Neueste Artikel der LZ http://www.linkezeitung.de/cms Fri, 03 Sep 2010 19:50:03 +0100 FeedCreator 1.7.2 http://www.linkezeitung.de/cms/images/M_images/joomla_rss.png http://www.linkezeitung.de/cms Neueste Artikel der LZ http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9338&Itemid=247 Ausland - Afrika Fri, 03 Sep 2010 17:09:28 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9331&Itemid=305 twitter.com/DortmundQuer (http://twitter.com/DortmundQuer) WAP-Ticker: ticker.dortmundquergestellt.de (http://ticker.dortmundquergestellt.de/) Linke Zeitung Düsseldorf - Aktionen Thu, 02 Sep 2010 19:46:18 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9337&Itemid=214 Die Gespräche vom Donnerstag in Washington zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas sind ein Mittel, mit dem die Vereinigten Staaten versuchen, ihre räuberischen Interessen im Nahen Osten durchzusetzen. Die Obama-Regierung hat Abbas stark unter Druck gesetzt, an den Verhandlungen teilzunehmen und zumindest faktisch den Standpunkt der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) aufzugeben, dass es Gespräche nur geben könne, wenn der israelische Siedlungsbau eingestellt werde. Ein zehnmonatiger Baustopp auf der Westbank läuft am 26. September aus und Netanjahu hat seiner Partei und den Koalitionspartnern seiner Regierung versichert, dass er nicht erneuert wird. Die Palästinenser drohten, es werde keine Verhandlungen geben, wenn dies passiere und baten Washington um Unterstützung. Das Nahost Quartett – die USA, Europäische Union, Vereinten Nationen und Russland – lehnt den Siedlungsbau formell ab. Aber die USA stellten Israel keine Bedingungen und betonten vielmehr, dass die Gespräche „ohne Vorbedingungen“ stattfinden müssten, wie Israel es verlangt. Der Chef der Verhandlungsdelegation der Palästinensischen Befreiungsorganisation, Mean Raschid Erekat wurde von der israelischen Zeitung Ha’aretz direkt gefragt, ob die Palästinenser unter Druck gesetzt worden seien, ihre Forderung nach einer Verlängerung des israelischen Baustopps aufzugeben. Er antwortete ausweichend, dass er das nicht „als Druck bezeichnen würde“. Ausland - Naher Osten Fri, 03 Sep 2010 09:33:49 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9336&Itemid=58 27. August, 19.00 Uhr: Der Platz vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof am Nordflügel reicht nicht aus für die über 50.000 DemonstrantInnen. Immer mehr Menschen strömen auf die Straßen am Bahnhof, um ihren Widerstand deutlich zu machen. Seit Mittwoch halten sich Hunderte von ihnen durchgehend am Nordflügel auf, seit mit dem Abriss des alten Bahnhofs begonnen wurde. Jeden Abend waren es mehrere Tausend. Am Grundprinzip des friedlichen Protests, an der Hoffnung, dass die Vernunft siegt und die Menge als solches überzeugen wird, hält die Masse fest. Das betonen auch die führenden Köpfen des Bündnisses K21 auch immer wieder. Bemerkenswert ist aber, dass das zeitweilige Verhindern der Abrissarbeiten durch die Besetzung des Daches genauso einhellig begrüßt wurde wie die Spontanaktionen einiger hundert DemonstrantInnen. So wurde Oberbürgermeister Schuster bei der Weinfesteröffnung einen Besuch abgestattet und diese gestört. So fanden Gleis- und Straßenbesetzungen statt, welche Zugabfahrten bis zu einer Stunde verzögerten. Am Mittwoch war der Verkehr in der Innenstadt lahmgelegt. All das hat die Bewegung nicht gespalten. Im Gegenteil: Wenn auch sehr zögerlich, so sind doch zunehmend die ProtestlerInnen der Meinung, dass die Bewegung radikaler werden muss. Wenn wir nur brav am Bauzaun stehen, interessiert das Schuster, Mappus und Grube nicht. Wir müssen schon deutlicher werden. Das Motto „Wir lassen uns nicht