Neueste Artikel der LZ http://www.linkezeitung.de/cms Thu, 17 May 2012 00:14:57 +0100 FeedCreator 1.7.2 http://www.linkezeitung.de/cms/images/M_images/joomla_rss.png http://www.linkezeitung.de/cms Neueste Artikel der LZ http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13469&Itemid=49 Die vorgezogenen Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen haben Rot/Grün die absolute Mehrheit beschert, die SPD hat mit 39,1% ein Spitzenergebnis erreicht. Dass die SPD die CDU abhängen würde, war aus den Umfragen zuvor war abzulesen, allerdings nicht die Deutlichkeit. Die CDU verliert über 8 Prozentpunkte und sackt auf 26,3%., das mit Abstand schlechteste Ergebnis aller Landtagswahlen seit 1945. Damit hat Röttgen auch sein kurzes Zwischenspiel in NRW beendet, „fristgerecht trat er nach der Wahl von allen Landesämtern zurück. Fast schon sensationell im Vergleich zu den letzten Wahlergebnissen war das Ergebnis der FDP. Nachdem sie schon überall auf dem Weg Richtung „sonstige Parteien eingebogen war, retteten in Schleswig-Holstein Kubicki und nun in NRW Lindner der Partei die Parlamentszugehörigkeit. Die FDP gewann sogar 1,9% hinzu und kam auf 8,6% . Ex-Generalsekretär Lindner wurde auch nicht müde zu betonen, wer denn diese „neue FDP gewählt hat - „die ehemaligen Wähler eines Friedrich Merz, eines Dr. Clement und enttäuschte Liberale . Bei den anderen Parteien verteilte es sich wie erwartet, die Grünen konnten das Ergebnis halten, mehr nicht. Die Piraten setzen ihre Kaperfahrt fort - 7,8% im bevölkerungsreichsten Bundesland, damit sind die Piraten endgültig in der Lage, auch bei der Bundestagswahl ins Parlament zu kommen. Die Linkspartei wurde mit 2,5% aus dem Landtag gewählt und schlitterte in ein erneutes Desaster. Einfach wieder sozial? Die SPD-Spitze war fast schon überrascht davon, wie Hannelore Kraft mit den „Kernthemen der SPD wie „soziale Gerechtigkeit und Bildung Stimmen gewinnen konnte und sehr „glaubwürdig war. Drei Jahre nachdem die SPD bei der Bundestagswahl 2009 für 11 Jahre Regierungsbeteiligung mit 23% abgestraft wurde, kann die SPD jetzt wieder mit „sozialer Gerechtigkeit punkten. Was ist da passiert? Inland - Parteien Wed, 16 May 2012 12:19:00 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13468&Itemid=214 Nächste Woche finden in Bagdad Verhandlungen zwischen dem Iran und den P5+1 statt – d.h. den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und Deutschland. Diese werden ein Wendepunkt in dem gefährlichen Konflikt über Irans Atomprogramm sein. Washington übt schweren Druck auf Teheran aus, Zugeständnisse zu machen, obwohl die USA schmerzhafte Sanktionen und einen Krieg androhen. Der amerikanische Atom-Unterhändler Robert Wood forderte letzte Woche in Wien vom Iran „schnelle praktische Schritte“, um „seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen“. Er kritisierte den Iran, weil er der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nicht Zugang zu allen relevanten Standorten, Dokumenten und Personen gegeben habe, die erforderlich wären, um Fragen über sein Atomprogramm zu klären. Der Iran hat immer wieder erklärt, er habe nicht die Absicht, Atomwaffen zu bauen. Seine Atomanlagen, darunter auch die Anreicherungswerke in Natanz und Fordo, sowie die Reserven, werden von der IAEA inspiziert und überwacht, wie es der Atomwaffensperrvertrag (NPT) fordert. Aber die USA und ihre Verbündeten beharren darauf, dass der Iran seine Urananreicherung, die gemäß dem NPT erlaubt ist, beendet und seine Reserven an 20 Prozent angereichertem Uran außer Landes schafft. Die Wahrscheinlichkeit, dass bei den Gesprächen in Bagdad etwas herauskommt, ist gering. Die USA fordern für die IAEA Zugang zu Anlagen und Personal, um den Iran dauerhaft damit beschäftigt zu halten, beweisen zu müssen, dass nirgendwo auf seinem Staatsgebiet ein Atomwaffenprogramm läuft. Die IAEA wird sich diese Woche mit iranischen Regierungsvertretern treffen und fordert Zugang zum