusdebatte" er als "unsäglich albern" desavouierte. Der kommende Bundespräsident sah sich selbst im Angesicht der anhaltenden Krise des Kapitalismus (Socialism for the rich and capitalism for the poor) genötigt, wirtschaftsliberale Durchhalteparolen zu verbreiten: "Wer ausgerechnet der Wirtschaft die Freiheit nehmen will, wird mehr verlieren als gewinnen." "Wir müssen uns nicht fürchten, auch in den Problemzonen der Abgehängten Forderungen zu stellen. (...) Es schwächt die Schwachen, wenn wir nichts mehr von ihnen erwarten. (...) Es ist auch gedankenlos und zynisch, so zu tun, als könnten alle die Menschen nichts tun, die im Moment nichts haben." (FR 20.2.2012) Gauck in der Welt vom 07.06.2010 : "Als Gerhard Schröder einst die Frage aufwarf, wie viel Fürsorge sich das Land noch leisten kann, da ist er ein Risiko eingegangen. Solche Versuche mit Mut brauchen wir heute wieder." Mut, den er auch Thilo Sarrazin für dessen Veröffentlichung von rassistischen Theorien in seinem Bestseller " Deutschland schafft sich ab ", attestierte: "Dem früheren Berliner Finanzsenator und Autor des umstrittenen Sachbuches „Deutschland schafft sich ab", Thilo Sarrazin, attestierte Gauck, „Mut bewiesen" zu haben. „Er hat über ein Problem, das in der Gesellschaft besteht, offener gesprochen als die Politik." Die politische Klasse könne aus dem Erfolg von Sarrazins Buch lernen, dass „ihre Sprache der politischen Korrektheit bei den Menschen das Gefühl weckt, dass die wirklichen Probleme verschleiert werden sollen"." (Tagesspiegel 30.12.2010) Die Sprache der politischen Korrektheit ? Wen meinte Gauck ? Ex-Kanzler Schröder, der einst die rasche Abschiebung kriminell gewordener Ausländer forderte ? Oder den Berliner Innensenator Körting: "Wenn wir in der Nachbarschaft irgendetwas wahrnehmen, dass da plötzlich drei etwas seltsam aussehende Menschen eingezogen sind, die sich nie blicken lassen oder ähnlich, und die nur Arabisch oder eine Fremdsprache sprechen, die wir nicht verstehen, dann sollte man glaube ich schon mal gucken, dass man die Behörden unterrichtet, was da los ist." Oder bezog Gauck die Political Correctness Analyse auf seine eigene Bemerkung, es gebe Viertel mit "allzu vielen Zugewanderten und allzu wenigen Altdeutschen" ? "Der Bürgerrechtler und evangelische Pastor Joachim Gauck hat einen Staatsakt für die Opfer der rechtsextremistischen Terroristen aus Zwickau abgelehnt. "Von dem Vorschlag, für die Opfer der gerade bekannt gewordenen Mordserie von Neonazis einen Staatsakt zu veranstalten, halte ich nichts", sagte er der "Welt". Ein Trauergottesdienst oder ein staatlicher Trauerakt schienen ihm nicht "die richtige Form zu sein, um Toter zu gedenken, deren Ermordung schon so lange zurückliegt". Ein Staatsakt könne nur eine unmittelbare Reaktion auf ein Ereignis sein." (Netzticker 17.11.2011) Voll im Kontext: Gauck und die Überfremdung (Transkript Gauck NZZ-Interview auf Publikative.org): "NZZ: Jetzt hat Bundespräsident Wulff zum Tag der deutschen Einheit gesagt, der Islam gehöre zu Deutschland. Hätten Sie das in dieser Funktion so auch gesagt? Gauck: Also, das ist ein Problem der Wortwahl. Ich weiß was er meint, und ich denke, dass er in dieser Beschreibung etwas, was irgendwann einmal sein wird, vorgezogen hat. Denn wir würden uns eigentlich nicht helfen, wenn wir Fremdheit und Distanziertheit übersehen würden in der guten Absicht, ein einladendes Land zu sein. Diese gute Absicht ist ja lobenswert, aber wir haben doch ganz andere Traditionen, und die Menschen in Europa, das sehen wir allüberall, nicht nur in Deutschland, sind allergisch, wenn sie das Gefühl haben, dass was auf dem Boden der europäischen Aufklärung und auch auf dem religiösen Boden Europas gewachsen ist, wenn das überfremdet wird, um einen Begriff zu verwenden, der in Deutschland verpönt ist, aber ich verwende ihn hier ganz bewusst, denn ich habe in, sagen wir, älteren Zivilgesellschaften als Deutschland es ist, etwa in den städtischen Milieus von Rotterdam und Amsterdam oder Kopenhagen, wo wirklich die Menschen unverdächtig sind, Rassisten zu sein, dieses tiefe Unbehagen alteingesessener Europäer gegenüber dieser Form von, ja, plötzlicher Koexistenz, aber nicht mit einem