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(Teil I. Begleiter des ausgehenden marktwirtschaftlichen Zeitalters!
http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/681/32/)
Im ersten Teil haben wir die Realität des Niedergangs des marktwirtschaftlichen
Systems analysiert. Während von 2000bis 2005 die Gewinne um 33% gestiegen
sind, ging die Kaufkraft der Lohnabhängigen um 2,9% zurück. (1) Keineswegs sind aber die Gewinne aus
der Produktion gestiegen, sondern nur aus den Finanzanlagen der Konzerne. Diese
betragen schon 95% der Gewinne, während die aus der Produktion nur noch
5% betragen. Man könnte dann fragen, warum produzieren die Konzerne überhaupt noch und gründen nicht gleich eine Spekulationsbank? Nur, zum Spekulieren braucht es Objekte. Die Aasgeier der Private
Equity-Branche brauchen Aas.
Die Profitrate in Deutschland im verarbeitenden Gewerbe ist schon 1993 auf 3% gefallen (2)
 1982 stand die Profitrate schon unter dem Finanzmarktzinssatz bei 5%. Die FDP wechselte
ohne den Wähler zu fragen zur CDU, und Kohl senkt durch schärfere Angriffe auf die
Arbeiterklasse und Kürzung der Arbeitsplätze „zwischen 1982 und 1990 das
durchschnittliche jährliche Wachstum der Lohnstückkosten im deutschen
Herstellungssektor um mehr als die Hälfte, d.h. bis auf 2,1 Prozent, von 4,8 Prozent,
die es noch zwischen 1973 und 1979 betragen hatte.“ (3)
Nun konnte die Profitrate wieder auf für das Kapital annehmbare 14% steigen. Ab
1992 fiel die BIP-Wachstumsrate unter die 2%-Marke, was dann die endgültige
Zersetzung der Profitrate zur Folge hatte. In der Folge machte sich Schröder an die
Demontage des „Sozialstaates“. Die USA-Regierung konnte die Profitrate durch eine
weitgehende Zerschlagung der Gewerkschaften in den 90er Jahren wieder hochtreiben
und dadurch die Arbeiter zu eine 25% höheren Arbeitszeit drücken als in Deutschland
oder Frankreich. Der amerikanische Kollege hat oft 3 Jobs, um sich Ausbildung der
Kinder, Krankenkasse, Heizung und noch ein Auto leisten zu können. Soviel zum Land
unserer Alpträume. Aber das steht uns auch noch bevor. Bis dahin haben wir
hoffentlich genügend Abgeordnete im Parlament, die ihren Sitz als Tribüne des
Klassenkampfes nutzen und damit das Selbstbewusstsein und die Kampfkraft der
lohnabhängigen Kollegen stärken.
Bevor wir uns der Alternative zuwenden, wollen wir die Gesetze untersuchen, die
dahinter stehen, dass es jetzt zu den Rohstoffkriegen und der Sozialdemontage gekommen
ist. Es sollen ja nicht die gleichen Fehler gemacht werden, die zu den katastrophalen
Verhältnissen geführt haben.
Die meisten Menschen würden als Ursache der Misere die schlechten Politiker sehen. Diese
wiederum benennen immer die „Sachzwänge“ des Weltmarktes als Bösewicht. Noch klarer
hat das Lothar Späth auf den Punkt gebracht, und der steht nicht im Verdacht, ein Sozialist zu
sein: „Das geht nicht in die Bonner Köpfe: daß Unternehmer und Unternehmen heute
mächtiger sind als die Politik“. (5) Also, im Bundestag wird gar nichts entschieden, der
Marxismus spricht vom bürgerlichen Staat als relativ unabhängigen Gesamtkapitalisten.
Nach der Nazi-Barbarei konnten sich die Arbeiter einen Anteil am Volkseinkommen von
damals 55% auf knapp 75% erkämpfen.
1982 dann wurde es den Herren zu bunt und durch das Zurückhalten der Schmiergelder –
auf Hochdeutsch: Parteispenden - an die FDP wurde sehr drastisch die „Wende" zur
CDU/CSU-FDP Regierung herbeigeführt und die Lohnquote konnte dann Kohl wieder
senken. Dank Schröder wurde sie dann weiter im Sturzflug auf den Stand von 1963 von
67% in 2005 gedrückt.
Da wird doch die Frau Dr. Merkel den Rest bis 55%
doch auch noch schaffen.