iranischen Parchin-Komplex – einer Militärbasis, auf der angeblich vor fast zehn Jahren Versuche mit hochexplosivem Sprengstoff stattfanden, wie man ihn für eine Atomwaffe braucht. Die „Hinweise“ der IAEA kommen, wie in ähnlichen Fällen, von ausländischen Geheimdiensten, vermutlich von den USA oder von Israel. Ausland - Naher Osten Wed, 16 May 2012 09:31:23 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13467&Itemid=247 Die Afrikanische Union (AU) hat sich in ein besonders korruptes und brutales Instrument westlicher Herrschaft in Afrika verwandelt. Wenn es um die Interessen der Pax Americana geht, muss man mit den Verbrechen beginnen, die im „Krieg gegen den Terror in Somalia, d. h. den Krieg gegen das somalische Volk, begangen wurden. 2006 haben die Somalier selbst unter dem Schirm der Union Islamischer Gerichte in den Augen vieler Beobachter ein Wunder vollbracht und eine funktionierende Regierung in der ehemaligen Hauptstadt Mogadischu errichtet, die Frieden und Sicherheit zum ersten Mal nach 15 Jahren herstellte. Die Diktate des Internationalen Krieges gegen den Terror der Pax Americana verlangen, dass jede wirkliche Regierung des Volkes, besonders wenn sie das Wort islamisch im Namen trägt, verschwinden muss, und die USA entsandten bald darauf ihre äthiopischen Gendarmen, um den Frieden in Somalia mit Feuer und Schwert zu zerstören. Das geschah mit der offiziellen Billigung und Unterstützung der AU und ihrer großen Brüder in der UNO. Zu ihrem Unglück führte die brutale Art der äthiopischen Invasion und Besatzung zu einem starken Anwachsen des somalischen Nationalismus und die Gendarmen aus Addis Abeba mussten fluchtartig das Land ihrer historischen Feinde verlassen. Kein äthiopischer Führer, der bei Trost ist, hat jemals versucht, es mit den Somaliern aufzunehmen. An deren Stelle trat die AU in Form von heute mehr als 20 000 schwer bewaffneten Soldaten, 15 000 davon aus Uganda. Diese Söldner invadierten Somalia 2008 und verwandelten Mogadischu schnell in ein hochexplosives Inferno und zerstörten den größten Teil der Stadt, ca. 75 km², und schufen außerdem eine halbe Million Flüchtlinge, zusätzlich zu der halben Million, die Äthopien bereits geschaffen hatte. Ausland - Afrika Wed, 16 May 2012 09:27:26 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13466&Itemid=294 Globale Einkommens-differenzen und ihre Schatten in Österreich In den Jahren 1761 - 1766 unternahm der Friese Carsten Niebuhr eine groß angelegte Orient-Reise, die ihn bis Indien führte. Sein Hauptinteresse galt dem Nahen Osten. U. a. brachte er eine sorgfältige Dokumentation aus Persepolis mit, die einige Jahrzehnte später die Entzifferung der Keilschrift möglich machte. Niebuhr kam durch den Libanon und lernte dort die unterschiedlichen Bevölkerungen kennen. „Kein reicher Maronit lässt seinen Sohn in Europa erziehen, dies würde einem jungen Mann, so nimmt man an, nur schaden. ... Auch würde ein Maronit mit dem, was er in Europa gelernt hat, in seinem Vaterland verhungern müssen 1 (http://www.antiimperialista.org/de/node/7349#footnote1_i4mywpt). Wie das? Das wertevolle Humankapital des damals zwar noch nicht ganz so hoch entwickelten Europa wäre ein Schaden im Libanon? Unlängst flammte in Österreich eine kurze Debatte auf, die aber auch gleich wieder verstummte. Immigranten kommen nicht nur als Hilfsarbeiter nach Österreich. Tatsächlich haben nicht wenige auch in ihrem Heimatland eine beachtliche formale Ausbildung erhalten. Aber in Österreich bzw. im Westen überhaupt nutzt ihnen dies meist nicht viel. Die formale Ausbildung der Tschechen, Ungarn und erst recht der Asiaten und Afrikaner hat nicht denselben Wert wie jene der Einheimischen. Diese Abkoppelung der Ausbildung vom Einkommen und auch das plötzliche Interesse daran sind theoretisch wie politisch von höchstem Interesse. Und es ist eine hochkomplexe Diskussion. Ausland - Welt Tue, 15 May 2012 07:14:50 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13465&Itemid=199 