spalten ist in aller Munde. Diese Radikalisierung liegt auch daran, dass sich die Massen völlig im Recht fühlen: „Lügenpack heißt es ständig, die Sprechchöre für den Rücktritt von Oberbürgermeister Schuster werden zahlreicher. Inland - Demos und Aktionen Fri, 03 Sep 2010 09:25:41 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9327&Itemid=161 Thilo Sarrazin, Mitglied im Vorstand der Bundesbank, betreibt mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab und seinen Sprüchen eine gefährliche Spaltung der Lohnabhängigen und erreicht damit nur deren noch weitere Schwächung im Abwehrkampf gegen die Krisenfolgen.Inhaltlich ist das Buch geradezu eine Volksverhetzung, verwechselt bewusst Ursache und Wirkung und vergleicht Äpfel mit Birnen. Der Vorwurf, dass die Moslems mehr Sozialleistungen in Anspruch nehmen würden als die Deutschen, ist eine unverschämte Frechheit und Lüge. Er behauptet, dass 40% der Moslems von Transferleistungen leben würden. Erst sorgen die Anhänger von Sarrazin mit ihrem Rassismus und ihre Hetze dafür, dass die Mehrheit der moslemischen Jugendlichen keine Arbeit mehr finden, und dann wird sich darüber beschwert, dass sie Sozialleistungen nehmen. Sollen sie vielleicht nach Sarrazin hungern? Natürlich, über so eine kaltschnäuzige Unverfrorenheit wächst nur die Wut und bei uns in Köln-Mülheim haben schon seit 2 Monaten 15 Autos gebrannt und nach dem Buch werden es 99 oder es entwickelt sich endlich mal eine große massive Gegenbewegung. Die Mülheimer SSM (Sozialistische Selbsthilfe Mühlheim e.V.) schreiben in ihrem Flugblatt:„Seit Jahren erreichen die Arbeitslosenzahlen auch bei jungen Menschen im Rechtsrheinischen schwindelerregende Höhen. Immer mehr fallen aus den sozialen Bezügen, haben keine Arbeit und keine Perspektive. Ob die Zahlen in Sarrazins Hetzpamphlet stimmen oder nicht, ist letztlich angesichts dieser Unverfrorenheit müßig, aber hier hat die Politikwissenschaftlerin Dr. Naika Foroutan (http://www.youtube.com/watch?v=cpG_T7GqPxc) bei Beckmann (http://www.youtube.com/watch?v=_4wPYClV0nM) ganz andere Zahlen. Nach ihr leben 80% der Moslems vom eigenem Einkommen oder Lohn. Inland - Faschisten Thu, 02 Sep 2010 12:42:37 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9324&Itemid=248 Non à la politique du pilori - Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit! Demos in ganz Frankreich am 4. September Ein gemeinsamer Aufruf von fünfzig Organisationen Eine Sturzflut von Debatten und provokativen Ansagen hat sich seit mehreren Tagen über unser Land ergossen. Man hört Vorschläge selbst von Allerhöchster Spitze, die bislang zum Gepäck der extremen Rechten gehörten. Der Präsident der Republik zeigt persönlich mit dem Finger auf Gemeinden und ganze soziale Gruppen, stigmatisiert die Roma, das reisende Volk, Ausländer, Franzosen, die nicht „Ur-Franzosen“ sind, Eltern von delinquenten Kindern usw. Darüber hinaus tut er nichts gegen die Kriminalität, die jedermann ablehnt, unabhängig von der Nationalität oder Herkunft: er setzt bewusst die Prinzipien aufs Spiel, auf denen die republikanische Gleichheit beruht, während bereits eine soziale und wirtschaftliche Krise von extremen Ausmaßen den Zusammenhalt der gesamten Gesellschaft bedroht. Innerhalb weniger Tage sind die höchsten Autoritäten des Staates von der Ausbeutung von Vorurteilen gegen die Roma übergegangen zur offiziell verkündeten Verbindung zwischen Immigration und Kriminalität, dann zur in-Fragestellung der französischen Staatsbürgerschaft in Ausdrücken, wie sie seit 1945 nicht mehr gehört wurden. Was bei diesen Schritten am Werk ist, verdankt sich einer Logik sozialer Spaltung, was mit ernsten Gefahren verbunden ist. Ausland - Europa Thu, 02 