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Zur Position der Partei DIE LINKE zum Bundeswehr Luftangriff bei Kundus

von Anton Holberg

11.11.2009 - bisherige Aufrufe: 514

Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion der Partei DIE LINKE kommentierte die Stellungnahme von Verteidigungsminister Guttenberg zum Bericht der NATO zum Zwichenfall bei Kundus (Afghanistan) vom 4.September u.a. wie folgt: „DIE LINKE wird hier nicht mitspielen – zumal auch im Krieg die Streitkräfte keinen Blankoscheck für die Anwendung von Gewalt haben.

Wir halten den Luftangriff vom 4. September für militärisch nicht angemessen. Auch nach dem derzeitigen Kenntnisstand gibt es keine Indizien dafür, dass eine unmittelbare Bedrohung vorlag, die die Bombardierung einer Menschenmasse gerechtfertigt hätte. … DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, den Blick nicht auf die Fehler und Mängel im Detail zu reduzieren, sondern sich mit der immer schneller drehenden Spirale der Gewalt und dem Kriegseinsatz als solches auseinanderzusetzen. Es geht nicht um die Präzisierung von Einsatzregeln, sondern um die Beendigung der Militärintervention in Afghanistan. Nur das wird Afghanistan einen Schritt weiter in Richtung Frieden bringen.“

Es ist zwar lieb, auf “angemessenen” Luftangriffen zu bestehen, sehr realistisch ist es jedoch nicht. Die Geschichte aller modernen Kriege zeigt nämlich unzweifelhaft, dass ungeachtet allen Kriegsrechts die generelle Einschätzung des Krieges durch Buenaventura Durruti, jenen berühmten Führer der anarchistischen Brigade im spanischen Bürgerkrieg, die einzig realistische ist. Er sagte: “Der Krieg ist eine Sauerei. Er zerstört nicht nur Häuser, sondern auch die höchsten Prinzipien”.

Es mag Kriege geben, die notwendig und gerechtfertigt sind – beispielsweise nationale Befreiungskriege. Es gibt aber keine Kriege, die ohne flagrante Menschenrechtsverletzungen von beiden Seiten auskommen. Die Position der Linken zum Afghanistankrieg kann deshalb nicht davon abhängig gemacht werden, ob irgendeine Seite einen “sauberen” Krieg führt, sondern davon, welchen Zielen der Krieg dient und wie weit er in der Lage ist, diese zu verwirklichen.
Ob Afghanistan ohne die Anwesenheit imperialistischer Truppen Frieden finden wird und wenn, welche Art von Frieden, kann man heute bestenfalls vermuten. Die Tatsache jedoch, die für die Position der Linken ausschlaggebend zu sein hat, ist die, dass der Einsatz imperialistischer Kräfte dort nur insofern das Ziel hat, Frieden zu schaffen, als dieser Friede den strategischen Interessen des Imperialismus dient.

Alles andere ist pure Propaganda und Heuchelei. Demgegenüber ist das durchaus für sich auch interessante Argument, dass das militärische Vorgehen des Imperialismus dort mit größter Wahrscheinlichkeit nicht einmal in der Lage ist, seine ehrenwerten angeblichen Ziele dort zu realisieren, zweitrangig. Die Position der Partei DIE LINKE erweist sich auch in diesem Fall als widersprüchlich, folglich unzureichend und deshalb unrealistisch.

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