Über die Bedeutung des Konflikts um die Spratly- und Paracel-Inseln Einleitung: Die Diskussion um die Spratly Inseln taucht seit den 1970er Jahren mit der gleichen Regelmäßigkeit auf der politischen Agenda auf, wie diese Inseln aus dem Südchinesischen Meer - mit der gefährlichen Tendenz zu einem bewaffneten Konfliktaustrag. Die Bestrebung Beijings um Vormachtstellung im Südchinesischen Meer erhöht die Gefahr regionaler Konflikte und beschleunigt die Aufrüstungsspiralen in Ost- und Südostasien. Der folgende Beitrag beleuchtet den Konflikt in seinem jetzigen Stand und untersucht die Auswirkungen auf die Rüstung in den Staaten Südostasiens. Darüber hinaus sollen die Implikationen des Konfliktes auf das Verhältnis der Region zu den weiter entfernt liegenden Staaten Indien und Japan angesprochen werden, um die Bedeutung des Konfliktes für das militärische Gleichgewicht in der Region und darüber hinaus zu verdeutlichen. Von den knapp 200 Inseln, Sandbänken und Riffen der Spratly und Paracel Gruppen sind nur sehr wenige für die dauerhafte Besiedelung geeignet. Die große Mehrheit der Inseln besteht nur aus kleineren Felsspitzen, die sich die meiste Zeit des Jahres unter der Wasseroberfläche befinden. Lediglich bei einer Handvoll sind zumindest temporär Menschen anzutreffen. Gelegen im Südchinesischen Meer zwischen der Volksrepublik China, der Republik China auf Taiwan, den Philippinen, Malaysia, Brunei und Vietnam sind die Inseln Gegenstand von erbittertem Streitereien zwischen den Parteien geworden. Jeder der genannten Staaten erhebt Ansprüche auf die Inseln oder Teile der Archipele. Sie liegen strategisch günstig zu den Schifffahrtsrouten der chinesischen, japanischen und koreanischen Häfen auf dem Weg in den Mittleren Osten und Europa. Der sie umgebende Meeresboden steht überdies im Verdacht, Bodenschätze aller Art zu beherbergen. Über sie kontrolliert man zudem ein gigantisches Areal von Fischgründen. Ausland - Ostasien Tue, 15 May 2012 07:06:51 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13464&Itemid=259 AgroBioTechnikums (http://www.projektwerkstatt.de/gen/agrobiotech_filz.htm) östlich Rostock) zeigte nichts außer einer großen, eingezäunten und allmählich brachfallenden Fläche. Wachhäuschen und Werbeschild waren verschwunden. So zogen die TeilnehmerInnen spontan ins benachbarte Groß Lüsewitz und ließen die Sektkorken knallen. Denn eine Woche zuvor hatte schon die zweite Felderhochburg, der Schaugarten Üplingen (http://www.projektwerkstatt.de/gen/biotech.htm) zumindest für 2012 aufgegeben. So bleiben nur noch maximal vier Einzelfelder übrig plus einige Propagandaveranstaltungen. Ein bemerkenswerter Erfolg eines vielfältigen und entschlossenen Widerstand - in bunter Mischung von gentechnikfreien Regionen über Hintergrundrecherchen bis zu militanten Feldbefreiungen. Eine Teilnehmerin des Spazierganges von der BI gentechnikfreie Müritzregion (die sich bis 2010 entschlossen dem dortigen Amflorafeld entgegenstemmten) mailte nach ihrem Besuch: M. und icke waren heute bei U. und A. in Sagerheide, wo es zu unserer großen Überraschung und Freude leere Äcker ohne Pflanzen und Wachschutz zu sehen gab. Es gibt bis jetzt keine Agro-Gentechnik dort und da nun nur ganz wenig Zeit ist, noch irgendwas anzubauen, freuen wir uns jetzt erstmal ein bißchen vorsichtig, bis man wirklich sagen kann, da passiert nichts mehr. Aber jedenfalls in diesem Moment ist - bezogen auf Anbau und Freisetzungen - MV gentechnikfrei, juchhu! Nach dem Besuch der ehemaligen Feldanlage und dem Sektumtrunk vor dem AgroBioTechnikum schauten sich die TeilnehmerInnen noch weitere Einrichtungen in Groß Lüsewitz an, diskutierten bei Kaffee und Kuchen zuerst über Gentechnik und dann, im Rahmen eines angekündigten Workshops, über die Gefahren vereinfachter Welterklärungen (http://de.indymedia.org/2012/05/pwde/debatte/rechts/verschw.html) (Verschwörungstheorien, Biologismen usw.). Inland - Umwelt und