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 Das alle anti-neoliberale Flügel in der WASG verbindende Wort wird schon von vielen von uns benutzt. Es heißt Basisdemokratie. Es scheint jetzt nach der Niederlage der Anti-neoliberalen etwas unpassend, über dieses Wort zu reflektieren. Es bleibt aber von grundsätzlicher Bedeutung und die Klärung dieser Frage wird früher oder später wieder auftauchen. Dazu am Ende dieser Analyse einige Frage- oder Feststellungen.
Von den Nichtmarxisten gibt es eine ganze Web-Seite mit dem Namen: www.basis-demokratie.de oder Eckhardt Hildebrandt hat mit dem WASG Kreisverband Oldenburg ein basisdemokratisches Modell auf Verbandsbasis ausgearbeitet.
http://www.berlin-unzensiert.de/start/include.php?path=content/articles.php&contentid=1751
Auch die Marxisten benutzen es oft, z.B. Edith Bartelmus-Scholich als Trotzkistin propagiert: ' Für eine basisdemokratische neue Linkspartei - lasst uns mit der Basisdemokratie beginnen - auf diesem Parteitag!'. (Netzwerk) Wie wir sehen ist dies das Schlüsselwort. Die Erklärung bei Wikipedia lautet:
„Die Basisdemokratie ist die älteste Form der Demokratie. Sie kommt
ohne Repräsentanten aus. Das bedeutet, alle relevanten Entscheidungen
werden von den Betroffenen selbst abgestimmt. Die Basisdemokratie
eignet sich sowohl für triviale Probleme, die ohne Fachwissen einfach
zu entscheiden sind, als auch für Fragen, die erheblichen Einfluss auf
das Leben der Mehrheit haben, wie die Struktur des Gesundheitswesens,
Kriegseinsätze, neue Verfassungen, Eigentumsfragen, Löhne,
Arbeitszeitregelungen, Streikentscheidungen, Grundrechte und
Menschenrechte.“
Das war die Erklärung der Basisdemokratie bei den Naturstämmen, wobei
diese manchmal in Notzeiten untereinander im Krieg standen. Dieser
wurde aber vom ganzen Stamm beschlossen und bildete daher eine
Ausnahme. Seit den Anfängen der reinen Herrschaftsgesellschaften vor
knapp 3.000 Jahren in Mesopotamien und Griechenland aber war der Krieg
ein regelmäßiger Begleiter des Menschen, und da gab es keine
Basisdemokratie mehr.
„Von 650 vor Christus [Seit den Anfängen der reinen
Klassengesellschaften] bis heute zählten die Historiker 1656 Versuche,
durch Wettrüsten den Frieden zu bewahren. Dies führte 1640 mal zum
Krieg. In den anderen Fällen zum wirtschaftlichen Ruin der
Beteiligten. “ (SIPRI)
Heute aber produzieren wir weltweit Überfluss, er wird nur ungerecht
verteilt. Also, Kriege brauchen wir nicht mehr. Deshalb kann die
Basisdemokratie heute nur internationalistisch durchgeführt werden.
Wenn wir den ganzen Herrschaftsmüll nicht mehr wollen, dann können wir
ja basisdemokratisch darüber entscheiden, wobei wir schon bei den
unterschiedlichen Ansätzen der Basisdemokratie-Vertreter wären. Die
unterschiedlichen Ansätze entwickeln sich unter den heutigen
ökonomischen Bedingungen fasst zwangsläufig aufeinander zu, bzw. haben
sich bei der Diskussion bereits schon mehr oder weniger angenähert.
Die Nichtmarxisten wollen diesen Begriff erst nur auf die Partei,
Vereine und Verbände angewendet wissen. Aber verschiedentlich werden
auch schon die Grenzen dieses Konstruktes gesehen und Schritte darüber
hinaus angedacht. Die Grenzen in denen eine Basis sich bewegt, müssten
frei sein, damit diese sich auch wirklich frei entscheiden kann.