System, mit dem wir jederzeit auf einer Wellenlänge kommunizieren, sondern, darum macht sich das am Islam fest, da entsteht eine Debatte mit voraufgeklärten Politikvertretern, das ist weniger politisch, aber es ist vor der Aufklärung, was in Teilen unserer Moscheen hier verbreitet wird, und auch der Ansatz des Islam ist nicht durch eine Reformation gegangen, wie in Europa, und auch nicht durch eine europäische Aufklärung, und deshalb jetzt einen Zustand zu beschreiben, als wäre dieser kulturelle Schritt innerhalb der muslimischen Welt schon vollzogen, das täuscht uns über diese Fremdheit, die nach wie vor existiert, hinweg." Joachim Gauck war Referent des Veldensteiner Kreises, einer "Diskussionsrunde von Zeithistorikern, Politik- und Sozialwissenschaftlern, die sich der Erforschung von Extremismus und Demokratie in Geschichte und Gegenwart widmen". Weitere Mitglieder dieses Kreises in dem die Totalitarismustheorie, also die Gleichsetzung von Linksextremismus und Rechtsextremismus, vertreten wird, sind u.a. Professor Eckhard Jesse (wissenschaftlicher Begleiter von Kristina Schröders Magazin "Demokratie stärken-Linksextremismus verhindern") und Uwe Backes, stellvertretender Direktor des Hannah-Arendt-Instituts. Beide wurden vom Bundesverfassungsgericht als Gutachter im NPD-Verbotsverfahren bestellt, obwohl ihnen ein ziemlich unkritisches Verhältnis zur rechten politischen Szene nachgesagt wird, wie die Süddeutsche urteilte. 2002 hielt Jesse einen Parteiverbotsantrag auf Grund der "Bedeutungslosigkeit der NPD für unzweckmäßig" . In dem von Backes, Jesse und Rainer Zitelmann (ein Wortführer der Neuen Rechten) veröffentlichen Sammelband "Schatten der Vergangenheit", forderte Jesse das Ende der "selbstquälerischen Form der Vergangenheitsbewältigung". Jesse hatte 1999 den späteren NPD-Symphatisanten Bernd Rabehl in den Veldensteiner Kreis eingeladen: "Am vergangenen Wochenende tagte auf Einladung Jesses auf Burg Veldenstein der "Veldensteiner Kreis zur Geschichte und Gegenwart von Extremismus und Demokratie". Einer der Hauptredner war Bernd Rabehl mit dem Thema "Waren Teile der Studentenbewegung nationalrevolutionär?", jener Bernd Rabehl, der bereits vor einem Jahr das "Problem der Überfremdung" Deutschlands und den "Schuldpranger der deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg" beklagte." (Frankfurter Rundschau 18.11.1999) Neben dem ehemaligen Mitglied des SED-Politbüros Günter Schabowski referierte auch der frühere Chef des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Helmut Roewer. Roewer, heute Publizist, veröffentlichte im Grazer Ares-Verlag, der auch antisemitischen und rechtsextremen Autoren sowie Geschichtsrevisionisten eine Plattform bietet. Ungeklärt ist darüberhinaus seine Rolle als Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, im Zusammenhang mit der Unterstützung der Zwickauer Terrorzelle. Roewers Behörde war es auch, die über Kontakte zu einem weiteren überzeugten Gegner der Linken und Referenten des Veldensteiner Kreises verfügte: Patrick Moreau. Was vom "Kandidaten der Herzen" im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten noch zu erwarten wäre, erklärte Gauck 2010 im SPON-Interview: "Eines hätte ich jedenfalls vor: Darauf hinzuwirken, dass die Regierung ihre Politik besser erklärt. Beispiel Afghanistan: Warum sagen wir nicht in klaren Worten, was los ist? Dass unsere Soldaten dort im Auftrag der Vereinten Nationen Terrorismus bekämpfen und daneben noch eine Menge Gutes für die Menschen in Afghanistan tun. Oder das Sparpaket: Natürlich muss gespart werden - aber das muss der Bevölkerung vermittelbar sein." Dass unsere amerikanischen Verbündeten in Afghanistan gelegentlich Hochzeitsgesellschaften in die Luft sprengen, Jungen beim Holz sammeln niedermähen, schwangere Frauen bei nächtlichen Razzien erschießen und auf Leichen urinieren, verschweigt der Kandidat der Herzen ebenso wie das Massaker von Kunduz. Die Wikileaks-Veröffentlichungen bewertet Gauck folgerichtig als Rechtsbruch, die Speicherung von Telekommunikationsdaten hält er hingegen für unbedenklich. Gauck, der schon den Irakkrieg befürwortet haben soll, möchte die wahren Motive eines völkerrechtswidrigen Krieges