Aber wir sind dochinzwischen ein zivilisiertes
Land und dazu bedarf es einer Diktatur. Auch die
ganzen Rohstoffkriegspläne im
neuen Weißbuch des Kriegsministers Jung und
die weiteren Ölkriege des Herrn Bush und jetzt auch
des Herrn Chirac und vielleicht noch mit
Atombomben, das geht doch nicht in einer
Demokratie. Aber ob das nächste mal noch Wahlen
stattfinden werden, ist genau so ungewiss, ob Du morgen noch
Deinen Arbeitsplatz haben wirst oder der Wareneinkauf
demnächst nicht grundsätzlich
mit dem Welterfolg Heckler und Koch G 3 Gewehr getätigt wird.
Mit dem sind immerhin schon 1,5 Billionen Menschen
umgebracht worden, alle 14 Minuten einer. Dagegen
verblasst jedes Kettensägenmassaker-
Videospiel.
Ein Generalsputsch wäre im Nachkriegseuropa keine neue
Überlegung. Die gab es schon lt. Ex-Nato-General Joseph Luns
1965 in Holland oder in den 80ern mit der P 15-Loge in
Italien. Nun kann man auch
folgenden Bericht verstehen:
„Mit deutschem Beistand 18.06.2006
BERLIN/PARIS/ROM(Eigener Bericht) - Einen
Totalverlust staatlicher Souveränität und den Einmarsch
von EU-Truppen in
Mitgliedsländer droht die deutsche Außenpolitik in Debatten um die zukünftige "Europa-Verfassung" an. Anlass ist die
kommende EU-Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik, in deren Verlauf ein kontinentales Notstands- und Gewaltprogramm verabschiedet werden soll. Es richtet sich sowohl gegen
EU-Mitglieder als auch gegen Drittstaaten…“ (6)
So, wie 1982 das Kapital die Politik zu einer Senkung der Lohnquote erpresst wurde, so läuft
heute die Erpressung tagtäglich. Es bedarf nur der Zauberwörter „Ungarn“ oder „China“ und
der ganze Bundestag steht stramm. Umverteilungen von oben nach unten werden den kleinen
Leuten zwar in ihrer jetzigen Notlage helfen, aber das wird letztlich das Kapital ins Ausland
treiben. Da wird auch keine linkskeynesianische Nachfragepolitik helfen. (7)
Also sind die bösen Kapitalisten die Schuldigen? Nein. Regie bei der Massenverelendung
führt das unsichtbare Akkumulationsgesetz. Die Kapitalisten müssen dabei nur die Rolle des
Bösewichts übernehmen, aber das machen sie hervorragend. Sonst wären das auch nur solche
Menschen wie Du und ich, da müssen wir Marxisten den Vorstandsvorsitzender Späth wieder
recht geben:
„...Was geschieht denn, wenn der Manager am Morgen schweißgebadet aufwacht und
beschließt: Ich schmeiße keine Leute mehr raus, denn ab sofort bin ich ein guter Mensch?
Dann feuert ihn sein Aufsichtsratschef, weil der Aktienkurs nach unten rauscht...
...Die Gesellschaft kann sozial sein, nicht aber die Wirtschaft...“
Gemeint hat er die kapitalistische Marktwirtschaft und da urteilen wir: Volltreffer.
