| Ist Basisdemokratie in der Massengesellschaft möglich? |
|
|
|
| von Norbert Nelte |
31.08.2007
- bisherige Aufrufe: 12080 |
||||||
|
Es ist für manche sehr schwer vorstellbar, wie die Basisdemokratie der Indianer auf eine Gesellschaft von 80 Millionen übertragen werden soll. Sollen alle 80 Millionen Leute im Kreis um das Lagerfeuer herum sitzen und sich beraten oder wie? Aber auch bei den Indianern hatte man schon ein Delegiertensystem gehabt. Die bei kriegerischen Auseinandersetzungen jedes Mal neu gewählten Heerführer waren andere Personen als die für eine Periode gewählten Häuptlinge, das waren die Alten und Erfahrenen. Die Heerführer mehrerer Clans und manchmal sogar mehrerer Stämme stimmten dann ab, was das Volk ihnen aufgetragen hat, oder sie wurden abgewählt. In Bulgarien in Warna während der Broncezeit vor 5.000 Jahren wurde - ein oft festgestellter Brauch - nach jeder Wahlperiode der Stammesführer symbolisch begraben, bzw. seine Häuptlingsutensilien und dann wurde wieder neu gewählt, vielleicht wieder der alte, wenn er seine Arbeit gut gemacht hatte und dem Clan reiche Friedenszeiten gebracht hatte. Erst in der Übergangsgesellschaft der Irokesen, als auf Grund der Sesshaftigkeit und damit der Entwicklung des Mehrproduktes die Häuptlinge und Heerführer ihr Amt vererbt hatten, wurden die Wahlen abgeschafft. Der sich in der Welt dann entwickelnde Adel nahm das Mehrprodukt an sich. Weil das Mehrprodukt nun in einer Hand konzentriert war, konnte die Kanalisation, die Architektur, der Städtebau, die Sternenkunde usw. entwickelt werden. In der Übergangsgesellschaft des mittleren Reiches von Ägypten waren die Priester noch die „Delegierten" der Stämme. Über die Priester hatten die Stämme noch Einfluss behalten. Erst Echnaton des Neuen Reiches versuchte ca. 1350 vor Christus die Priester zu entmachten. (1) 1 http://de.wikipedia.org/wiki/Neues_Reich_%28%C3%84gypten%29 Vor Echnaton wurden die Milizen in ein stehendes Heer umgewandelt. Die künftigen Gesellschaftsveränderungen sind damals nur umgekehrt verlaufen. Inzwischen sind die Produktivkräfte und die Wissenschaften so weit auch in der Breite entwickelt, dass für weitere Entwicklungen die Konzentrierung des Mehrproduktes nicht mehr notwendig und damit die Basisdemokratie wieder möglich ist. Es wird auch höchste Zeit, denn der Kapitalismus zeigt mit Crashs, Rezessionen und Inflationen, Kriegen und Elend nur noch destruktive Seiten. Wie aber kann die Basisdemokratie in einer Massengesellschaft funktionieren und wie wird es dahin kommen? Die ersten Versuche von der Pariser Kommune 1871 bis zu den Schoras (Arbeiterräte) im Iran 1979 wurden von der Basis immer automatisch, spontan durchgeführt. Wenn Du Deine Kollegin von der Idee der Arbeiterräte überzeugen willst, wirst Du oft hören, „gute Idee, aber es wird immer einige Bürokraten geben, die uns austricksen werden", womit die Kollegin nicht mal unrecht hat. Solange die Kollegen von der Gewerkschaftsführung bei Tarifverträgen sich überrumpeln lassen, wie jetzt wieder bei der Telekom oder auch bei Transnet, werden sie auch im Arbeiterrat von solchen Windeiern übertölpelt. Transnet gab mit seinem Abschluss über 4,5% gehörig an. Aber das war für 18 Monate, also aufs Jahr umgerechnet nur 2,8%. Und wenn man davon die 1,9% durchschnittliche Preissteigerung abzieht, bleibt nur 0,9%. Rechnet man gar die Preissteigerung für ein 4-Personen-Haushalt und die 0,5% mehr für die Pflegeversicherung, dann haben wir schon ein Minus von einem halben Prozent. Die Kollegen, die sich das gefallen lassen, müssen also erst einen unabhängigen, autonomen Kampf durchführen. Die Basisdemokratie kann deshalb kein noch so guter Stellvertreter den Massen schenken, die müssen sie sich erkämpfen, erst dann werden die Massen in der Lage sein, die Profitmaximirerei und damit das Akkumulationsgesetz und die dazugehörigen