verschleiern, den die Mehrheit der Bevölkerung der BRD ablehnt. Ein Krieg, der nicht zu gewinnen ist, der eine korrupte US-Marionette, Warlords und Drogenhändler an die Macht brachte, der Tod und Zerstörung für die afghanische Zivilbevölkerung bedeutet, der weder die Taliban entmachtete, noch den Mohnanbau eindämmte. Ein Krieg, der vor dem 11.September 2001 geplant wurde um eine Pipeline durch Afghanistan zu bauen. Darüber wird Joachim Gauck sicher kein Wort verlieren. Im Gegensatz zum wahren Kandidaten der Herzen, dem einzigen, der dem Land gut täte, der großes Vertrauen der Bürger verdient hätte und das Amt mit Würde und Integrität ausüben würde: Bildquelle:Zeit Online
VDZ Publishers' Night Der neue Grüßaugust der Lobbyrepublik setzt einen ersten intellektuellen Akzent: "Die Menschen in diesem Land sollen wieder lernen, dass sie in einem guten Land leben, das sie lieben können." (Joachim Gauck am 19.2.2012) "Es ist ja ein offenes Geheimnis, wer die rot-grünen Parteigranden vor zwei Jahren auf die Idee gebracht hat, Joachim Gauck zu ihrem Präsidentschaftskandidaten zu küren. Es war der damalige Chefredakteur und jetzige Herausgeber des rechtskonservativen Springerblattes „Welt", Thomas Schmid. Kein Wunder deshalb auch, dass die Springerzeitungen vor zwei Jahren Gauck als ihren Lieblingskandidaten hochjubelten. Und nach dem Abgang von Wulff widmete gestern „Bild am Sonntag" die ganze Titelseite erneut ihrem Favoriten: „54 Prozent wollen Gauck". (...) Nicht nur wegen seiner grundskeptischen Haltung gegenüber sozialstaatlichen Interventionen passt Gauck zum wirtschaftsliberal-konservativen Lager, sondern auch wegen seiner Parteinahme für den herrschenden Sparkurs der Regierung. „Ich finde es richtig zu sparen". Er ist - seiner asketisch-protestantischen Grundüberzeugung entsprechend - ein „Verzichtsprediger", der kritisiert, dass das Glück darin bestehe, dass es den Menschen materiell besser gehe als heute. Die Reduzierung des Lebensglücks auf Wohlfahrt und Wohlstand hält er geradezu für „kindisch". Solche Predigten als Bundespräsident passen natürlich trefflich zusammen mit der von der Bundesregierung nicht nur in Deutschland sondern für ganz Europa verordneten Austeritätspolitik." (Wolfgang Lieb Nachdenkseiten) Freiheit die Joachim Gauck meint:
Ein Zeit-Online Redakteur löschte am Tag nach Gaucks Kandidatur diesen Leserkommentar, mit der Bitte an den Nutzer auf "Spekulation zu verzichten". Wenige Stunden später wurde der Kommentar wieder hergestellt. Nicht mein Präsident: Gute Gründe gegen Gauck (Metronaut) "Er sieht seine Kompetenz in der Geschichtsschreibung. Dort neigt er zu groben Rastern. In seinem 1998 erschienenen Nachwort zur deutschen Ausgabe des "Schwarzbuch des Kommunismus" wird das ganze Sündenregister aufgelistet: "Unbeliebt machten sich die Kommunisten auch, als sie Stalins Territorialforderungen nachgaben, die Westverschiebung Polens und damit den Verlust der deutschen Ostgebiete guthießen." Unerwähnt bleibt, dass auch die Westalliierten die Abtretung der Ostgebiete und die Ausweisung der Deutschen als unausweichliche Konsequenz des Krieges betrachteten. Gauck legt noch eins drauf: "Einheimischen wie Vertriebenen galt der Verlust der Heimat als grobes Unrecht, das die Kommunisten noch zementierten, als sie 1950 die Oder-Neiße-Grenze als neue deutsch-polnische Staatsgrenze anerkannten." Gauck distanziert sich von dieser Haltung nicht. Wegen derartig zwielichtiger Äußerungen kam Erika Steinbach nicht in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen. Auf den Antrittsbesuch eines Bundespräsidenten Gauck beim polnischen Nachbarn dürfte man gespannt sein. In jenem Nachwort bekräftigt Gauck auch seine Standardthese, wonach - mit ausdrücklichem Bezug auf die DDR - der Kommunismus ebenso als totalitär eingestuft werden muss wie der Nationalsozialismus. Ähnlichkeiten sieht er besonders in den "Folgen staatsterroristischer Herrschaft auf die Bürger". Eine frivole Relativierung der NS-Verbrechen nannte Jochen Zimmer, sozialdemokratischer Herausgeber des "Gauck-Lesebuchs" (Eichborn-Verlag) dieses Geschichtsbild." (Süddeutsche 10.6.2010) Warum eine MDR Online Umfrage zu Joachim Gauck schnell aus dem Netz genommen wurde.