Auch wenn alle Berliner sich basisdemokratisch „frei“ entscheiden
könnten, könnten sie nur die Armut verteilen. Sie könnten nicht
darüber entscheiden, z.B. den Spitzensteuersatz wieder anzuheben, da
steht der Bundestag und das Bundesverfassungsgericht davor.
Und wenn die Basis auch im Bundestag entscheiden könnte und den
Spitzensteuersatz wieder auf 56% anhöbe, dann zieht das Kapital in die
Slowakei oder nach China ab. Und wenn die Basis dem Kapital das
verbietet, dann könnte sie keine Waren mehr verkaufen, weil in China
die Arbeiter gezwungen werden, für 50 Cent zu arbeiten und damit deren
Waren billiger verkauft werden können, ergo müssten wir auch für 50
Cent arbeiten.
Also die Basis könnte sich nicht wirklich frei entscheiden können,
solange es nicht antikapitalistisch, international ist, die Löhne nicht
gemeinsam von der gesamten Weltbevölkerung festgelegt werden und die
Produktion nicht solidarisch auf alle Betriebe der Welt verteilt wird.
Nur so kann die Weltwertschöpfung auch gerecht verteilt werden .und nur
so ist die Weltbasis auch gleichberechtigt, um über den Anteil des
Konsums und den der Rücklagen frei entscheiden zu können. Dank Internet
und seinem Entwickler CIA können wir das jetzt auch. Sonst waren der
CIA und seine Auftraggeber überflüssig.
Die Überlegung sollte leicht einleuchten, dass eine Gesellschaft
nicht wirklich basisdemokratisch organisiert ist, solange etwas Drittes
wie das Akkumulationsgesetz des Kapitals einem Grenzen setzt, noch dazu
sehr knappe. Die weitergehende Erklärung bei Wikipedia, insbesondere,
dass die Schweiz basisdemokratisch mit Volksabstimmung organisiert sei,
ist voll daneben. Hier entscheidet die Regierung, stellvertretend, wann
wir abstimmen dürfen, eine Art Mitbestimmung bei der Clopapierqualität.
Die Schweizer entschieden sich „basisdemokratisch“ in einer
Volksabstimmung für höhere Grenzen für Ausländer. Nachdem also die
Begüterten – 25% der Bevölkerung wählen dort die Regierung – die
wenigen Krümel fürs einfache Volk festgelegt haben, kann nur unter
denen „basisdemokratisch“ ein harter Verteilungskampf entbrennen. Das
kann nur die Basis übereinander herfallen. Das ist ganz nach dem
Geschmack der Herrschenden, denn sie möchten uns Lohnabhängige spalten
und damit schwächen, in Frau und Mann, Jung und alt, In- und Ausländer,
Verheiratete und Ledige, Beschäftigte und Arbeitslose usw., und damit
sind wir vereinzelt viel schwächer.
Untersuchungen in den USA in den Gebieten, wo die Schwarzen wenig
verdienten, haben ergeben, dass auch die Weißen dort
unterdurchschnittlich verdienten, da der Lohn der Schwarzen den der
Weißen drückt. Also mit einem „Alle gegen Alle“ schadet man sich nur
selber. Die Volksabstimmung in der Schweiz wäre nur wirklich frei
gewesen, wenn auch alle über die gesamte Wertschöpfung entscheiden.
Wenn ich jetzt das basisdemokratische Modell der Marxisten beschreibe,
dann nicht aus dem Interesse, dass wir heute uns für dieses
entscheiden. Nein, wir müssen diese Diskussion mit den Wählern
diskutieren, sonst wären wir ganz schnell eine 0,1%-Partei. Aber das
kann sich in der Geschichte, gerade der heutigen mit dem desaströsen
Weltmarkt, schlagartig ändern und wir hätten dann nur damit eine Chance.