Schlitzohren in die Wüste zu schicken und sich eine konsequente revolutionäre Führung zu wählen. Deshalb ist unser erster Schritt auch die Unterstützung von reformistischen Kämpfen konsequent durchzuführen und dann diese beim Versagen der Gewerkschaftsführung in die eigene Hand zu nehmen. Die Emanzipation der Massen ist bei der Basisrätedemokratie eine unbedingte Voraussetzung. Wir sehen das System als ein internationales an und insofern betrachten wir auch die Emanzipation im weltweiten Maßstab. Gegen die globalisierte neoliberale Barbarei sind die Bewegungen in Lateinamerika 2007 mit den unabhängigen Kämpfen am meisten vorangeschritten. Peru, Argentinien, Chile, Bolivien, Venezuela, Mexiko, überall meldet sich die Basis von unten und meistens vorneweg die Lehrerinnen und Lehrer. In dem mexikanischen Bundesstaat Oaxaca zeigt die Basisbewegung mit ihrem Arbeiterrat APPD, in dem 360 Gruppen zusammengeschlossen sind und die schon über ein halbes Jahr die Doppelherrschaft ausübten, dass die Rätebewegung sehr gut auch bei Hunderttausenden funktionieren kann.. Die Lehrer in Oaxaca haben unabhängig von ihrer Gewerkschaftsführung die Einrichtung ihres Protestcamps beschlossen, dessen Räumung durch die Polizei ja auch zu der Rätebewegung geführt hat. In Europa hatten wir im Rahmen der globasierten neoliberalen Barbarei auch bereits mehrere „wilde" Streiks gehabt, bei den Postlern in London und Polen, den Busfahrern in Rom, den Feuerwehrleuten in London, kurz bei Opel Bochum, den Krankenschwestern in Warschau mit Protestcamp, um nur einige zu nennen. In Deutschland ist zur Zeit die kleine Nordhäuser Fahrradfabrik System Bikes mit 135 Beschäftigten besetzt. In all diesen Kämpfen wählt sich die Kollegenschaft einen Streikrat. Dieser ist mit seinen Entscheidungen an die Beschlüsse der Basis gebunden und ist jederzeit wieder abwählbar. Es herrscht also das imperative Mandat, nicht wie in dem bürgerlichen Parlament, wo der Abgeordnete nach dem freien Mandat urteilt. Er ist nicht gebunden an den Wählerwillen, das hat doch mit Demokratie nichts zu tun. Wenn die wilden Streiks und die Besetzungen immer stärker in die Breite gehen und kontinuierlich bestehen, werden sich die Streikräte im Arbeiterrat zusammenschließen. Dieser Moment kann bei der derzeitigen Weltwirtschaftskrise jederzeit und abrupt auftreten, wie das Beispiel Oaxaca gezeigt hat. Die in Europa genannten Arbeiterräte heißen in Lateinamerika nur Volksräte, weil dort auch die Indigenen vertreten sind und der Bauernanteil etwas höher als in Europa ist, aber nicht so hoch wie in Russland 1917 mit 80%, sondern 20-40%. In Sao Paulo mit seinen 20 Millionen Einwohnern ist die größte Industrieansiedlung der Welt, Mexiko Stadt 8,7 Millionen Einwohner, Rio de Janeiro 6, Caracas 2-3, Lima 6,5, Santiago de Chile 5,3, Bogota 6,8, Buenos Aires 11,5, in Argentinien sind schon weit über 100 Betriebe besetzt. http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=113040&IDC= Die zwei Prinzipien in den Streikräten, imperatives Mandat und jederzeitige Abwählbarkeit, werden im Arbeiterrat mit übernommen und es kommt noch ein drittes Prinzip hinzu, dass der Lohn nicht über ein Facharbeiterlohn sein darf. In den Betrieben wird in Abteilungsversammlungen beinahe täglich die Lage diskutiert und über die Abteilung betreffende Probleme auch abgestimmt. Die Betriebsversammlungen stimmen dann über die allgemeinen Themen ab, wobei auch schon wichtige Argumente aus anderen Betrieben vorgetragen werden. Die Delegierten für den Stadtteil, die Stadt, das Land oder den Bund sind an die Beschlüsse der Basis gebunden. So geht das aufwärts bis zur Weltebene. Sollte in den übergeordneten Gremien keine klare Einheit hergestellt werde können und der Beschluss eilt nicht, wird er noch einmal mit den neuen Argumenten an der Basis neu diskutiert. In den Räten sitzen