Manipulation ? Zensur ? Oder die unsichtbare Macht der Fefe Follower ? "Wer den Schaden hat , braucht für den Spott nicht zu sorgen. Für Erklärungen schon. So ist es jetzt dem Mitteldeutschen Rundfunk MDR) ergangen, der am Montag ein Stimmungsbild zum designierten Bundespräsidenten Joachim Gauck einholen wollte. Das Voting, wie man neudeutsch sagt, dümpelte nach MDR-Angaben einigermaßen ausgeglichen zwischen Pro und Kontra dahin, bis die Zahl der Gegner nach 18 Uhr förmlich explodiert sei. Der Grund, so ließ der Sender am Dienstag nach geraumer Weile des Schweigens wissen, sei eine offenkundige, das Ergebnis verfälschende Manipulation gewesen. Deshalb habe man die Umfrage geschlossen und von der Internetseite genommen. Das soll sich auch bei früheren Fällen schon so abgespielt haben. Der Sender macht nun geltend, dass ein trickreicher Mensch wohl die eingebaute Sperre, die Mehrfach-Klicks verhindern soll, technisch umgangen habe. Das mag schon stimmen. Aber dagegen sollte bei einem großen Unternehmen wie dem MDR doch ein Kraut gewachsen sein? Für den Medienpolitiker Stefan Gebhardt von der Linkspartei aus Sachsen-Anhalt ist der Vorgang ein Unding. Erstens, sagt er, sei das Voting auch vor der "Explosion" keineswegs ausgeglichen gewesen, sondern mehrheitlich gegen Gauck." (Mitteldeutsche Zeitung 21.2.2012) Warum Gauck ehemalige Stasi-Offiziere einstellte (Welt Online 21.2.2012)
Die Welt Dokumentation 23. April 1991 : Gespräch des MfS Hauptmann Terpe mit Joachim Gauck vom 28.Juli 1988 Larve und Schmetterling:Was besagen Gaucks Stasi-Akten? (Telepolis 22.2.2012) Der Gauck, die Netzgemeinde und die anderen (Jacob Jung Blog) Ein politisch-kultureller Super Gau(ck) - Antisemitismus erhält Einzug ins Schloss Bellevue: "Unübersehbar gibt es eine Tendenz der Entweltlichung des Holocaust. Das geschieht dann, wenn das Geschehen des deutschen Judenmordes in eine Einzigartigkeit überhöht wird, die letztlich dem Verstehen und der Analyse entzogen ist. Offensichtlich suchen bestimmte Milieus postreligiöser Gesellschaften nach der Dimension der Absolutheit, nach dem Element des Erschauerns vor dem Unsagbaren. Da dem Nichtreligiösen das Summum Bonum - Gott - fehlt, tritt an dessen Stelle das absolute Böse, das den Betrachter erschauern lässt. Das ist paradoxerweise ein psychischer Gewinn, der zudem noch einen weiteren Vorteil hat: Wer das Koordinatensystem religiöser Sinngebung verloren hat und unter einer gewissen Orientierungslosigkeit der Moderne litt, der gewann mit der Orientierung auf den Holocaust so etwas wie einen negativen Tiefpunkt, auf dem - so die unbewusste Hoffnung - so etwas wie ein Koordinatensystem errichtet werden konnte. Das aber wirkt »tröstlich« angesichts einer verstörend ungeordneten Moderne. Würde der Holocaust aber in einer unheiligen Sakralität auf eine quasi-religiöse Ebene entschwinden, wäre er vom Betrachter nur noch zu verdammen und zu verfluchen, nicht aber zu analysieren, zu erkennen und zu beschreiben." (Gauck 2006)
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anderen Perspektive:
[b]War es ein Volksaufstand,...
[b]The Independent on Sunday has learned that ...
Ja,ja Mao,Trotzki,Stalin und auch
W...
vg
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