Edith hat in ihrem Artikel „Noch nicht angekommen oder schon das Ziel
verfehlt? – Die neue Linke nach dem „Superwahltag“ 26. März 06“ in der
Praxis mit diesem Satz Brücken für diese Diskussion aufgezeigt. „Die
neue Linke kann die sozialen Bewegungen ermutigen auf allen Ebenen
Ratschläge zu veranstalten und Räte zu bilden, die Fragen und
Forderungen an sie formulieren und die Aktivitäten der Partei und der
Parlamentsfraktionen kritisch begleiten. In der Praxis kann dies so
aussehen, dass Ratschlägen und Räten der sozialen Bewegungen Rechte
eingeräumt werden, wie z.B. das Antragsrecht gegenüber Partei und
Fraktionen.“
Die marxistischen Basisdemokraten, in der Regel Trotzkisten und einige
Rätekommunisten und Anarchisten in der WASG, wollen diese Form
konsequent überall und international, auf der Arbeit, im Wohnhaus, im
Gericht, bei der Polizei und beim Militär, so lange es dies noch geben
muss, in der Umwelt, in den Medien und, und, und.
Manche haben immer erzählt bekommen, dass wir Marxisten für die
Diktatur seien. Aber, ein für alle mal, das stimmt nicht, das ist eine
Fehlinformation, die einmal daraus resultiert, dass Stalin nach Lenin
Tod und seiner blutigen Konterrevolution zwar das genaue Gegenteil vom
Marxismus machte, aber sich weiterhin Marxist nannte, genauso, wie
seine Nachfolger, nur um die kleinen Leute für sich gewinnen und
leichter ausfleddern zu können. Nur Trotzki verblieb auf den Pfaden des
authentischen Marxismus. Andererseits nahm die bürgerlichen Marxhasser
diesen Etikettenschindel liebend gerne auf, um so die Marxisten leicht
diffamieren zu können.
Wenn man aber weiß, dass Trotzki der gewählte Sprecher des
basisdemokratischen Arbeiterrates in Russland 1905 und dann wieder in
der Revolution 1917 war, sieht man das Vertrauen, welches die einfachen
Leute in ihn setzten und kann daran messen, dass auch wir Trotzkisten
nichts anderes wollen, als eine Basisdemokratie, nur überall, auch in
den Betrieben.
Die basisdemokratischen Arbeiterräte werden Nachfolger sein der jetzt
schon in Europa zaghaft entstehenden Streikräte. Sie werden genau wie
diese nach 3 Prinzipien arbeiten:
1. Jederzeitige Abwählbarkeit
2. Sie sind an die Beschlüsse der Basis gebunden
3. Sie erhalten nicht mehr als ein Facharbeiterlohn
 Die Ähnlichkeit der Prinzipien mit denen des Thing der Germanen, der
Stammesversammlung der Irokesen oder aller Naturvölker, finden wir
überall in der Geschichte der Arbeiterbewegung wieder.
Die Idee der Arbeiterräte stammt von den Arbeitern selber. Sie müssen
immer zwangsweise wegen des Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit
diese Idee entwickeln. Höhere Rendite für das Kapital heißt Kürzung der
Löhne bzw. weniger Arbeitsplätze oder umgekehrt. In der auf Konkurrenz
aufgebauten Marktwirtschaft wird für mehr Rendite nur sein Lohn gekürzt
und die Arbeitshetze steigt. Oder umgekehrt, wenn sie solidarisch
streiken.
Erst wählen die Arbeiter in einem „wilden“ Streik spontan Streikräte
(So geschehen schon in London - Post und Feuerwehr, Belfast – Postler,
und Rom - Busfahrer), die sie später, wieder spontan, in Arbeiterräte
umbenennen. So geschehen 1905 und 1917 in Russland, 1918 in
Deutschland, 1921 in Italien und Ungarn, 1936 in Spanien, 1956 in
Ungarn, 1974 in Portugal und 1979 im Iran (Schoras). Diese Idee der
basisdemokratischen Arbeiterräte ist nichts anderes als der
authentische Sozialismus, wie er von Marx, Engels, Lenin, Trotzki und
Luxemburg entwickelt wurde.
Was hat der VW-Kollege davon, wenn sein südafrikanischer Kollege
nur die Hälfte verdient? Nichts, nur einen Dumpinglohn und damit nur
einen Lohndruck. Deshalb ist sein objektives Interesse
internationalistisch. Nur ein weltweiter solidarischer Basisplan nach
den Bedürfnissen aller kann in dieser globalisierten Weltwirtschaft
einen menschenwürdigen Lohn bereitstellen, nicht mehr die auf
Konkurrenz aufgebaute Marktwirtschaft.