auch die Rentner, die Hausfrauen, Bauern oder auch kleine Ladenbesitzer. Im Arbeiterrat APPO in Oaxaca sind 360 Organisationen vertreten, von der Lehrergewerkschaft, den Eisenbahnern bis hin zu den Studenten. John Molyneux der SWP, der International Socialist Tendency, schreibt zu der Frage: »Vorausgesetzt, daß der Keim der Struktur in den Betrieben wurzelt, gibt es keinen Grund, warum andere Gruppen nicht auch Kollektive bilden und deren Delegierte in die Räte integriert sein sollten. Das fundamentale Merkmal des Arbeiterstaates wird sein, daß er auf der Selbstaktivität beruht und diese mobilisiert, indem er die Fähigkeit und Kreativität der Masse der Arbeiterklasse organisiert, um die neue Gesellschaft von unten nach oben aufzubauen. Er wird damit tausendmal demokratischer sein als die liberalste der bürgerlichen Demokratien, die ausnahmslos auf der Passivität der Werktätigen beruhen. « (1)
Das hört sich ja alles ganz gut an, scheitert aber immer daran, dass der Mensch so egoistisch ist, so gierig sei, denken jetzt 99% aller Menschen. Der Dreh an diesem Modell ist aber genau der, das es den lohnabhängigen Menschen genau an seinem gesunden Egoismus packt, nicht mit der bürgerlichen Moral daherkommt. Wir sind keine Altruisten, die selbstlos für eine Welt voller Selbstlosigkeit kämpfen. Deshalb unterstützt der visionäre Akteur auch jeden Kampf, der den Arbeiter nutzt, weil nur im Kampf um ihre Rechte die Kollegin lernen kann und nur aus jedem Kampf kann das basisdemokratische Modell erwachsen. Sollte sich im Streik- oder im Arbeiterrat ein Egozentriker einschleichen, dann wird er eben sofort abgewählt, so einfach ist das. Ja, und was kam in Moskau oder der DDR raus, Arbeitsläger und Todesschüsse an der Grenze, denkt so mancher Skeptiker. Nun, in Russland 1917 gab es nur 5% Arbeiter und 80% Bauern, und deshalb konnte Stalin nach seiner Konterrevolution gegen die Massen mit Schlägerbanden, Meuchelmördern und Todesurteilen gegen die gesamte revolutionäre Parteiführung sein Terrorregime darauf aufbauen. In Europa ist das heute umgekehrt, und wenn bei einem emanzipierendem Kampf so ein Möchtegern-Stalin auftauchen würde, die Kollegen würden ihn doch mit der Schubkarre auf den Müllhaufen der Geschichte kippen. Zur DDR führte keine Arbeiterrevolution, das wäre nach Marx schon notwendig gewesen, wollte man seinen Satz ernst nehmen, dass die Befreiung der Arbeiter nur ihr eigenes Werk sein kann. Die DRR ist aber so entstanden, dass unter der Sonne Jaltas der Herr Stalin auf dem Spickzettel mit den Ost- und West-Ländern, den ihm der Churchill ihm rüberreichte, er seine Häkchen setzte, das war ja nun wahrlich kein revolutionärer Moment. Der Plan der DRR war kein solidarischer Plan der Arbeiterschaft nach ihrem Bedarf. Das hieße Äpfel mit Birnen vergleichen. Die treibende Kraft, der Stimulus im Ostblock war der Rüstungswettlauf, nicht der Bedarf der Arbeiter. Gute Ware ging in den Westen, z.B. Zelte mit einer guten Qualität gingen an Quelle, die eigene Bevölkerung hat doch nur den Müll bekommen. Zum Schluss hat die DDR einen Ausschuss von 50% produziert. Das ist doch kein Plan. Wenn der Arbeiter für den eigenen Bedarf oder den seiner Kollegen produziert, dann achtet er doch auf eine gute Qualität und macht nicht einen derartigen Pfusch wie in den Einparteiendiktaturen. Damit sind nicht alle Anhänger aller bürokratischen Staaten gleich für die Unterdrückung. Nein, sie wollen sicher soziale Gerechtigkeit, sie sind nur irregeleitet, so, wie die Anhänger der „sozialen" Marktwirtschaft auch nur irregeleitet sind. So schleppen sie aber immer noch die falschen stalinistischen Theorien mit sich rum, die meist das krasse Gegenteil sind vom Marxismus. Da wäre zuerst die gleich nach Lenins Tod entwickelte Theorie des „Aufbaus des Sozialismus in einem Lande" zu nennen. Auch die stalinistische Etappentheorie, die