Die Arbeitswertlehre und das Akkumulationsgesetz
So wollen wir dann untersuchen, was treibt den Manager und die Aktionäre dazu, Tausende
zu entlassen und dem Rest die Löhne zu kürzen. Die Arbeitswertlehre besagt, dass die Ware
den Wert der in ihr materialisierten Arbeit widerspiegelt. Karl Marx:
»Wir wissen, daß der Wert jeder Ware bestimmt ist durch das Quantum der in ihrem
Gebrauchswert materialisierten Arbeit, durch die zu ihrer Produktion gesellschaftlich
notwendige Arbeitszeit.« (8)
In der modernen bürgerlichen Volkswirtschaft geht man zwar davon aus, dass der Preis einer
Ware bestimmt wird durch Angebot und Nachfrage. Marx sagt auch nichts anderes, er sagt
nur, dass der Preis um den Wert „gravitiert“. Der Kaufhausdirektor bietet ja auch nicht das
Laptop für 1.000.000 €uro an, sondern er weiß, welche Kosten für die Anlagen, Maschinen
und Zinsen (Beispiel: 300 € - Abschreibungen pro Stück) und für die Arbeiter (100 €) im
Durchschnitt dafür anfallen und um wie viel die Löhne für die Arbeitskraft der Belegschaft
gedrückt werden (100 €). Das behält der Schlawiner aber selber. Er sagt, da er schließlich die
Maschinen vorfinanzieren müsse, bräuchte er auch einen Verdienst. Nur, dass seine
Kostenrechner die Zinsen schon längst mit einkalkuliert haben, verschweigt der Chef. Er
schiebt für seinen Zweifachraub zur Sicherheit noch eine Begründung nach: Ja, ich hab doch
das Risiko, dann brauch ich auch einen Verdienst. Nur jetzt, wo das Risiko da ist, rauscht er
mit dem Geld nach China ab und das Risiko tragen die Arbeiter und ihre Familien mit ALG 2-
Brosamen. Also, seine Begründung für den Gewinn stimmt schon im bürgerlichen Sinn vorne
und hinten nicht. Außerdem sind auch die Maschinen schon nichts anderes als nur
kristallisierte Arbeit und gehören deshalb auch den Belegschaften. In der Naturgesellschaft
gehörte alles außer den persönlichen Dingen allen. Das Mehrprodukt raubten vor 7.000 Jahren
die gewählten Häuptlinge bei der Privatisierung des Ackers und verwandelten sich in den
Adel. Dieser ursprüngliche Raub verlängerte sich bis heute in der kapitalistischen
Wasenproduktion.
 Die Bank hatte also für den Kaufhausdirektor 400 € vorgestreckt und der macht bei einem Preis von 500 € eine Rendite von (Gewinn durch Aufwendungen) 100/400 = 25%. Dieses Jahr aber will er den Gewinn erhöhen und kauft eine neue Maschine für 50 € Abschreibung. Unter der Voraussetzung, dass der Absatz und Preis gleich bliebe, entlässt er nun 70% der Arbeiter und kalkuliert sich eine Rendite von 31,6% (120 Gewinn durch [Maschinen 350 + Lohn 30]). Aber er ist noch gar nicht mit Händereiben fertig, da erfährt er, dass der Nachbar sich die gleichen Maschinen gekauft hatte, oh Schreck. Unter der Voraussetzung, dass die Mehrwertrate m/v gleich bliebe, wird sich jetzt der neue Preis von 410 durchsetzen (Maschinen 350 + Lohn 30 + Abzocke 30) und es bleibt ihm nur eine Rendite von 30/380 = 7,9%, obwohl er doch eine neue Maschine gekauft hatte. Durch die Konkurrenz sinken bei jeder Rationalisierung die Preise umso mehr, je höher der Maschinenanteil in dem Produkt ist. Vor 5 Jahren noch kostete ein Laptop 2.000 DM und heute wird das schon für 700 € angeboten. 1950 kostete ein Kofferradio noch 200 DM. Heute gibt es das gratis im Internet.
Wenn der Kaufhauschef die neue Maschine nicht gekauft hätte und der neue Preis von 410 € durch die Konkurrenz sich durchgesetzt hätte, wäre ihm sogar nur eine Rendite von 10/400 = 2,5% geblieben. Das einzige, was er noch hätte machen können, wäre, den Lohn der Arbeiter noch mehr kürzen, aber die Wertschöpfungsrate an sich hätte er bei der Konkurrenz nicht mehr ändern können. Also muss er die Profite wieder in die Produktion stecken. Er muss bei Strafe des Untergangs Kapital anhäufen, akkumulieren. In der Handy-Produktion bei Siemens wurde zum Schluss nur noch eine Rendite von 1% erwirtschaftet. Auch, wenn die Arbeiter alle gratis gearbeitet hätten, wären nur 4% Rendite erwirtschaftet worden.
Das Kapital rationalisiert mit jeder Entlassung auch die einzige Quelle des Mehrwertes weg. Nur der Mensch hat die Möglichkeit, einen höheren Gebrauchswert für das Kapital zu erwirtschaften als sein Tauschwert (Mandel) (9).
Die Maschinen besitzen diese Eigenschaft
nicht, sie sind konstant, verändern nicht ihren Wert in der produzierten Ware.
In der Autobranche liegt der Lohnteil bei 5%. Wenn dort der Vorstand den Gewinn z.B. nur
von 6 auf 7% erhöhen wollte, müsste er die Löhne alleine um 20% kürzen. Nicht viel anders sieht es in der gesamten verarbeitenden Industrie aus. In der Chemieindustrie betragen die
Lohnkosten z.B. auch nur 10% der Gesamtkosten. Daraus resultiert die oben gezeigte niedrige Profitrate in der verarbeitenden Industrie von 3% in 1993.
