| Haiti: Katastrophenhilfe oder Militäreinsatz? |
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| von Werner Weiland |
17.01.2010
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 Die USA schalten sich verstärkt in Haiti ein. Sie übernehmen den Flughafen und haben über 4000
Soldaten in Haiti, weitere 6000 warten auf Kriegsschiffen vor der haitianischen
Küste. In Haiti ist jede Hilfe willkommen, bei den USA bleibt
allerdings ein bitterer Beigeschmack, haben amerikanische Regierungen doch
schon oft in der Geschichte in die Geschicke Haitis eingegriffen
Die USA haben eine ganz eigene Art, in Katastrophen einzugreifen, wir konnten das in den letzten Jahren in Myanmar oder bei der Tsunami-Katastrophe beobachten. Stets sind starke militärische Verbände im Spiel,. Die Aktivitäten sind eingebettet in die militarischen und geostrategischen Zielsetzungen des US-Imperialismus und sind stets verbunden mit Eingriffen in die staatliche Souveränität der betroffenen Staaten. Selbstredend, das eine mögliche Mitschuld der USA an den sozialen Verhältnissen in einem Staat konsequent ausgeblendet werden. „Nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti schicken die USA bis Montag an die 10.000 Soldaten in die Katastrophenregion. 5000 Soldaten befanden sich am Freitag bereits vor Ort, wie US-Generalstabschef Mike Mullen mitteilte. Wegen der schleppend anlaufenden Hilfen machte sich unter den Überlebenden der Katastrophe, die weiter mit bloßen Händen nach Opfern gruben, Wut und Hoffnungslosigkeit breit......Zusätzlich zu den bislang schon in Haiti eingesetzten US-Soldaten seien sechs Schiffe nach Haiti unterwegs, um Personal und Hilfsgüter anzuliefern, sagte Generalstabschef Mullen in Washington. Zunächst würden aber nicht alle Soldaten haitianischen Boden betreten, fügte der Admiral hinzu. Ein Teil von ihnen werde auf Schiffen vor der haitianischen Küste bleiben."(Focus -Online vom 16.1.2010) Es ist die Planung einer Invasion durch Tausende bis an die Zähne bewaffnete Soldaten
„Fallschirmjäger der 82. US-Luftlandedivision bezogen Stellung auf dem
Flughafen der Hauptstadt Port-au-Prince und richteten Kontrollposten ein.
Später wollten sie sich in der Stadt verteilen, „um den Vereinten Nationen und
anderen Kräften jegliche benötigte Hilfe zu leisten", wie ein Sergeant
mitteilte." Am Flughafen von Port-au-Prince treffen zwar Hilfsgüter ein, aber
die massiven logistische Probleme lassen die Verteilung nur sehr schleppend
anlaufen. Infrastruktur und das Kommunikationsnetz sind fast völlig zerstört,
viele Rettungsteams sitzen am Flughafen fest oder befinden sich noch auf dem Weg nach Haiti fest. „Frankreich zeigte sich verärgert über die Art und Weise, wie die USA die Kontrolle über den Flughafen der Hauptstadt Port-au-Prince übernommen haben. Am Freitag habe ein französisches Flugzeug mit einem Feldhospital und zehn Chirurgenteams keine Landeerlaubnis in Port-au-Prince bekommen, erklärte Entwicklungs-Staatssekretär Alain Joyandet dem französischen Auslandssender RFI. Die Verhandlungen mit den Amerikanern hätten bis zum Einbruch der Nacht gedauert und das Flugzeug habe nach Santo Domingo umgeleitet werden müssen."
http://www.tagesschau.de/ausland/haitiusa106.html Auch eine UN-Sprecherin bläst in dieses Horn, "das Risiko, schon sehr bald soziale Unruhen zu bekommen, mache rasches Handeln wichtig." Das wissen diese „Sprecherinnen" schon genau, obwohl sie andererseits zugeben, die Lage erst zu sondieren. Zumeist kommt ihr Gesichtskreis kaum über die Hauptstadt hinaus. Aber dieses Nichtwissen reicht schon aus, kommende militärische Aktionen zu rechtfertigen. Die Presse berichtet nicht darüber, dass haitianische Geschäftsleute die Supermärkte verrammelt haben. Die dringend benötigten Lebensmittel werden der hungernden Bevölkerung vorenthalten. Stattdessen wird das rassistische Bild von unberechenbaren, gewalttätigen Schwarzen und Mulatten gezeichnet. Die USA könnten es logistisch leisten, innerhalb weniger Stunden schweres Gerät heran zu schaffen, aber davon ist in der Presse nichts zu lesen. Die kubanische Regierung in Havanna erlaubte sogar den USA, für Hilfsaktionen den kubanischen Luftraum zu nutzen, um die Flugzeit von Florida nach Haiti zu verkürzen. Die Hundert Millionen Dollar, die von den USA jetzt bereit gestellt wurden, sind ein bescheidener Betrag, gemessen an den Milliarden, die im Afghanistankrieg bereitgestellt werden.