Sep 2010 09:44:39 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9325&Itemid=248 Die so genannte „Sicherheitsoffensive“ des französischen Präsidenten Sarkozy hat zu internationalem Aufsehen geführt.. Sein „nationale Krieg gegen Kriminelle“ ist dabei in erster Linie eine rassistische Stimmungsmache gegen ImmigrantInnen im Allgemeinen und die Minderheit der Roma im Besonderen. Präsident Nicolas Sarkozy und seine konservative französische Regierung stehen seit Tagen in der Kritik von MenschenrechtlerInnen sowie linken Parteien/Organisationen und sogar EU- und UNO-PolitikerInnen zeigen sich öffentlich besorgt über die Vorgänge in Frankreich. Der Grund dafür ist die von Sarkozy und seinem Innenminister Brice Hortefeux ausgerufene „Sicherheitsoffensive“. Vorgehen der Staatsmacht Die ausgerufene „Sicherheitsoffensive“ begann vor wenigen Wochen mit der Räumung von „illigalen“ Romasiedlungen in ganz Frankreich. Insgesamt gibt es über 600 dieser Siedlungen, in denen oftmals viele hundert oder gar tausend Menschen unter extrem schlechten Bedingungen leben müssen. Über 60 Siedlungen, in denen es meist nicht einmal eine Kanalisation gibt, wurden seither schon durch die französische Staatsmacht geräumt. Dabei ging die Polizei wie so oft enorm brutal vor, stürmte die Siedlungen in martialischen Kampfmonturen und trennte Eltern und Kinder von einander, um den Druck auf die Roma-Familien zu erhöhen, einer „freiwilligen“ Ausreise zuzustimmen. Das harte Vorgehen der französischen Polizei gegen Roma ist dabei nichts Neues: Anfang dieses Sommers hatten Polizisten einen 22-jährigen Mann bei einer Verkehrskontrolle erschossen und den darauf folgenden wütenden Protest der Roma, bei dem Autos in Flammen aufgingen und auch eine Polizeistation angegriffen wurde, brutal unterdrückt. Diese Auseinandersetzungen mit der Polizei im Norden Frankreichs dienten Sarkozy dann als Vorlage im Kampf gegen die „kriminellen Roma“. So meint der französische Präsident zu wissen, dass die Ausschreitungen „die Probleme, die das Verhalten von manchen fahrenden Leuten und Roma verursacht“, verdeutlichen. Mit dieser Einschätzung steht der Präsident in seiner Regierung aber nicht alleine da. Ausland - Europa Thu, 02 Sep 2010 09:52:19 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9326&Itemid=248 Die Obama-Regierung eröffnet im Jemen eine neue Front für das von der CIA mit Drohnen betriebene Programm „gezielter Tötungen . Damit stärkt die Regierung Schritt für Schritt die Rolle des Geheimdienstes und geheimer militärischer Sonderoperationen als einer globalen Mordfirma. Um den Druck auf die al-Qaida Zelle im Jemen zu erhöhen, überlegt das Weiße Haus, die bewaffneten Predator-Drohnen in den Kampf zu werfen, berichtete Associated Press am Donnerstag unter Berufung auf hochrangige Vertreter Washingtons. Die amerikanischen Sondereinheiten und die CIA haben Aufklärungstechnik, Drohnen und Personal im Jemen, in Dschibuti, Kenia und Äthiopien als Vorbereitung für ihre Mordkampagne stationiert, berichtete das Wall Street Journal am Mittwoch. Die Washington Post zitierte Geheimdienstsprecher mit den Worten, dass die CIA al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel als eine “unmittelbarere” Bedrohung betrachte, als in Pakistan. Der Jemen wird, wie vorher Afghanistan und der Irak, nicht ins Visier genommen, um den Terrorismus auszutrocknen. Das Töten von Zivilisten mit Cruise Missiles und Drohnen wird dem Terrorismus nur weitere Rekruten in die Arme treiben. Der Grund ist seine strategische Lage an der Grenze zu Saudi-Arabien, dem größten Ölexporteur der Welt, und an der wichtigen Straße von Bab al- Mandab, durch die jeden Tag drei Millionen Barrel Öl transportiert werden. “Sie stehen noch nicht so unter Feuer, wie ihre Freunde in den Stammesgebieten Pakistans“, sagte ein Sprecher am Mittwoch zu Reuters. „Auf unserer Seite verstehen alle die Notwendigkeit, dass sich das ändern muss.