Die verarbeitende Industrie beträgt nur 30% der Wirtschaftsleistung. 70% sind Dienstleister.
Aber viel besser sieht es für das Kapital hier auch nicht mehr aus. Außerdem können sie nicht
in Deutschland die guten Ergebnisse im Export von 970 Mrd. € für den rentableren
Dienstleistungssektor nutzen. Er beträgt nur 143 Mrd. Beim Import das gleiche. Deshalb sieht
der Chef der WTO, Pascal Lamy, bei einem Scheitern der seit Jahren dümpelnden Doha-
Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels. „unabsehbaren Folgen für die
Weltwirtschaft“. Für uns heißt das: 1 € Jobs. Boltenstein lässt grüßen
Wenn wir uns die langfristige Tendenz der Profitrate über mehr als 100 Jahre unter die Lupe
nehmen, dann sieht man alleine hier, dass es mit der Profitproduktion zu Ende geht. Auch,
wenn man davon ausgeht, dass jeder Autor einen unterschiedlichen Ansatz zu seiner
Berechnung hatte, der große Trend wird deutlich. Am Anfang des Kapitalismus während der
ursprünglichen Akkumulation betrugen die Profitraten noch 45%. Heute liegen sie schon in
vielen Ländern unter dem Finanzmarktzinssatz von 5, 6, 7%.
Unter Top-Managern weiß man, dass die Rendite auch gefallen ist. Als Siemens 18% Rendite
plante, staunte man in allen Wirtschafsblättern: das wäre ja wie vor dem 2. Weltkrieg. Der
Bayer-Direktor vertraute Anfang der 90er dem Spiegel an: „Ich verstehe das nicht. Wir
rationalisieren und trotzdem fällt immer die Rendite?“ Ja, die bürgerliche Volkswirtschaft
versteht dieses Phänomen nicht, sie verdrängt es zumeist. Die Bürgerlichen und
antimarxistischen Theoretiker hören immer dann auf mit ihrer Analyse, bevor die Konkurrenz
auf den Plan tritt. Dann kann man auch nichts erklären. Wir sehen aber, dass man mit Karl
Marx die Wirtschaftsvorgänge des Niedergangs erklären kann, und auch die Ursache. Ihr
werdet es bald erleben, dann werden die größten Visionäre die besten Realisten sein.
Die Riesengewinne heute stammen im verarbeitenden Gewerbe nicht aus der Produktion,
sondern aus den Finanzanlagen. Man sprich von Mercedes auch von einer „Bank (90%) mit
angeschlossener Autowerkstatt (10%). „Siemens kassierte aus diesen Finanzanlagen z.B. im
Geschäftsjahr 93/94 Zinseinnahmen von 3Milliarden Mark - weit mehr, als der Gewinn aus dem
angestammten Geschäft einbrachte“(10). Die Gewinne der Finanzanlagen stammen aus den
Hedgefonds, Spekulationen, Weißwaschung, Insidergeschäfte, Shareholder-Value Profite und
jetzt Private-Equity-Fonds (Die quetschen gutgehende Firmen aus und verkaufen dann das Skelett
mit 40% Renditen – Grohe, Gate-Gourmet). Übrigens kauft jetzt das Haus Blackstone Telekom-
Aktien. Stan O’Neal von Merrill-Lynch hat sich von Minister Steinbrück den Rest der Staats-
Aktien für 20 Milliarden gekauft. Das wird wieder einige zehntausend Arbeitsplätze mehr kosten
und eine überschuldete Telekom hinterlassen. Flughäfen, Autobahn kommen nächstes Jahr.
 Das Ergebnis der Profitwirtschaft ist eine Armee von absolut verelendeten
Arbeitslosenheeren. Zu den 5 Millionen Offiziellen kommen noch die über 60jährigen Arbeitslosen, die 1 Million Ein-€uro-Jobber, die Praktikanten, und die Ausgesteuerten und,
und, und, was schon über 7 Millionen ausmachen dürfte. Von den 40 Millionen
Arbeitsplätzen arbeiten schon 12 Millionen mit prekären Verträgen über 1 Jahr oder auf 400
€uro-Basis etc., bald jeder dritte Arbeitplatz. Dem Rest wird immer mehr der Lohn gekürzt.