Volksfronttheorie und später auch die Stamokaptheorie, die Heiligsprechung der Arbeiterklasse, die Verstaatlichungstheorie (Sozialismus, weil verstaatlicht) und die Fünfjahresplan-Falschdarstellung und nicht zuletzt die Vergötterung Lenins haben der Basisrätebewegung großen Verwirrung gestiftet. Der Führung der Ex-PDS geht es aber nur um Macht und Einfluss, nicht um das Recht für die Arbeiter. Nachdem die DDR zusammengebrochen ist, gab es den Vorschlag der Vereinigten Linken, der Schwesterorganisation der GIM (heute ISL/Avanti) an die PDS die Betriebe den Arbeitern zur Selbstorganisation zu übergeben. Aber die Nachfolger von Honegger hatten doch nichts Eiligeres zu tun gehabt, als die Betriebe der DDR den westlichen Kapitalisten zu übergeben, nicht den Arbeitern. Das beweist ihre Verwandtschaft mit dem niedergehenden Kapital. Die Basisdemokraten machen auch einen Staat, aber dieser Staat gehört über die Arbeiterräte allen Nichtkapitalisten, nicht nur der SED-Spitze wie in der DDR, dazu fehlten hier die freien Wahlen mit den verschiedenen freien Parteien im Basisrat. Solidarische Planökonomie von unten. In der solidarischen Planökonomie muss gegenüber den kapitalistischen Staaten das Außenhandelsmonpol existieren, damit der Arbeiterstaat die Außenhandelspreise filtern und somit seine Bewohner vor auswärtigen Wucherpreisen schützen kann, aber auch ausländische verarmte Bauern. Zum Beispiel, wenn der Getreidepreis auf dem internationalen Markt wegen der Biospritproduktion steigt, kann der Arbeiterstaat seinen Angehörigen das Brot billiger verkaufen. In der solidarischen Planökonomie herrscht natürlich auch die Wertgesetz wie im Kapitalismus, das heißt das Produkt spiegelt auch die Werte wieder der in ihr kristallisierten Arbeit. Das Planungsamt muss natürlich die vorhandenen Maschinenpark und das Verhältnis jeder Maschine zu dem notwendigen Aufwand an Arbeitskraft beachten, das Verhältnis des konstanten Kapitals zur Wertschöpfung bleibt wie im Kapitalismus gleich. Also, Niemand kann aus einer Drehbank einen Traktor zaubern.
Aber über die Aufteilung der Wertschöpfung verfügt die Basis frei nach Vernunftsgesichtspunkten. Es treibt uns nicht mehr die Profitrate unter dem Konkurrenzdruck an, möglichst viel für die Erweiterung des Betriebes zu schuften, sondern wir können nach freier Entscheidung festlegen, wie viel wir Lohn wollen, für die Rente zurücklegen, für städtische Aufgaben, für die Gesundheit usw. Das Planungsamt legt nur Entscheidungshilfen vor, beispielsweise, wenn wir den Lohn nur um 20% steigern, können wir den Bedarf der Genossenschaften und Bauern an Traktoren in Afrika in diesem Jahr decken, wenn wir ihn um 30% steigern, dann erst in 2 Jahren, um 40% in, dann in 3 Jahren usw. Diese Frage wird weltweit in allen Betrieben der Basisdemokratie (Nicht in den Noch-kapitalistischen Ländern, da entscheidet das der Unternehmerverband bzw. das Akkumulationsgesetz.) vorgelegt und diskutiert, natürlich nicht so speziell, sondern die zu diskutierende Frage lautet beispielsweise: Wenn wir den Lohn nur um 20% steigern (Wir erinnern uns, weltweit nach einer Anpassungsphase der gleiche Lohn), können wir den Rückstand der Agrarländer in 10 Jahren einholen, wenn wir ihn um 30% steigern, dann erst in 15 Jahren, um 40% in, dann in 20 Jahren usw. Die Planungsbehörde gibt dann noch ihre Empfehlung ab mit dem Inhalt z.B., dass sie für eine Steigerung der Löhne von nur 20% plädiert, weil dann die Agrarländer schneller ihre eigenen Straßenbahnen auch bauen können und die ganze Welt sich schneller wichtigeren Aufgaben zuwenden könnte, z.B. der weiteren Automatisierung der Drecksarbeit wie z.B. die Reinigung der Klärbecken. Was 20% Lohnerhöhung, wie geht denn das, fragen sich die meisten, und dann noch weltweit Schweizer Löhne? Wir kennen hier nur 20% Lohnsenkung wie bei der Post. Ja, richtig.