Deshalb kann nur die Arbeiterklasse, und kein stellvertretender
Bürokrat eine Wirtschaft für die Zukunft aufbauen. Daher der Satz von
Marx: dass »die Befreiung der Arbeiterklasse nur das Werk der
Arbeiterklasse selbst sein kann.«. Auch, weil nur in einem
emanzipierten Kampf die Arbeiter ihr objektives Interesse entdecken
können.. Sie sind immerhin 85-90% in Europa. Natürlich haben in den
Arbeiterräten auch die Rentner, die Bauern und alle Kleinbürger ihre
Vertreter dort sitzen. Wichtig ist, dass nur das objektive Interesse
der Arbeiter in der Wirtschaftspolitik durchgesetzt wird, aber das wird
es auch bei 85% und dann mehr.
Die Räte sind auch ein viel besseres Instrument für die Basisdemokratie
als das bürgerliche Parlament. In den Betrieben kann die Basis sich in
regelmäßigen Abteilungs- und Betriebsversammlungen, in Stadtteilplenen
und Bauernversammlungen usw. ihre Beschlüsse fassen und ihre
Delegierten wählen, die an die Beschlüsse gebunden sind. In das
bürgerliche Parlament kann man nur alle vier Jahre wählen und die
machen dann, was sie wollen.
Schon früh hatte Trotzki die Notwendigkeit der demokratischen
Selbstorganisation der Arbeiterklasse aufgezeigt (in "Mein Leben"),
weshalb er 1905 als Vorsitzender des Arbeiterrates gewählt wurde. Nach
der Zerschlagung durch den Zarismus hat er dann seine Erfahrungen in
"Ergebnisse und Perspektiven."
http://www.marxists.org/deutsch/archiv/trotzki/1906/erg-pers/index.htm
niedergelegt. 1917 ist er wieder als 1. Sprecher gewählt worden und
Lenin hatte sich dann 1917 mit den "Aprilthesen" Trotzki angeschlossen.
Aber da die Arbeiterklasse bei dem Tode Lenis nur 3% berug, hatte
Stalin leichtes Spiel mit ihr mit seinen Schlägerbanden, Arbeitslägern
und Hinrichtungen. Er behielt trotz blutiger Diktatur unseren Namen und
Bücher bei und fälschte alles ins Gegenteil. Die Zeit war noch nicht
reif. Das Kapital übernahm liebend gerne diese Fälschungen, weil es einen
Horror hat vor wirklicher Demokratie und Selbstbestimmung.
1921 scheiternden die Räte, weil die noch nicht stalinisierte
Luxemburgische KPD nur 3.000 Mitglieder hatte und somit die SPD leicht
die Arbeiterräte zutexten konnte, die Macht der Arbeiter- und
Sodatenräte an das bürgerliche Parlament abzugeben. Man hatte noch
keine Erfahrung mit dem Kapitalismus und der hatte außerdem noch
Entwicklungsmöglichkeiten. Jetzt aber gibt es nur eine Richtung: Noch
mehr Arbeitlose, noch mehr Stunden für weniger Geld, noch mehr Kriege
und noch mehr Folter.
1936 erledigten dann in Spanien die Stalinisten das Geschäft der
Zerschlagung der Selbstorganisation und Franco konnte dann leicht
durchmarschieren. Ebenso in Ungarn schlugen de Stalinisten die
Arbeiterräte zusammen. 1974 in Portugal erledigte das unser Willy
zusammen mit dem CIA und seinem Geld. 1979 im Iran dann wurde Khomeini
von der "Weltgemeinschaft" in Guadeloupe gegen die Arbeiterräte
(Schoras) http://iran-now.de/content/view/3646/26/
dann an die Macht
gehoben.