“ Ausland - Europa Thu, 02 Sep 2010 10:09:43 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9321&Itemid=32 Es bedarf des Salärs eines Bundesbankers, um sein Hobby zum Beruf zu machen. So kann der Freizeit-Autor Sarrazin mit „Deutschland schafft sich ab das Gesamtwerk seiner rassistischen Hetze medienwirksam anpreisen - samt der endloser „Klärung angeblich „missverständlicher Äußerungen. Jeder pseudowissenschaftliche Ausflug Sarrazins wie seine vorgeblich „neuesten Thesen zur Genetik sind das Ticket in die nächste Talkshow. Dabei scheint die Schar seiner Kritiker so groß wie noch nie. Selbst die Bundesbank und die SPD wollen jetzt Konsequenzen ziehen. Warum erst jetzt? Hat Sarrazin etwas Neues gesagt? Nein! Seit Jahren hetzt er und fordert eine drastische Verschärfung des staatlichen Rassismus und des Zwangsregimes gegenüber den „Unterschichten bis hin zur gezielten Repression „nichtintegrationswilliger MigrantInnen oder von Hartz IV-BeziehrInnen, welche die „Arbeit verweigern . Neu sind auch die Entgegnungen seiner KritikerInnen nicht. Freilich verraten ihre „Entgegnungen oft unfreiwillig mehr über sie als über Sarrazin. „Argumente 1. Sarrazin beschädige das Ansehen Deutschlands und den sozialen Frieden. So - sinngemäß - die Kanzlerin. Nicht der Inhalt, nicht die Forderungen von Sarrazin sind das Problem, sondern dass sie „unserem Ansehen, also den wirtschaftlichen und politischen Ambitionen des deutschen Imperialismus schaden. Und auch der soziale Frieden, der infolge der Weltwirtschaftskrise ohnedies global brüchig geworden ist, solle doch bewahrt werden. Schließlich bedeutet das Fehlen von „sozialem Frieden Klassenkampf nicht nur von oben, sondern auch von unten. Ebenso übrigens auch der Vorwurf an Sarrazin, er spalte die Gesellschaft. Diesen Vorwurf erhebt nur, wer die reale Spaltung der Gesellschaft verschleiern will. Inland - SPD Wed, 01 Sep 2010 15:42:58 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9319&Itemid=214 VOR DEM Sieg des Feminismus gab es ein populäres israelisches Lied, in dem der Junge das Mädchen fragt: „Was meinst du damit, wenn du nein sagst? Diese Frage ist schon beantwortet worden. Nun bin ich versucht, weiter zu fragen: „Wenn du von Zionismus redest, was meinst du damit? Das ist auch meine Antwort an jene, die mich fragen, ob ich Zionist sei. Wenn du Zionist sagt, was meinst du damit? IN LETZTER ZEIT tauchen Verbände zur Verteidigung des Zionismus auf wie Pilze nach dem Regen. Giftpilze. Alle Arten amerikanisch-jüdischer Multimillionäre - viele von ihnen Casino-Könige, Bordell-Mogule, Geldwäscher und Steuerhinterzieher - finanzieren „patriotische israelische Gruppen in Israel, um den heiligen Krieg für den „Zionismus zu kämpfen. Der Angriff findet an allen Fronten statt. Jüdische Organisationen haben vor, die Universitäten von Post-Zionisten zu säubern. Sie drohen damit, andere Spender zu veranlassen, ihre Spenden zurückhalten, sie terrorisieren die Präsidenten und Rektoren und machen Professoren und Studenten Angst. Amerikaner mögen an die Ära des Terrors eines Senators Joseph McCarthy erinnert werden, der das Leben von Tausenden Intellektueller und Künstler zur Hölle machte, viele von ihnen ins Exil oder in den Selbstmord trieb. Europäer mögen an die Tage erinnert werden, als „arische Professoren über Kollegen, denen man Verrat vorwarf, informierten und Studenten in Braunhemden ihre jüdischen Kollegen aus dem Fenster warfen. Ausland - Naher Osten Wed, 01 Sep 2010 09:51:29 +0100