Gleichzeitig besorgt sich das Kapital seine Rohstoffe zunehmend mit dem G 3 Gewehr.
Gestern wurde die erste Kompanie für den Kongo in Marsch gesetzt. Dort gibt’s feines
Kobalt, Coltan, Niob und nicht zu vergessen, funkelnde Diamanten. Da wollen doch tatsächlich die Eingeborenen Ärger machen. Es langt den Monopolen nicht, dass sie immer
mehr ALG 2-Empfänger in die Armut und den Selbstmord treiben, nein, sie wollen noch aus den Wirtschaftskolonien ein Schlachthaus machen. Und ihr Kriegsminister Jung hat weiter
den Sudan im Fadenkreuz. (11)
Es wird jetzt das Produktionsmaximum (Peak Oil) bei den Ölfunden überschritten und jetzt
wird die Förderung immer teuer. Wohlgemerkt, man fängt jetzt mit 77 $ bei dem Tiefpunkt
des Ölpreises an. Die USA kontrollieren nur noch 40%, aber sie brauchen unbedingt mehr
Kontrolle als Herrschaftsinstrument zum Erpressen und Bestechen. Stattdessen erobert China
immer mehr Kontrolle über die Ölhähne mit Amerikas Feinden. Inzwischen hat es mit dem
BSP Deutschland und Japan überholt. Der Tiger setzt zum Sprung auf Amerikas
Vorherrschaft an.
Dies ist wegen des Schwarzen Goldes über Afghanistan und dem Irak hergefallen und
während sie dort immer noch beim meucheln und vergewaltigen sind, hat das PNAC*-Pack
schon sein nächstes Ziel im Visier (12).Bis zum G8-Gipfel am 15. Juli haben diesmal alle mit
Russland und China dem Iran ein allerletztes Ultimatum gestellt. Die Ballspiele haben ihm
noch einmal eine Denkpause verschafft und Merkel steht jetzt dafür als Europas Nr. 1 der
Willigen zur Verfügung. Nicht sie, sondern Du musst bald an den Ölzapfhahn nach Abadan.
Israel bereitet gerade den Rest vor, dass die Mächtigen der Welt für die nächste
Großschlächterei bereit macht.
Kosovo, Afghanistan, Goldenes Horn, Kongo…, die Warlady steht schon in vier Kriegen.
Gleichzeitig! Mit Sudan bald 5. Dann haben wir noch: Palästina – An ihnen wird ein Exempel
statuiert: Araber, wer sich wehrt, kriegt verbrannte Erde -, Irak, Nigeria, Libanon, dann bald
Iran, wie wär’s mit Mogadischu, in Kasachstan müssen die Ölquellen gesichert werden und
Venezuela nicht vergessen. Die Welt gleicht immer mehr dem Mad-Max-Ideal des liberalen
Marktes, wo plündernde und marodierende Banden über die Menschen herfallen.
„Wir erinnern uns an eine Zeit, die vergangen ist, an eine Welt, in der das Schwarze Gold
regierte. Aus den Wüsten sprossen Städte, die nur eines zum Ziel hatten: Öl zu fördern.
Längst sind sie vom Erdboden verschwunden. Aber damals war es für zwei mächtige Völker
Grund genug, um in den Krieg zu ziehen. Sie entfachten ein Feuer, das sie alle verschlingen
sollte. Ohne das Schwarze Gold waren sie nichts, sie hatten auf Sand gebaut, denn als es
nichts mehr zu fördern gab, als die donnernden Maschinen schwiegen, setzten sich ihre
Führer zusammen und redeten, und redeten. Aber nichts konnte die Lawine aufhalten. Ihre
Welt zerbrach. Die Städte explodierten. Plündernde Horden zogen über Land und ein
Feuersturm der Angst erfasste alle. Der Mensch wurde des Menschen ärgster Feind und auf
den Straßen saß der Tod am Steuer. Nur wer noch fliehen konnte, brutal genug war, zu
rauben und zu brandschatzen, hatte eine Chance zum Überleben. Banden beherrschten die
Highways, jederzeit bereit, wegen eines vollen Tanks zu töten. In diesem Sog des allgemeinen
Verfalls, ging jeder Mensch mit Moral unter. Menschen, die sich nicht zu Wehr setzten,
wurden erschlagen…“ (13)
Na ja, zugegeben noch ganz haben wir den Vorspann von Mad Max nicht erreicht. Noch
werden die Arbeitlosen, Kranke und Rentner nur in die Armut und zum Selbstmord getrieben
und Todkranke einfach sterben gelassen, wenn deren Medikamente zu teuer sind und blutig
gefoltert, wenn du zufällig die falsche Religion hast. Noch stecken die Metropolen nur in 8
Kriegen, aber gemach, bald sind es 10 (14), also wir sind schon auf dem besten Weg dahin.