Energie Tue, 15 May 2012 07:02:45 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13459&Itemid=58 Sofortige Rücknahme des Verbots - Protest muss möglich sein Online-Resolution gegen Verbot von NoTroika Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am Nachmittag des 4. Mai 2012 in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie alle vom Bündnis Blockupy Frankfurt vom 16. - -19. Mai geplanten Aktionen verbietet. Die demonstrationsrechtlichen Anmelder der insgesamt mehr als fünfzehn Aktionen wurden heute nur in einem Fall darüber direkt informiert, auch das erheblich verspätet. Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das Leben von Millionen Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert werden. Das Bündnis plant während der Aktionstage Proteste gegen die Sparpolitik der europäischen Regierungen und der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF und hatte einen Teil davon als Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen und demonstrative Versammlungen (Asambleas) demonstrationsrechtlich angemeldet. Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Wir bestehen darauf, dass der Protest gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz der EZB stattfinden kann,-so wie es auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes entspricht. Inland - Demos und Aktionen Mon, 14 May 2012 07:14:01 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13461&Itemid=271 Also, in den letzten Jahren, da haben die franquistischen (http://www.heise.de/tp/blogs/8/150166) und sozialistischen (http://derstandard.at/1326503840275/Ex-Minister-Blanco-wegen-Korruptionsverdachts-vernommen) Exekutivorgane der beinahe basisdemokratisch gewählten Königin Corinna (http://www.sueddeutsche.de/panorama/skandal-um-spaniens-koenig-juan-carlos-jaeger-und-sammler-1.1355442) mit Unsummen an Ausgabesteigerungen die Bevölkerung subventioniert. Aber die Banken und die Banker, die haben unter dem Sparkurs fürchterlich gelitten. Schon gehen Gerüchte um, die Banker und ihre Gehilfen in Spanien hätten nicht mal mehr Geld genug für Grundbedürfnisse wie Kleidung (http://www.focus.de/politik/ausland/spanien-bizarrer-krawatten-streit-im-parlament_aid_315820.html), Nahrung (http://www.handelsblatt.com/unternehmen/banken/bankenbranche-die-fetten-jahre-sind-vorbei/6536402.html) und Prostituierte (http://www.finews.ch/news/banken/8128-spaniens-prostituierte-erklaeren-banken-den-krieg). Und trotzdem opfern die spanischen Banker und ihre Freunde, während die spanische Bevökerung sich in Arbeitslosenquoten von deutlich mehr als 20% (http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/spanien-arbeitslosenquote-steigt-auf-den-hoechsten-stand-seit-18-jahren_aid_744029.html) sonnt, sich seit Jahren selbstlos auf, unablässig die volkswirtschaftlich immens wichtige Leistung der Vernichtung überflüssigen Kapitals (http://www.fxtester.de/1300/yahoo-spaniens-caja-mediterraneo-bank-mit-milliarden-verlust/) zu erbringen. Doch nun endlich, hat die spanische Regierung nun Mitleid mit den notleidenden spanischen Bankern gezeigt. Nachdem in Spanien bisher immer nur das Volk mit Regierungsgeldern gepäppelt und verhätschelt wurde, bekommen die spanischen Banken und Banker endlich auch mal ein paar Milliarden an Regierungsgeldern (http://www.fxtester.de/1300/yahoo-spaniens-caja-mediterraneo-bank-mit-milliarden-verlust/). Christine Lagarde, die Vorsitzende des Internationalen Wohlfahrts Fonds IWF, lobte (http://news.xinhuanet.com/english/business/2012-05/12/c_123116645.htm) die Unterstützungsmaßnahmen der spanischen Regierung für ihre notleidenden Banker umgehend. Recht hat sie. Es kann nicht angehen, dass das spanische Volk sich unablässig den Wanst vollschlägt, während die spanischen Banker seit Jahren am Hungertuch nagen. Die Regierung darf die Gerechtigkeit nicht vernachlässigen. Kultur - Satire Mon, 14 May 2012 08:19:35 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13460&Itemid=249 