So konnte 1917 in dem wirtschaftlich rückschrittlichen Russland schon der 8Std.-Tag eingeführt werden, da gab es in Deutschland noch den 10 bis 13Std.-Tag. Der trotzkistische Wirtschaftstheoretiker Preobraženskij schreibt: »Dass in der Staatswirtschaft der UdSSR trotz ihrer Armut der Achtstundentag streng eingehalten wird und jedes Jahr in größerem Umfang Maßnahmen zum Schutz der Arbeit eingeführt werden, ist ebenso nur deshalb möglich, weil die Arbeiterklasse Herr über die Produktion ist. Beim gegenwärtigen Produktionsumfang wäre alles, was hieran erinnert, für ein kapitalistisches System völlig unmöglich.« Wir erleben heute nach einem Kürzungsmarathon und der Wegzauberung der demokratischen Rechte, nach Bankenzusammenbrüchen und der drohenden Hyperinflation die Aufstellung der großen Mächte NATO und Shanghai-Bündnis auf Grund ihres wirtschaftlichen Zerfalls zum Endzeitkrieg. Für die meisten kommen die Ereignisse nur noch bedrohlich daher, aber flüchten sich in die Täterrolle, weil, wie die großen Täter versprechen, nur noch mit ihnen Erfolge zu erzielen seien. Dabei werden auch natürlich nicht seine Lügen über Arbeitslosenzahlen oder Islamisten-Terrorismus bemerkt. Aber so, wie die Banken zusammenbrechen werden, so wird auch wird auch der Siegernimbus von den Tätern abfallen und er steht entblößt vor uns. Dann wird wie in der DDR 1989 ein gemeinsamer Spaziergang durch Berlin oder London von uns allen genügen, und die alten Geister sind weg wie im Abendwind. Wenn Du denkst, dass das so schwierig ist, denk an Lenins Satz, dabei wird auch klar, warum sich die Herrschaften bis heute gehalten haben: »Damit es zur Revolution kommt, genügt es in der Regel nicht, daß die "unteren Schichten" in der alten Weise "nicht leben wollen", es ist noch erforderlich, daß die "oberen Schichten in der alten Weise "nicht leben können"« (3) Heute aber wissen sie doch gar nicht mehr, warum sie uns unterdrücken sollten. Die Profitproduktion funktioniert nicht mehr, die Heuschreckenplage verdeckt wie Mehltau die Landschaft und die letzten Wettbüros klappen ihre Fensterläden runter. Wer noch da steht, bist Du. Dann schließ Dich doch einfach uns von der NLO an, wir schauen mit Dir zusammen, wie es weiter geht. Basisdemokratie - historische Betrachtung Geschichte der Rätedemokratiebewegung 1 bis zum 2. Weltkrieg Geschichte der Rätedemokratiebewegung 2. nach dem 2 Weltkrieg
Norbert Nelte Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie sie sehen können Internationale Sozialisten im Netzwerk Linke Opposition
1 John Molyneux: „Die zukünftige sozialistische Gesellschaft", S 5 2 Evgenij A. Preobraženskij: "Die Neue Ökonomik", Berlin, 1973, S. 157 3 Lenin: "Der Zusammenbruch der II. Internationale", LW 21, S. 206
Powered by !JoomlaComment 3.26
3.26 Copyright (C) 2008 Compojoom.com / Copyright (C) 2007 Alain Georgette / Copyright (C) 2006 Frantisek Hliva. All rights reserved." |
|||||||
| Letzte Aktualisierung ( 15.11.2008 ) | |||||||
Was ist anders am Basisplan gegenüber dem Bürokratenplan der DDR?
Aber die Details dieses Systems legt sowieso die künftige Basis fest, das will und kann niemand am grünen Tisch entscheiden, das würde ja bedeuten, dass wieder nicht die Arbeiter sich selbst befreien würden. Im Zeitalter des Internets sollte die gemeinsame Diskussion kein Problem darstellen und natürlich ist das heute PC-programmtechnisch auch kein Problem mehr, dass weltweit jeder sein Bedarf eingibt, nachdem produziert wird, und der weltweite Bedarf weltweit solidarisch, d.h. gleichmäßig auf alle Betriebe verteilt. Schon produziert man nicht mehr blind auf Halde und führt um die Märkte erst Handelskriege und dann heiße Kriege. Voraussetzung dafür ist dass alle Patente der Welt gratis allen Arbeiterstaaten zur Verfügung stehen und nach einer kleinen Übergangszeit alle Kollegen in der Welt für gleiche Arbeit das gleiche verdienen. Es gibt anfangs vielleicht noch einen kleinen Unterschied von 80% für den Pförtner und 120% für den Arzt.
| < Zurück | Weiter > |
|---|