„Der Mensch wurde des Menschen ärgster Feind“, jedenfalls das haben wir schon.
Öl-, Rohstoffkriege, Ölpreis, Sozialraub, Miniprofitrate, Überschuldungen, Stagnation und
Grenzen des Marktes – mit der Marktwirtschaft wird es wohl zu Ende gehen, wenn die schon
selber ihr letztes Besteck schon an die Heuschrecken vertickern, nur um ihren nächsten Krieg
bezahlen zu können und den Reichen wieder Steuergeschenke zu machen. Unter ihrem Arsch
scheint’s schon mächtig zu brennen. Das Kapital sollte gleich zum Insolvenzrichter gehen und
melden: „Wir haben fertig“
Die Alternative
Die häufigste Reaktion in Deutschland auf den
Vorschlag, dass die große Mehrheit der Bevölkerung von
85%, die Arbeiterklasse basisdemokratisch über
Arbeiterräte die Wirtschaft und
die Politik lenken könne, weil die es besser könne, bleibt nur
ein verständnisloses
Achselzucken: „Wie kann ich an etwas glauben, was selber
an sich nicht glaubt.“ Aber das
ist auch verständlich.
Deutschland hat neben China und Japan die geringste
Streikrate. Wenn die Ärzte hier gestreikt haben, gab es sogar in den USA noch 3 weitere Streiks. In Spanien wird sogar 25mal mehr gestreikt. Dies liegt einmal daran, dass durch die
Nazis die Streiktradition unterbrochen wurde und zum anderen daran, dass Deutschland eines der wenigen Länder ist, in dem von der Gewerkschaftsführung Streikgelder bezahlt werden.
Das bindet die Kollegen an die sozialdemokratische Gewerkschaftsführung.
Die Kollegen konnten in der Bundesrepublik nie ein Selbstbewusstsein entwickeln. Die
Selbsttätigkeit der Antifa-Komitees wurde sehr schnell von der amerikanischen und der
russischen Besatzungmächte mit Hilfe der SPD und der stalinisierten KPD unterbunden. Im
Westen kam es durch die zusätzliche Nachfrage während des Koreakrieges zum
Wirtschaftsaufschwung und der Bindung an die Sozialdemokratie. Im Osten wurden die
unabhängigen Gewerkschaften verboten und nur die Staatsgewerkschaft unter Kontrolle des
Politbüros zugelassen.
Die Gewerkschaftsführung hat bei jedem Streik die Standort-Deutschland-Logik und die
gesamte übrige kapitalistische Logik kaum unterschiedlich zu den bürgerlichen Medien
propagiert, so, dass sie in der Bevölkerung heute tief verwurzelt ist. Die
Gewerkschaftsführung begründet ihre niedrigen Tarifverträge unter der Preissteigerungsrate
mit der Streikmüdigkeit der Kollegen, aber sie tut auch alles, dass das so bleibt. Als die
Kollegen von Opel Bochum 7 Tage lang wild gestreikt hatten, hatten sie nicht nur das
gesamte Kapital gegen sich, sondern auch die gesamte Politik einschließlich der WASGBuVo-
Liniie, die gesamten Medien, die übergroße Mehrheit der Bevölkerung und sogar die
eigene Gewerkschaftsführung bzw, ihr Betriebsrat, der sie mit dieser Suggestivfrage wieder
zur Arbeit gebracht hatte: »Soll der Betriebsrat die Verhandlungen mit der Geschäftsleitung
weiterführen und die Arbeit wieder aufgenommen werden?« Als ob man nicht verhandeln
könne und weiterstreiken, bei Mercedes ging das auch. Wie soll in so einem Umfeld
Selbstbewusstsein entstehen? Die WASG-Berlin schickt sich jetzt an, dies zu verändern. Sie
wird den kämpferischen Arbeitern eine Stimme im Parlament geben, ohne sie zu verraten, wie
die PDS-Berlin. Das erkennt man an ihren Aktionen für Abschiebefamilien, für Arbeitslose
etc. mit den Abgeordneten, die dafür Strafverfahren riskieren. Wenn ihnen es gelingt, die 5%
zu schaffen und das Parlament zur Tribüne des Klassenkampfes zu nutzen, wird das die
Arbeiterklasse in Deutschland inspirieren und einen guten Schritt voranbringen. Du kannst
Dich an diesem Prozess mit einer Spende für ihren Wahlkampf beteiligen (15).