Fast 10000
Soldaten, aber bisher nur 300 medizinische Hilfskräfte. Die US-Imperialisten
sagen ja auch deutlich, was sie wollen: das Privateigentum amerikanischer
Bürger schützen, Ruhe und Ordnung herstellen. Es wird eine Friedhofsruhe sein.
Immer Einflussnahme und Stützung der reaktionären KräfteDer US-Imperialismus hat in den letzten zwanzig Jahren zwei Putsche gegen gewählte haitianische Regierungen unterstützt , zweimal wurden US-Truppen nach Haiti entsandt. Beide Putsche wurden organisiert, um Jean-Bertrand Aristide , den gewählten Präsidenten Haitis zu beseitigen. 1991 und 2004 wurden dabei 13.000 Haitianer getötet. 2004 gaben amerikanische Agenten Aristide mit Gewalt aus Haiti geschafft. 2004 übertrugen USA die Unterdrückung einer UN-Friedenstruppe von 9.000 Soldaten unter Führung der brasilianischen Armee. Aristide gab zwar den Forderungen des IWF nach und ging Kompromisse mit dem US-Imperialismus ein- Doch langfristig war er dem US-Imperialismus und der haitianischen Oberschicht zu gefährlich. Auf Befehl der Obama-Regierung ist es ihm gegenwärtig verboten, nach Haiti zurückzukehren. Seine Partei, Fanmi Lavalas, ist weiterhin praktisch verboten. Trotzdem hat er nach dem Erdbeben angekündigt, aus seinem südafrikanischem Asyl zurückzukehren. Die Ursachen für Hunger und ElendEs ist eine Tatsache, dass die USA und internationale Finanzkörperschaften die haitischen ReisbäuerInnen kaputt machten, um einen Absatzmarkt für den schwer subventionierten US-Reis zu schaffen. Das ist nicht der einzige Grund für Hunger in Haiti, aber es ist ein wesentlicher Faktor. 'Vor dreissig Jahren produzierte Haiti allen Reis, den es brauchte. Was ist geschehen? Nach der Vertreibung 1986 des haitischen Diktators Jean Claude „Baby Doc" Duvalier lieh der IWF Haiti $24.6 Mio. verzweifelt gebrauchtes Geld (Baby Doc hatte beim Weggehen die Landesersparnisse mitgenommen). Aber um diesen Kredit zu kriegen, musste Haiti die Zollprotektion für seinen Reis und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse und einige Industrien reduzieren und seine Märkte der Konkurrenz von aussen öffnen. Die USA hatten mit Abstand die gewichtigste Stimme im IWF' ........Zwischen 1987 und 1988 kam so viel Reis ins Land, dass viele aufhörten, das Land zu bebauen. Vater Gérard Jean-Juste, ein haitischer Priester, der früher die Kirche Ste. Claire leitete, stimmt zu: „In den 1980er Jahren strömte importierter Reis in unser Land, unter den Kosten, zu denen unsere BäuerInnen ihn produzieren konnten. Sie verloren ihren Unterhalt. Die Leute auf dem Land verloren ihre Jobs und kamen in die Städte.". [A.d.R.: Gérard Jean-Juste wurde vor den letzten Wahlen für eine lange Zeit unter einer gefälschten Anklage inhaftiert, um zu verhindern, dass er für Aristides Lavalas-Partei für die Präsidentschaft kandidiere.] Doch das reichte der internationalen Businessgemeinschaft noch nicht. 1994 wurde Jean-Bertrand Aristide von den USA, der Weltbank und dem IWF dazu gezwungen, die Märkte in Haiti noch weiter zu öffnen - als Bedingung für die US-Unterstützung für seine Rückkehr als gewählter Präsident nach Haiti. Das Land ist definitiv arm. Laut der UNO beträgt die durchschnittliche Lebenserwartung 59 Jahre, während sie in den USA bei 78 liegt. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt von weniger als einem Dollar am Tag. Dennoch ist Haiti zu einem der wichtigsten Importeure von US-Reis geworden. Laut den Angaben des US-Landwirtschaftsministeriums 2008 ist Haiti der drittgrösste Importeur von US-Reis - es geht um 240'000 Tonnen [pro Jahr]. Die Reissubventionen in den USA betrugen von 1995 bis 2006 $11 Milliarden. Ein Hersteller allein, Riceland Foods Inc von Stuttgart in Arkansas, erhielt in diesem Zeitraum über eine halbe Milliarde Dollars an Reissubventionen. Zusätzlich zu den Subventionen für Reishersteller in den USA gibt es auch