An einem Militär-College, das der Ausbildung von US-Stabsoffizieren dient, wurde der totale Krieg gegen den Islam mit der Hiroshima-Taktik gelehrt. Das US-Militär lehrte seine zukünftigen Führer, dass ein totaler Krieg gegen die 1,4 Milli arden Muslime auf der Welt geführt werden müsse, um die USA vor islamischen Terroristen zu schützen; das geht aus Dokumenten hervor, die der US-Website WIRED (s. http://www.wired.com/dangerroom/ (http://www.wired.com/dangerroom/) ) zugespielt wurden. In diesem Konflikt sollten die Lehren von Hiroshima beachtet und schlagartig ganze Städte ausradiert werden; wo immer das nötig sei, müsse auch die Zivilbevölkerung ins Visier genommen werden. Die internationalen Konventionen zum Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten sind nicht mehr relevant, lehrte Lt. Col. (Oberstleutnant) Dooley. Und das eröffne die Möglichkeit, die historischen Erfahrungen (aus der Zerstörung) Dresdens, Tokios, Hiroshimas und Nagasakis auch auf die heiligsten Städte des Islams zu übertragen und Mekka und Medina auszulöschen. Der Kurs, der am Joint Forces Staff College des US-Verteidigungsministeriums (s. http://www.jf (http://www.jfsc.ndu.edu/)sc.ndu.edu/ (http://www.jfsc.ndu.edu/) ) stattfand, wurde von der Militärführung im Pentagon abgesetzt. Der Chef des US- Generalstabes ordnete kürzlich eine Überprüfung des gesamten Lehrmaterials der US-Streitkräfte an, um sicherzustellen, dass darin nicht in ähnlicher Weise der Hass (auf Muslime) geschürt wird; das Prüfverfahren dauert noch an. Aber der Offizier Michael A. Dooley, ein Lt. Col. der Army, der die Vorlesungen an dem Offiziers-College in Norfolk, Virginia, gehalten hat, lehrt dort immer noch. Der ausführliche Originalbericht in englischer Sprache ist aufzurufen unter http://www.wired.com/danger- (http://www.wired.com/dangerroom/2012/05/total-war-islam/all/1?pid=1198 viewall=true)room/2012/05/total-war-islam/all/1?pid=1198 viewall=true (http://www.wired.com/dangerroom/2012/05/total-war-islam/all/1?pid=1198 viewall=true) . Ausland - Nordamerika Mon, 14 May 2012 08:03:53 +0100 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13457&Itemid=248 Um es vorweg zu sagen: Es geht in Griechenland in den nächsten vier bis sechs Wochen nicht um das Ende des Kapitalismus und auch nicht um die sozialistische Revolution. Es geht um die Frage, ob es zur Bildung einer linken Regierung kommt, die mit der Art und Weise der aktuellen Politik des Kapitals und seiner Institutionen bricht. Die Frage nach der sozialistischen Revolution, nach dem Ende des Kapitalismus mag sich in den nächsten Monaten stellen - keiner kann das beurteilen - aber, wie gesagt, es geht jetzt um die nächsten vier bis sechs Wochen. Das Wahlergebnis vom 6. Mai hat einen sehr deutlichen Aufschwung der Kräfte links der Sozialdemokratie gebracht. Die Parteien, die sich auf die Politik der Troika und der Europäischen Union beziehen, d.h., die Parteien, die die desaströse Sparpolitik in Griechenland durchgesetzt haben, sind von 77% der Wählerstimmen auf 32% gefallen. 32% der Wähler stimmten für Parteien links der Sozialdemokratie. Auch Parteien wie die Faschisten und die Unabhängigen Griechen , die man natürlich nicht zur Linken rechnen kann, lehnen die Sparpolitik der Troika und der europäischen Union von Grund auf ab. In keinem Land Europas hat es seit 1945 eine derartige Linksverschiebung gegeben. Die 32% der Stimmen für Parteien links der Sozialdemokratie verteilen sich auf vier Blöcke: Syriza. Syriza ist in etwa vergleichbar mit der Linkspartei in Deutschland, steht aber einen Hauch linker und hat sich an allen sozialen Mobilisierungen der letzten Jahre aktiv beteiligt. Die Kommunistische Partei Griechenlands KKE. Die KKE ist eine dogmatische, alt-stalinistische Partei, die aber in Teilen der traditionellen Arbeiterklasse über großen Einfluss verfügt (Hafenarbeiter, Bauarbeiter, Industrie). Ausland - Europa Sun, 13 May 2012 07:36:28 +0100