Der Klassenkampf ist in der Welt weitaus weiter. In Frankreich alleine gehen 80% der
Manager davon aus, dass es zu Aufständen kommen wird. Also, die Elite weis schon bescheid
und verschärft schon hinter dem Deckmantel „Terrorismus“ ihre Gesetze gegen uns. Wir
Arbeiter sind keine besseren Menschen, sondern wir haben nur ein anderes subjektives
Interesse, weshalb wir international solidarisch und basisdemokratisch geplant, kurz, nach der
Vernunft produzieren werden.
Wir Arbeiter haben ein ganz anderes Interesse als die Marktwirtschaft, die auf dem
Konkurrenzprinzip aufgebaut ist. Was hat der VW-Kollege davon, wenn sein chinesischer
Kollege nur 2 €uro verdient? Nichts! Denn dann wird der von den Konzernen nur als
Dumpinglöhner gegen ihn eingesetzt. Sein Lohn wird gekürzt und das Band wird schneller
gestellt. Wir haben nichts mehr zu verlieren, außer unseren Ketten. Da wird die Arbeiterklasse
einen weltweiten solidarischen Plan organisieren, und das kann nur sie selbst, kein
Stellvertreter, wie der Bürokrat in der DDR.
Und wie funktioniert ein solidarischer Basisplan? Du gibst einfach im Internet ein, was du die
nächste Zeit alles brauchst und die Summe wird dann weltweit entsprechend der Arbeitsplätze
auf alle Werke umgelegt. Für gleichen Lohn für gleiche Arbeit, weltweit. Das ist schwer für
noch bürgerlich denkende Kollegen zu begreifen (16), aber das ganze Geheimnis liegt darin,
dass ein Werk, das eine Supermaschine hat, den anderen dafür die Pläne auch geben,
lizenzfrei. Wir sagen den Chinesen nicht, bitte nicht kopieren, sondern im Gegenteil, kopiert
so viel ihr könnt. Voraussetzung ist natürlich, dass erst die Arbeiter ihre Betriebe in beiden
Ländern übernommen haben und die Wirtschaft basisdemokratisch lenken. Die
Globalisierung der Volkswirtschaften wird aber auch die Globalisierung des Klassenkampfes
und damit die „Permanente Revolution“ vorantreiben. Dann lehren die uns ihre alte Natur-
Heilmedizin – das machen die heute schon gratis - und wir lehren ihnen unsere
Ingenieurskunst – auch gratis. Wissenschaftler hatten ausgerechnet, dass wir heue schon ohne
Militär und sonstigen Müll nur 2 Stunden weltweit arbeiten müssten und wir hätten alle
weltweit so einen Lebensstandard wie hier vor 10 Jahren.
Genossen, die sich in der Arbeitergeschichte auskennen, wissen,
dass sich in allen revolutionären Zeiten demokratische Arbeiterräte
spontan von selber entstanden sind, zum Schluss in Ungarn 1956, Portugal
1974 oder Iran 1979 die Schora. Am Anfang entwickeln sich spontan an der
Basis „wilde“ Streiks (nicht offizielle, nicht angemeldete, ohne
Bahnsteigkarte) und bilden Streikkomitees. Dieser erste
automatische Schritt ist bereits in den Anfängen erfolgt, z. B in London bei
35.000 Postarbeitern (Die gaben sogar eine Zeitung raus) und bei den
Feuerwehrleuten oder in Rom bei den Busfahrern. Die Opel-Kollegen hatten
schon daran gedacht, aber dann wurde der Streik von der
Gewerkschaftsführung verraten. Diese Bewegung wird sich mit den weiteren
Lohnkürzungen und Entlassungen
immer weiter entwickeln, früher oder später auch in Deutschland, ob man
das will oder nicht. Die Streikräte
werden nach 3 Prinzipien gewählt.
1.Jederzeitige Abwählbarkeit,
2. Sie
unterliegen den Beschlüssen der regelmäßig tagenden Basis und sind
ihnen rechenschaftspflichtig.