die direkten Zollbarrieren zwischen 3 und 24 Prozent, berichtet Daniel Griswold vom Cato Institute. Genau die gleiche Art von Protektionen, nur viel höher, welche die USA und der IWF von Haiti in den 1980er und 1990er Jahren aufzulösen verlangt hatten. Nicht nur haitische ReisbäuerInnen sind betroffen. Paul Farmer sah es auch bei den ZuckerpflanzerInnen: „Haiti, einst der grösste Zuckerexporteur der Welt, begann, Zucker zu importieren aus der US-kontrollierten Zuckerproduktion in der Dominikanischen Republik und in Florida. Es war schrecklich zu sehen, wie die BäuerInnen ihre Arbeit verloren. All das hat zu den Hungerrevolten von diesem Monat geführt.' (Bill Quigley, Die Rolle der USA in den Hungerrevolten von Haiti, 9-9-2008 http://www.chiapas.ch/print_artikel.php?print_ID=932 ) Die Hilfe aus Cuba und VenezuelaEinen Tag nach dem Erdbeben waren cubanische Ärzte und anderes medizinisches Personal vor Ort, aus Venezuela kamen Hilfsgüter. Zudem war günstig, da schon zahlreiche kubanische Ärzte vor dem Erdbeben in Haiti die Bevölkerung medizinisch unterstützten. Während der smehrfachen Nachbeben kam in Haiti 60 Angehörige der kubanischen Ärztebrigade Henry Reeve an. Mit diesen 60 medizinischen Fachleuten sind es mehr als 300 kubanischen Ärzte, die sich über ganz Haiti verteilen. In großen Zelten versorgen die kubanischen Chirurgen Opfer der Katastrophe. Immer neue Verletzte werden hereingebracht. Oft fehlen ihnen Gliedmaße. Die „Mediziner ohne Grenzen" sind schon seit Jahren vor Ort. Aber auch Sie müssen miterleben, dass Opfer, die sich vor ihre medizinischen Stützpunkte geschleppt haben, sterben, bevor sie behandelt werden können. (Aus Material von Isidro Fardales, Sonderkorrespondent von Radio Cubana), Quelle: http://www.cubadebate.cu/ und http://www.aerzte-ohne-grenzen.de/informieren/einsatzlaender/amerika/haiti/2010/2010-01-15-haiti-tag-drei/index.html Fidel Castro schreibt in einer aktuellen Stellungnahme zur Katastrophe in Haiti: „Auf dem Gebiet der Gesundheit und in anderen Bereichen arbeitet Kuba, obwohl es ein armes Land unter einer Blockade ist, seit Jahren mit dem haitianischen Volk zusammen. Rund 400 Ärzte und Spezialisten aus dem Gesundheitswesen offerieren dem haitianischen Volk unentgeltliche Dienste. In 227 der 337 Gemeinden des Landes arbeiten Tag für Tag unsere Ärzte. Zugleich sind nicht weniger als 400 junge Haitianer in unserer Heimat als Ärzte ausgebildet worden. Sie werden jetzt mit den Verstärkungskräften zusammenarbeiten, die gestern aufbrachen, um in dieser kritischen Situation Leben zu retten. Infolge dessen können ohne besonderen Aufwand bis zu Tausend Ärzte und Gesundheitsspezialisten mobilisiert werden, die bereits fast alle vor Ort und dazu bereit sind, mit jedem anderen Staat zusammen zu arbeiten, der haitianische Leben retten und Verletzte behandeln möchte. Eine weitere nennenswerte Zahl von jungen Haitianern befindet sich zum Medizinstudium in Kuba. Außerdem arbeiten wir mit dem haitianischen Volk auch in anderen Bereichen zusammen, die in unseren Möglichkeiten stehen. Trotzdem wird es, wenn man es so nennen will, darüber hinaus keine würdigere Form der Zusammenarbeit geben als mit Ideen und politischem Handeln für ein Ende der grenzenlosen Tragödie zu kämpfen, unter der eine große Zahl von Nationen ebenso wie Haiti leidet." http://www.amerika21.de/hintergrund/2010/castro-2762920-haiti Die US-amerikanischen InteressenDer US-Imperialismus befürchtet einen „geostrategischem Einflussverlust". So spielt auch die Aktivität von 408 kubanischen Ärzten in Haiti, deren Zahl ständig größer wird, dabei durchaus eine Rolle Die Angst vor den vielen zivilen venezolanischen Hilfskräften, die derzeit nach und nach in Haiti eintreffen, macht die Obama-Regirung zusaätzlich nervös. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez Frías entsandte unmittelbar nach Bekanntwerden der Katastrophe ein erstes Hilfskontingent von 50 Freiwilligen und 12 Tonnen Nahrungsmitteln nach Haiti. Die zweite internationalistische humanitäre Hilfsmaßnahme bestand in der Entsendung von 51 Militärärzten. Die Hilfsbrigade „Simón Bolívar" wurde mit etlichen Tonnen Hilfsgütern nach Haiti geschickt. Weiterhin trafen mittlerweile 25 weitere venezolanische Hilfskräfte mit erneut 12 Tonnen Hilfsgütern (Nahrungsmitteln und Medikamenten) in Haiti ein. Die US-Militärs in Haiti verstehen ihr humanitäres Engagement vor allem darin, US-Bürger in die USA auszufliegen. Weiterhin wollen sie , Haitis Land- und Seegrenzen wirksam gegen den anstehenden Ansturm übers Meer Richtung Kuba/USA ziehender Armutsflüchtlinge abzuriegeln. Weiterhin sollen die Flugzeugträger und die bis an die Zähne bewaffneten US-Söldner nun vor allem das Eigentum von US-Konzernen in Haiti schützen. Die vor Hunger und Entbehrung verzweifelnden Menschen vor Ort sind vielfach zu Plünderungen übergegangen. Der Staat Haitis ist „nicht mehr Herr der Lage", wie die imperialistischen Medienkonzerne ausdauernd vermelden. Es wird nach nach der „Ordnungsmacht" gerufen, welche die US-Imperialisten seit ca. 200 Jahren sind. In blutigen Massakern haben sie diese Rolle durchgesetzt. Die Vorbereitungen der imperialistischen Militärmaschinerie für ein „Weiter so" laufen aktuell auf Höchsttouren. Neue Flüchtlingsströme Richtung in die USA verhindernObamas Haiti-Engagement zielt vor allem auf die rund 45.000 Amerikaner, die zur Zeit in Haiti leben erklärt der US-Präsident. Die Hauptstadt Port-au-Prince liegt nur zwei Flugstunden von Florida entfernt. . "Little Haiti" wird der Großraum Miami wegen seiner mehreren hunderttausend Immigranten aus dem armen Land genannt. Die Obama-Regierung will neue Flüchtlingsströme aus dem Erdbebengebiet Richtung USA auf jeden Fall verhindern. Die USA versuchten seit langem, Haitianer fernzuhalten, kritisiert Bill Quickley vom US-Zentrum für Verfassungsrecht in der Radiosendung "DemocracyNow". Welle der Solidarität von amerikanischen und kanadischer GewerkschafterInnenVon Seiten der US-amerikanischen und kanadischen Gewerkschaftsbewegung gibt es inzwischen eine Welle der Hilfbereitschaft für die Menschen in Haiti. Diese ist verbunden mit der Forderung, den Flüchtlingen aus Haiti einen sicheren Aufenthaltsstatus zu geben Den Flüchtlingen, die schon in den USA sind, muss ein Aufenthaltsrecht gewährt werden, ebenso denen, die in Zukunft vor den Zuständen in Haiti in Zukunft fliehen werden. Ein Beispiel ist die Gewerkschaft der Krankenschwestern Kaliforniens, die an diesem Wochenende Freiwillige nach Kalifornien senden wird. Was ist zu fordern, heute und in Zukunft:* Ganz dringend müssen Hilfskräfte in größerer Zahll und bester Ausrüstung bereitgestellt werden.. Bisher wurden nur relativ kleine Kräfte entsandt, wo doch Tausende Doktoren, Feuerwehrleute und Krankenschwestern gebraucht werden. * Die Bundesregierung muss kurzfristig mehr Geld bereitstellen als die bisher zugesagten 7,5 Millionen Euro. * Alles bewaffnete Militärpersonal muss abgezogen werden. • Kein Einsatz von UN oder US Truppen zur „Wiederherstellung der Ordnung" - Unabhängigkeit für Haiti • Alle Schulden Haitis müssen gestrichen werden, auf einmal. Ohne Fallstricke und Bedingungen. • Millliarden müsssen von den USA und den EU Ländern für den Wiederaufbau und Entwicklung gezahlt werden. Nicht als Kredite, sondern als Reparationen für drei Jahrhunderte Plünderung Haitis durch Europäische und nordamerikanische Mächte. • „Illegale" haitianische ImmigrantInnen in den USA und Europa müssen volle Staatsbürgerrechte bekommen. Artikel zu Haiti n der LZ: http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=7981&Itemid=1 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=7650&Itemid=231
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