Heute aber sind wir Arbeiter aber ca. 85-90% der Bevölkerung in Europa,
da haben die Konterrevolutionäre keine Chance mehr. Ihre letzte Großtat
wird die Zerschlagung der WASG-Linken sein (jetzt leider
Gegenwartsform) und in den USA werden sie noch einige Kinder zum im
Blut baden schicken. Sie haben doch nichts nichts mehr anzubieten -
Null. Ihre Zeit wird so enden wie in Leipzig, als 100.000 Kollegen sich
zum gemeinsamen Spaziergang verabredeten, da waren auch die Kassen
leer. Schaut die 4.000.000 auf Frankreichs Straßen, da ist die Macht
von Renault & Elf zu Ende. Und aus Turin und Rom reisten die
Studenten mit Bussen an. Unser Widerstand läuft doch schon europaweit,
weltweit - als die Opelaner streikten, bekamen sie Solidaritäts-emails
aus aller Welt und die Porsche-Kollegen sind mit dem Bus durch die
Nacht gereist, um die Opelaner bei ihrem Kampf zu unterstützen. Das ist
Basisdemokratie mit den Füßen. Basisdemokratie kann auch Spaß machen.
Wir Marxisten haben kein anderes Interesse als alle Arbeiter, wir sind
nur zufällig früher in der Arbeiterbewegung gewesen und beteiligen uns
als das Gedächtnis der Bewegung. Sonst gibt es bei uns alle Schwächen
wie bei den Nichtmarxisten auch. Bei uns gibt es auch Populismus, wie
wir dies bei Linksruck beobachten können. Sie betätigen sich an der
Zerstörung der WASG in dem tiefen Glauben, in der PDS könnte man noch
etwas verändern, aber solche Tricks wie unsere Spezies kennen die dank
der Stasi-Erfahrungen schon lange. Ramelow und Konsorten werden ihre
Basis mit den im Ausland deponierten Geldern, über die nur die
SED-Kader die Verfügungsgewalt haben, vortrefflich erpressen können.
Nur Karriere kann man bei uns authentischen Marxisten noch nicht machen
können.
Das wichtigste für die WASG-Opposition ist jetzt, dass wir als
WASG-Opposition zusammenbleiben, da bleibt das Richtige oder Falsche
eines Schrittes zweitrangig. Der individuelle Austritt einer Minderheit
wird nicht glücklich enden. Sie haben sich schon in mehrere Gruppen
gespalten: Die Alternative, die Föderalisten, die Demokraten und die
WASD. Diese Gruppen besitzen nicht einen politischen und theoretisch
besonders erfahrenen Kern, was schnell zu Spaltungen, Hilflosigkeit und
Rückzug ins Private dort führen wird.
Andererseits ist noch ein gemeinsames Handeln der WASG-Opposition
machbar, wie es die Ankettaktion der Berliner vor dem Abschiebeknast
oder die Kasseler Konferenz am 20.5. zeigen. Spätestens aber bei dem
Zwangszusammenschluss wird mit der Oppositionsarbeit Schluss sein,
entweder hat ein Teil von uns kein Interesse mehr an einer orwellschen
Machtpartei – der „große Bruder lässt grüßen -, oder die PDS-Chefs
werden sich keine neue Laus in den Pelz setzen, die Wagenknecht langt
ihnen.
Aber wer weiß, bis dahin wird sich vielleicht schon eine neue
Alternative aus den Betriebskämpfen ergeben. Es gibt in Deutschland
kaum mehr noch was an das große Kapital zu verteilen, einfach, weil das
schon alles hat.
Der Bundeskassenwart Steinbrück hat
deshalb schon mal das Ende des Sozialstaates angekündigt.
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,414714,00.html
Die Unternehmerverbände dürfen sich
freuen, bald wird ihre Lohndrückerarmee unendlich lang. Der Herbst wird
wahrscheinlich heißer werden als der Sommer. Eines aber ist ganz gewiss. Die
WASG wird mitsamt seinen Spezies im Schwarzen Loch
verschwinden.
Der konsequenten, internationalen
Basisdemokratie in den Betrieben und überall wird die Zukunft
gehören.
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Von Norbert Nelte
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