3. Sie erhalten keinen Extralohn.
Mit der Zeit werden die Streikräte auch andere Aufgaben übernehmen wie Preis- oder Mietkontrolle, soziale oder administrative Aufgaben und am Ende werden die Streikräte sich
national vernetzen und in demokratische Arbeiterräte umbenennen mit den oberen 3
Prinzipien, der 3. Punkt heißt dann: Facharbeiterlohn.
Soweit wird die Entwicklung nicht von unserem Willen abhängen, das wird kommen, so oder so.
Es werden regelmäßige Abteilungs- und Betriebsversammlungen durchgeführt, auf denen alle
Belange des Betriebes, der Stadt und des Staates beredet und beschlossen werden bzw. die
Delegierten beauftragt werden. In den kommunalen Arbeiterräten haben auch die anderen
Gruppen wie Bauern, Hausfrauen, kleine Ladenbesitzer usw. auch ihren Sitz haben. Wichtig
ist nur, dass die Betriebe den Kern bilden, da hier die Wirtschaftspolitik basisdemokratisch
entschieden wird. Aber das ist auch bei 85% Arbeiterklasse kein Problem.
Noch nie in der Geschichte haben die Handelnden vorher gewusst, dass sie eine Woche später
die Produktionsweisen und –verhältnisse umwälzen werden. Aber wir Marxisten wissen es,
weil wir die Wirtschaftsverhältnisse wissenschaftlich analysieren und die Arbeitergeschichte
studiert haben. Dass die Marktwirtschaft zu Ende geht, dämmert ja schon manchen
Bürgerlichen und dass dann nicht die Barbarei, sondern der internationale solidarische Plan
mittels basisdemokratischer Arbeiterräte den Kapitalismus ablösen wird, dafür werden wir
von der linken Opposition der WASG schon zusammen mit den Massen schon sorgen. Da
können die Mächtigen nichts dagegen unternehmen, nichts, denn eure Welt wird so oder so
untergehen.
Euch ist der Schreck schon alleine wegen des Leistungsbilanzdefizites des Oberimperialisten
USA von 864 Milliarden Dollar in die Hose gerutscht und jetzt die Überschreitung des
Ölmaximums, da helfen euch auch keine 20 Kriege nichts, denn denkt dran, bei jedem Krieg
vergrößert ihr mit euren Veteranen unsere Reihen. General Motors will 20 Betriebe schließen
und die Masters of the Universe kaufen den Rest der Welt, die noch nicht verbrannt ist, um es
auszunehmen und auszuschlürfen, bis alles in einem Blitz endet. War’s das?
Ich für mein Teil habe mich für die solidarische Welt entschieden. Da liegt die Zukunft. Du
auch, nicht, dann sehen wir uns auf der nächsten Demo.
1 Report , ISW, Conrad Schuhler, S. 16, Juli 2006
2 Robert Brenner, Boom & Bubble, S. 53
3 Ebda., S. 149
4 http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/681/32/
5 Lothar Späth, Ex-Ministerpräsident von Baden-Württemberg und damals Chef von Zeiss-
Jena in einem 'Stern'-Interview: (Stern Nº 23, 1998)
6 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56405
7 vgl. http://www.marktende.de.vu/, Seite 3, Arbeiterräte statt Keynes
Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns
retten können?
8 Karl Marx: "Das Kapital",, Seite 201
9 Vgl. Ernest Mandel, „Marxistische Wirtschaftstheorie“.
10 ISW-Report Nr. 26, S. 6
11 http://www.jungewelt.de/2006/07-10/001.php
12 http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/398/35/
* Proeject for A New American Century: Cheney, Rumsfield, Wolfowitz.
13 Vorspann von Mad Max II
14 Kosovo, Afghanistan, Palästina, Horn von Afrika, Irak, Nigeria, Kongo, Libanon, Sudan,
Iran
15 http://www.wasg-berlin.de/?&FE_SESSION_KEY=b81eaea235-14
16 http://www.bremer-linke.de/texte%20kaumzuglauben/trotzkisten.htm
Im Übrigen, lieber Sönke, was findest Du bedrückend, dass die Herrschaften 8 Kriege machen
oder dass ich Dir diese Nachricht überbringe? Oder willst Du der Welt erklären, dass alles
nicht so schlimm sei, es seien ja nur 4?
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www.marktende.de
Von Norbert Nelte
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